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Apple verliert vor Gericht gegen Amazon: Verwendung von "Appstore" keine irreführende Werbung

Vor knapp zwei Jahren wurde bekannt, dass Apple Klage gegen Amazon eingereicht hat, da Amazon einen eigenen "App Store" einführte. Dieser richtet sich an Android und ging in Konkurrenz zu Googles Marketplace. In der Klage hieß es, Amazon bediene sich widerrechtlich Apples Marke und bringe diese in Zusammenhang mit Amazons Entwicklerprogramm. Das Gericht möge nun bitte die Entscheidung treffen, Amazon den Gebrauch der Marke "App Store" zu untersagen. Apple habe Amazon mehrfach zuvor angesprochen und auf die Sachlage hingewiesen, allerdings ohne Erfolg. Apples Sprecherin gab an, es verwirre den Kunden und führe zu Verwechslungen, wenn nun auch Amazon mit dem Markennamen App Store hantiere. Apple argumentierte, jeder bringe "App Store" mit Apple in Zusammenhang, Amazon (sowie Microsoft) sehen darin einen allgemeinen Gattungsbegriff.

Jetzt hat das Gericht entschieden und Apples Klage abgewiesen. Den Vorwurf, Amazon bediene sich irreführender Werbung, könne man nicht nachvollziehen. In der Begründung heißt es, Apple habe keine ausreichenden Belege vorgelegt, um das Gericht davon zu überzeugen, dass ein "App Store" nur von Apple stamme und Werbung hierfür automatisch den falschen Eindruck erwecke, in Verbindung mit Apple zu stehen. Damit ist allerdings noch nicht die grundsätzliche Frage geklärt, ob es weiterhin eine Marke "App Store" geben kann oder ob es sich dabei nur um die Beschreibung einer Dienstleistung handelt. Microsoft legte schon im Jahr 2010 Einspruch gegen Apples Marke "App Store" ein. In den nächsten gerichtlichen Entscheidungen geht es nun darum, über mögliche Markenrechtsverletzungen durch die Bezeichnung "App Store for Android" zu verhandeln und somit auch zu erörtern, ob Apple die Marke behalten und weiterhin schützen darf.

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Kommentare

iGod02.01.13 20:08
App Store ist für mich Apple. Die Androids haben doch ihren Play Store oder so ähnlich?!
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re:com02.01.13 20:35
iGod
App Store ist für mich Apple. Die Androids haben doch ihren Play Store oder so ähnlich?!

Du bist ja auch, wie die meisten anderen hier, eine Person die ein oder zwei Apple Produkte besitzen ...
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JackBauer
JackBauer02.01.13 20:36
Das ist nun mal eine patentähnliche Diskussion, bei der ich Apple voll verstehen kann. Klar handelt es sich dabei um einen sehr allgemeinen Store und keinen innovativen eigenen Namen, aber dennoch ist der App Store der so restriktive Store von Apple.

Man stelle sich nur Diskussionen vor: "Der App-Store ist Mist!" - "Welcher?" - "Der von Microsoft!" - "Ja ich finde den echten auch besser." - "Also der von Amazon?" - "Nein, den von Apple!" - "Was? Apple hat nen App Store?"

Lächerlich -.-
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zesniert02.01.13 20:39
Lasst uns doch alles schützen und dann stampfen wir unsere Sprache ein.
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zesniert02.01.13 20:43
JackBauer

Und bei der Bezeichnung für Microsofts Kacheloberfläche "Metro" dachtest du sicher auch an die Metro-Kette und wolltest dort einkaufen.
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music-anderson
music-anderson02.01.13 20:51
zesniert
JackBauer

Und bei der Bezeichnung für Microsofts Kacheloberfläche "Metro" dachtest du sicher auch an die Metro-Kette und wolltest dort einkaufen.
Aber an die Metro, denkt man schon oder? Oder auch an die Metro Kette, genau darum geht es.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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roca12302.01.13 21:01
Und bei der Bezeichnung für Microsofts Kacheloberfläche "Metro" dachtest du sicher auch an die Metro-Kette und wolltest dort einkaufen.

Deswegen heißt es es jetzt ja auch Modern UI
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Waldi
Waldi02.01.13 21:02
zesniert
JackBauer

Und bei der Bezeichnung für Microsofts Kacheloberfläche "Metro" dachtest du sicher auch an die Metro-Kette und wolltest dort einkaufen.

Woran soll er sonst denken?

Und: Für mich ist der App Store in erster Linie ebenfalls der von Apple.
Ich verstehe das Urteil und ebenso deinen Einwand nicht!
vanna laus amoris, pax drux bisgoris
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Waldi
Waldi02.01.13 21:05
zesniert
Das Metronom zählt die Kacheln der Win8-Kasterln...
vanna laus amoris, pax drux bisgoris
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dom_beta02.01.13 21:14
JackBauer
Man stelle sich nur Diskussionen vor

sonst keine Beschwerden?!
...
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Spatenheimer2
Spatenheimer202.01.13 21:21
Wie man sieht, verwirrt der Begriff "App Store" die Leute tatsächlich...
No dynamite, chainsaws or shotguns.
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monstar-x02.01.13 21:29
Ihr wieder, bei dem Wort Tankstelle denkt ihr sicher sofort alle nur an Shell, was?
Mehr als eine Tankstelle für Applications ist der App Store nämlich nicht.
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o.wunder
o.wunder02.01.13 21:39
App Store ist doch ein allgemeiner Begriff. Wie soll man den schützen können? Gute Entscheidung.
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filitheyo02.01.13 21:42
o.wunder
App Store ist doch ein allgemeiner Begriff. Wie soll man den schützen können? Gute Entscheidung.

Windows ist auch geschützt.
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mk27ja95
mk27ja9502.01.13 22:03
Apple wird alles verlieren was es an guten Innovationen mal hervorgebracht hat. Alle werden mal in ein paar Jahren sagen, das alles sowieso von Android erfunden wurde. So wie bis heute noch bei vielen die "Garagen - Story" als jene von Microsoft gilt, so wie es bei mir auch viele Jahre wahr.
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Gerhard Uhlhorn02.01.13 22:58
zesniert
Und bei der Bezeichnung für Microsofts Kacheloberfläche "Metro" dachtest du sicher auch an die Metro-Kette und wolltest dort einkaufen.
Also, bei Metro denke ich zu erst an den unterirdischen Schienennahverkehr wie die Pariser U-Bahn, den man auch Metro nennt (). Nicht an die Metro Group. Und das hat jetzt nichts mit einem möglicherweise unterirdischem UI von Microsoft zu tun. Denn auch bei Wikipedia steht Metro eher für Urahn (siehe Link).
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Gerhard Uhlhorn02.01.13 23:03
o.wunder
App Store ist doch ein allgemeiner Begriff. Wie soll man den schützen können? Gute Entscheidung.
„Fenster“ ist auch ein allgemeiner Begriff und wurde von Kleinweich erfolgreich für ein Produkt geschützt. Dann muss aber doch gleiches Recht für alle gelten, nicht wahr?

Also, entweder verzichtet Microsoft auf „Windows“, oder Apple darf „App Store“ bekommen. Alles andere wäre irgendwie ungerecht.
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Gerhard Uhlhorn02.01.13 23:05
mk27ja95
Apple wird alles verlieren was es an guten Innovationen mal hervorgebracht hat. Alle werden mal in ein paar Jahren sagen, das alles sowieso von Android erfunden wurde.
Und dann wird es Leute geben, die sagen wie es wirklich war. Und das werden dann verblendete Apple Fanboys sein, denn sie treten für die Wahrheit (gar nicht mal für Apple selbst!) ein.
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Peter Longhorn02.01.13 23:23
Windows ist NICHT als Wort von MS geschützt. Sondern Microsoft Windows. Es hat auch keiner ein Problem damit wenn Apple den Begriff Apple App Store schützen lässt.
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Gerhard Uhlhorn02.01.13 23:27
Ach so. Danke für die Info.
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dom_beta03.01.13 00:27
öhm, einige Sachen hat Apple tatsächlich von der Konkurrenz kopiert.



Und es gab mal einen Artikel, wo gezeigt wurde, wo Apple von MS und MS von Apple kopiert haben (das war, so meine ich, ein Vergleich zwischen Mac OS X 10.6 und MS Vista.)


...
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Gerhard Uhlhorn03.01.13 00:50
Gegen das Kopieren habe ich (aus Kundensicht) grundsätzlich nichts, wenn jemand das Gute nimmt und es gleich noch besser macht. Meist wird es aber schlecht und billig (=minderwertig) kopiert, und das finde ich nicht gut. Davon hat niemand etwas, und am allerwenigsten der Kunde selbst.
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o.wunder
o.wunder03.01.13 04:03
App Store ist doch viel zu allgemein. Mac App Store oder iOS App Store wären aussagekräftiger.

App Store heißt doch einfach nur Programme Geschäft. Ziemlich einfallslos.
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macuser96
macuser9603.01.13 06:45
Schön zu sehen, dass sie einmal abblitzen mit ihren schwachsinnigen Klagen. Und selber schuld, wenn sie ihren Produkten so einfallslose Namen geben: Mail, Vorschau, Numbers, Pages ...
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arekhon
arekhon03.01.13 07:52
macuser96
Schön zu sehen, dass sie einmal abblitzen mit ihren schwachsinnigen Klagen. Und selber schuld, wenn sie ihren Produkten so einfallslose Namen geben: Mail, Vorschau, Numbers, Pages ...

Oh ja, etwa so einfallsreich wie Windows und Word, ... die soweit ich bisher gesehen habe nicht von anderen großen IT-Firmen genauso verwendet werden, auch nicht mit deren Firmennamen davor wie es MS macht.

Apple sollte also wohl den App Store als Apple App Store (oder wie o.wunder sagt iOS und Mac App Store) schützen lassen und Amazon müsste dann seinen App Store auch Amazon App Store nennen usw. Für den Endverbraucher wäre das zumindest etwas weniger verwirrend - wenn auch immer noch nicht eindeutig, außer für die produktgruppen-orientierte Verwendung falls iOS und Mac vorangestellt würden.
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Spatenheimer2
Spatenheimer203.01.13 08:23
Wenn ich "Schnellrestaurant" höre, denke ich an McDonald's, andere Leute dagegen an Subway oder Burger King. Oh diese schreckliche Verwirrung!
No dynamite, chainsaws or shotguns.
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RAMses3005
RAMses300503.01.13 08:47
Also Apple hat für den Mac den Begriff "App Store", für iOS-Geräte den iTunes Store. Also ich finde das auch nicht sonderlich konsequent. Warum heißt es nicht "Mac-App Store" für den Mac und "iApp Store" oder "iTunes Store" für die iOS-Geräte.

Im Übrigen: App ist die Abkürzung von Application, zu deutsch Programm. Die deutsche Abkürzung hierfür könnte z.B. Proggi sein. Apple nennt seinen Laden also "Proggi Laden". Was ist daran schützenswert bzw. hat direkt mit Apple zu tun?
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jeti
jeti03.01.13 08:53
Und ein Papiertaschentuch ist allgemein umgangssprachlich ein TEMPO.

Firmenrechtlich mag ja das Eine oder Andere nachvollziehbar sein
da es um viel Geld geht, aber mit dem nötigen Abstand und erst einmal
besonnen nachgedacht wirken viele Klagen wirklich albern.
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diddom
diddom03.01.13 08:59
Lustige Diskussion. Ein ordentliches Gericht hat eine Entscheidung getroffen und so mancher Hobby Jurist weiss es hier aber besser.
Das Gericht hat, wenn man lesen kann, nicht grundsätzlich ausgeschlossen, dass man einen Begriff AppStore schützen lassen kann. Jedoch hat es Apple nicht verstanden, dies entsprechend darzulegen, dass es ihr wirklich mit Apple verknüpft wird.
Alle hier angeführten Gegenbeispiele wie MS Windows oder MS Word sind eben was anderes.
Diese werden, wenn man ehrlich ist, definitiv mit MS in Verbindung gebracht.
Wenn ich AppStore lese, denke ich zwar auch in erster Linie an den Apple eigenen Store. Das liegt aber einzig daran, dass es in meinem Haushalt ausschliesslich Apple Geräte gibt.
Wenn jemand keine Apple Geräte hat, wird er bei dem Wort AppStore sicherlich nicht automatisch an Apple denken. Meine Mutter weiss z.B. nicht, was der Appstore ist. Was word und Windows ist schon.
AppStore ist imho viel zu wenig profiliert und eben gar nicht automatisch mit Apple verknüpft.
Für Apple User ja, für nicht Apple User keinesfalls und das ist immer noch die absolute Mehrheit.
Eine statistische Umfrage quer durch die Bevölkerung dürfte auch ein solches Bild ergeben.
Appstore wird da mehrheitlich nicht mit Apple verknüpft werden. Das ist der entscheidende Punkt, den die Richter wohl auch so bewertet haben.
Auch deshalb konnte wohl Apple den Beweis auch nicht erbringen, weil es eben NICHT mit Apple verknüpft wird.
Um das zu checken, muss man sich halt auch mal aus der eigenen Applemanie raus bewegen und auf den Standpunkt eines nicht Apple Users bewegen.
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chessboard
chessboard03.01.13 09:39
diddom
+1

Es ist die (leider typische) Überheblichkeit Apples, davon überzeugt zu sein, statt einer konkreten Gestaltung (das iPad, so wie konkret aussieht) oder eines Markenbegriffs ("iOS App Store", "Mac App Store") gleich ganze Kategorien annektieren zu dürfen: Tabletts mit abgerundeten Ecken oder wie hier eben den "App Store".
Wäre Apple in anderen Märkten aktiv, würden sie bestimmt auch Anspruch auf "Gemüse Laden™" oder "Sport Geschäft™" erheben.
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