Gericht unterstützt Firmen wie Apple bei Bekämpfung von Patenttrollen
Es gibt Firmen, deren Geschäftsmodell sich einzig und allein darauf beschränkt, Patente aufzukaufen und andere Unternehmen anschließend zu verklagen. Mitunter sind schon ziemlich fragwürdige Patente dabei - so wird Apple gerade von Corydas Technologies
verklagt, weil das iPhone im Stande sei, zu Telefonieren und E-Mails zu verschicken. Solche Unternehmen nennt man umgangssprachlich Patenttrolle.
Gesetz gegen PatenttrolleUm US-amerikanische Firmen vor einer übermäßigen Klageflut solcher Patenttrolle zu schützen, verabschiedete die Regierung 2011 ein Gesetz, wonach die Verteidigung gegen solche Klagen nichts zwangsläufig vor Gericht ausgetragen werden müsse. Auch das Patentamt könne entsprechende Beschlüsse fassen, was für die verklagten Firmen deutlich billiger ist und schnellere Erfolge verspricht. Apple - nach eigenen Angaben das meistverklagte Unternehmen der USA, wenn es um Patente geht - hat diese Prozedur schon des Öfteren verwendet.
Gesetzeskraft bleibt bestehenEine Klage des Unternehmens Cuozzo Speed LLC stellte die Gültigkeit des Gesetzes allerdings in Frage und zog bis vor den Obersten Gerichtshof der USA (Supreme Court). Dieses urteilte nun, dass das Gesetz rechtmäßig sei und weiterhin Anwendung finden könne. Für Apple und andere vielverklagte IT-Firmen wie Google bedeutet dies einen großen Erfolg. In anderen Sparten, in denen Patente eine wichtige Rolle spielen, bleibt das Gesetz allerdings weiter umstritten, so etwa in der Pharmaindustrie oder der Biotechnologie.
Zweck und Nutzung von PatentenPatente sind eigentlich dafür gedacht, dass sich Investitionen in Forschung und Entwicklung für Unternehmen lohnen. Getätigte Innovationen lassen sich über Patente für einen Zeitraum von 20 Jahren schützen, sodass andere Firmen nicht einfach die Forschungsergebnisse für sich nutzen können, sondern dafür Gebühren zahlen müssen. Auch Apple nutzt diesen Weg intensiv, insbesondere etwa bei der Entwicklung des iPhone. Aber auch sonst registriert Cupertino regelmäßig neue Patente, nicht nur um sie selbst zu verwenden, sondern um die Verwendung durch andere Firmen teurer zu machen.
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