Das ist auch wieder so einer: nix zahlen - alles kriegen wollen. 😡

Sieht eher nach einem Nokia Communicator aus.

Aber 1,5% von Nokia-Erlösen kommt ja einer Privatinsolvenz gleich.

Ich hab da noch irgendwo einige Zeichnungen die ich in der Steinzeit angefertig habe. Da habe ich das Rad erfungen. Jetzt müsst ihr alle zahlen! und zwar 150% eures Einkommens!

Trotzdem unglaublich wie weit der Kerl damals schon gedacht hat. Ich meine klar, es kann auch einfach eine Spinnerei sein, indem er einfach alle Technologien die es damals gab und an denen geforscht wurde zusammen gepackt hat, aber dennoch sehr interessant dieses Patent von 92

@ macmiller
als ich um 1993 beim apple händler war und eine dame beim kauf des macbooks fragte, ob der rechner auch in 5 jahren noch benutzbar sein würde sagte dieser: in 5 jahren - dann griff er in die hemdtasche und zog sie symbolisch heraus - haben wir eine brille!

Sieht eher aus wie ein Nokia Communicator. Da hätte der gute Mann wohl vor 10 Jahren schonmal klagen sollen.

Gegen was genau soll apple denn verstoßen haben? Er hatte eine idee, ok, aber wenn es nie zu einem patent wurde, wie soll dann irgendeine firma davon wissen dass er diese idee schon damals hatte.

Aber ein ziemlich großer. Man denke an den Formfaktor einer 3,5"-Diskette.

1993 schon ein MacBook? Ich glaube, der Händler war seiner Zeit viel weiter voraus als ihm bewusst war!😀

ich leg mir zu hause auch mal eine Kritzelei von einem fliegenden Auto hin. Keine Ahnung, wie das funktionieren soll - aber wenn das irgendjemand hinbekommt, bin ich ein gemachter Mann .
die Tastatur ist ja noch nicht mal mit einer Nadel bedienbar - voll durchdacht alles.

vielleicht ein paar Zoll größer, aber der Scully hatte schon '87 seine Visionen

Musst das schon zum Patentamt schicken, irgendwer muss ja das Eingangsdatum bestätigen können.

Was ich bei solchen Meldungen nie verstehe: Das was Mr. Ross da zu Papier gebracht hat, sind doch nur Ideen. Er hat nicht einmal einen Prototypen entwickelt. Irgendwo dranzuschreiben, hier gebe es ein Mikrophon, dort eine Solarzelle, dort dies, da jenes ist ja nur wirklich keine schutzwürdige Leistung. Dies alles in einem tatsächlich benutzbaren Gerät zusammenzusetzen (selbst wenn das nur ein Prototyp ist) dagegen schon.
Bloß weil ich eine Idee habe, habe ich doch noch keine Erfindung gemacht.

Wow, iPad und Siri schon 1987 als Konzeptstudie.

Es WURDE zum Patent, hatte Patent-Nummer bekommen, wurde vom US-Patentamt bereits 1992 angenommen und registriert als "first-to-file", damit öffentlich gemacht. Es ist somit nicht nur Prior art, sondern auch noch öffentlich gemachtes Prior Art und das auch noch erfolgreich zum Patent angemeldet und mit entsprechenden Patent-Nummern versehen. 1995 wurde das Patent vom US-Patentamt jedoch auf Eis gelegt, weil Ross die Patentgebühr nicht zahlen konnte oder wollte.

Ross kann sich, wenn man seine Klageschrift mit den ganzen genannten zeitlichen Abläufen und der ihm erteilten Patentnummer 07/974.428, datiert am 11/12/1992 mal ansatzweise durchliest, wohl mit gewissem mit Fug und Recht auf eben dieses Prior art berufen: er war, so behauptet er und so ist es in der Klageschrift verzeichnet, angeblich der Erste mit so einer Idee, hat diese öffentlich gemacht (indem er zum Patentamt ging und denen seine Idee vorlegte), und er war diesbzgl. damals wohl auch schon der Erste und bekam deswegen darauf sogar ein Patent mit Patentnummer erteilt.

Es war somit ein anerkanntes Patent. Mindestens jedoch, und das kann man ihm nicht streitig machen, ist es Prior art, und darüberhinaus war er first-to-file (also der Erste, der's niedergeschrieben hatte und beim Patentamt eingereicht hatte).

Bei Prior Art ist es völlig unerheblich, wann, wo und wie eine Idee öffentlich gemacht worden ist und ob es nur eine Idee, handschriftlich irgendwo (z.B. auf eine Klo-Türe oder einen Bierdeckel) hingekritzelt und liegen gelassen oder mündlich jemandem ins Ohr geflüstert, oder auch mehr als nur eine Idee. Wenn die Idee aus dem Kopf raus ist, und jemand bekommt das mit, ist allein dieser Vorgang veröffentlichtes Prior art.

Genau an der Front hatte sich Steve Jobs mal selber ins Knie geschossen und ist Apple drüber gestolpert bzgl. eines Patents, dessen sie Samsung bezichtigt hatten, es verletzt zu haben: Apple ist imVerlauf der Klage nachgewiesen worden, dass Steve Jobs höchstselbst und dazu auch noch auf offener Bühne und vor Publikum über etwas sprach, das von Apple danach, erst wenige Tage später zum Patent eingereicht worden war. Sprich: Steve Jobs hatte sich verplappert. Somit war die Information aus dem Kopf raus und in der Welt vor dem eigenen Patentantrag und damit Prior art. Was im Laufe des Verfahrens gegen Samsung Folgendes zur Folge hatte: das betreffende Patent musste im Nachhinein für Nichtig erklärt werden, weil Steve Jobs auf offener Bühne es bereits zu Prior art machte. Und er damit einen formalen Grund geliefert hatte, ohne dass es ihm zu dem Zeitpunkt wohl bewusst war, warum das später von ihm selber bzw. von seiner Firma beim US-Patentamt eingereichte Patent über dieselbe Sache für nichtig erklärt werden musste, weil es unter diesen Umständen nie hätte erteilt werden dürfen, da ausgerechnet er derjenige war, der es durch sein vorzeitiges Ausplappern zu Prior art machte.

Kommt heraus, dass diesbzgl. Prior Art existierte oder existiert, und das ist vorher irgendwie auf nur irgendeine Art und Weise öffentlich geworden war/ist, hat kein Patent, das später kommt, eine Chance, hierfür den Alleinvertretungsanspruch zu bekommen, eben weil es vorher schon öffentlich geworden war, völlig egal von wem, in welcher Form und unter welchen Umständen. Wenn's aus dem Kopf raus ist, ist es raus und damit veröffentlicht.

Wikipedia (en): Prior art

Warum Ross nicht damals schon Klage gegen Apple eingereicht hatte in derselben Sache, als Apple den Newton rausbrachte, nur kurze Zeit nach dem er sein Patent erfolgreich eingereicht hatte und sein Patent bereits Bestand hatte, bleibt sein Geheimnis. Mal sehen, was Apple dem entgegensetzt. Und ob sie irgendwo was auftreiben, was mindestens sein Prior art nullifiziert, weil sie was nennen können, das noch viel früher Prior art war diese Art Gerät betreffend als sein Prior art.

Nein, in bezug auf Prior art reicht im Zweifel irgendwo hinkritzeln, und irgend jemand anderes findet es unabsichtlich oder absichtlich und hebt es auf oder verbreitet es auf irgendeine Weise weiter oder es verbreitet sich auch so weiter, weil immer mehr Leute es sehen. Damit ist es dann zum ersten Mal veröffentlicht und in der Welt.
Und kann später, sollte es Streitigkeiten geben, hergenommen werden, aufzuzeigen, dass da der Ursprung liegt, da an der Stelle die erste Veröffentlichung dieser Idee war, die zuvor nur verschlossen in dem dahinterstehenden Kopf war.

Apple behauptet ja nicht das sie das Smartphone erfunden haben nur hat das erste iPhone eher Ähnlichkeiten mit dem Newton als mit dem gezeichneten Ding.
Dies ähnelt dann doch dem Nokia Communicator.
Schwachsinnsklagen wie immer in US.
Wieder einer der nur die fette Kuh melken will. Hier sollten Richter gleich
ein Machtwort sprechen....


Die Zeichnung von Ross wurde aber nie als Patent angemeldet oder
in irgend einer Form veröffentlicht. Deshalb hat er auch keine Chance
auf erfolg. Egal wann er es eingereicht hat.

Prior art. Auch schon den Newton betreffend.
Die Frage ist, wessen Prior art, das da geltend gemacht wird in der Argumentation war früher? Schon der Newton war offenbar nicht das erste diesbzgl. Gerät, auf das Prior art zutraf. Mindestens das von Ross gezeichnete Gerät war früher gezeichnet und als solche veröffentlicht. Entweder als Einziges. Oder etwas Anderes von noch jemand anderem war noch früher als Idee/Zeichnung in der Welt. Das gilt es nun für das Gericht herauszufinden.

Prior art ist Prior art. Negieren Deinerseits ändert nichts daran.
Schwachsinn ist es, derlei Fakten zu negieren.
Schaun mer mal, was das Gericht dazu meint.

Bist Du des Lesens nicht mächtig? Er HATTE es zum Patent angemeldet! Es wurde auch als Patent akzeptiert und mit einer Patentnummer versehen, und das Patent war mehrere Jahre gültig!
Behaupte hier doch nicht wider besseren Wissens Unwahres und stelle Unwahres in die Welt! Unmittelbar danach, nachdem Du lesen konntest, dass es ganz offenbar anders war als Du hier wahrheitswidrig behauptest!

Der Zeichnung nach ging es dem Herrn Ross aber nicht direkt um ein Smartphone, sondern in erster Linie um eine andere Art des mobilen PCs, also quasi ein digitaler Organizer.
Alles, was ein Mobiltelephon ausmacht (Antenne, Mikrophon, sogar der Lautsprecher) ist als optional markiert!?

Ansichts- und Auslegungssache. Genau damit wird sich jetzt wohl das Gericht beschäftigen müssen, das genauer zu beleuchten und zu bewerten. Zumal auch da wieder gilt: Prior art. Völlig egal, wie Du das Kind zu dem betreffenden Zeitpunkt oder auch später nennst.

Das ist das was ich nicht verstehe. Klagt Ross jetzt allgemein gegen Apple, oder gegen ein bestimmtes Patent von Apple? Denn du sagst ja bereits, dass diese Idee von Ross "Prior Art" also Stand der Technik ist. Genau deshalb finde ich, kann Ross hier nichts einfordern. Er hat seine Idee zum Patent angemeldet und es auch zugesprochen bekommen. Zahlt dann aber nicht die Gebühr und die in diesem Patent beschrieben Idee verliert dann ihren Schutz und ist somit Stand der Technik. Somit kann jeder diese Idee "nachbauen", weil ja kein Schutz mehr besteht und allgemeiner Stand der Technik ist. Ich finde, hier ist er selber Schuld.

Anders ist es, wenn seine Klage gegen bestimmte (noch anhängige/gültige) Patente von Apple gerichtet ist. Dann kann Apple natürlich nichts patentieren was es vorher schon gab. Da hätte er zumindest eine Chance.

Das er aber erst jetzt nach über 20 Jahren mit der Klage daherkommt ist aber auch wieder ein Gschmäckle. Wie hier schon jemand anmerkte, hätte er ja bereits 1-2 Jahre später, wegen dem Newton klagen können oder noch später den Communicator von Nokia.

Das kann man so nicht stehen lassen.
In der Klageschrift ist nur die Rede von einer PatentANMELDUNG "Patent APPLICATION No. 07/974,428", nicht von einem erteilten Patent. Und diese Anmeldung wurde für verfallen erklärt wegen Nichtzahlung der erforderlichen Gebühren. Jede Anmeldung bekommt eine "Nummer" (Aktenzeichen). Das allein bedeutet und begründet gar nichts.
"Prior Art" bedeutet nur "Stand der Technik", gegen den sich nachfolgende Erfindungen abgrenzen müssen. Ein erteiltes Schutzrecht, das Verbietungsrechte begründen könnte, hat Ross demnach nie besessen. So what?
Interessant ist im übrigen, dass Ross nicht von Anwälten vertreten ist, sondern sich in dieser Klagesache selbst vertritt "Thomas S. Ross Attorney Pro Se".

ich bin wirklich langsam etwas verwirrt. powerbook, macbook, powermac, macos
ein powerbook 180 oder PowerBook 160 war das damals, ein grottenschlechtes ding.

@Sierkb: mal eine direkte Frage - was ist eigentlich Deine Motivation ellenlange Kommentare zu posten, die überwiegend Apple schlecht aussehen lassen?

Ich meine, klar, man kann Apple, wie auch jedes andere Unternehmen kritisieren, kein Unternehmen ist perfekt. Aber warum scheint sich der Eine oder Andere als Chefankläger zu sehen, der auch die lächerlichste Kritik als weltbewegend aufbauscht?

Ich meine, es gibt ja Forentrolle und FUD und solche Dinge, ich wüsste nur gerne, wie ich Deine Kommentare einordnen sollte.

Zur Sache: Ob das nun 'Prior Art' oder nicht Prior Art ist - Patent (Korrektur: die Patentanmeldung!) ist bereits Jahre vor dem ersten iPod ausgelaufen.

Und, um mal die Apple-kritischen Trolle zu zitieren: das Design des iPod entsprach ja bereits Dieter Rams, und wenn es denn eine Ähnlichkeit gibt, dann vom Design her eher mit dem Nokia Communicator, und nicht mit dem Newton.

Na ja, wie jemand schon treffend anmerkte - bis auf den Größenfaktor. 3,5" Floppy mal etwa fünf, und wir sprechen über Notebooks - die es bereits vorher schon gab.

Vielleicht irre ich mich ja damit, aber in diesem Fall ist das doch eine von vorne bis hinten lächerliche Sache, was der Typ will. Ob es nun eine Skizze war, oder ein Patent, das ausgelaufen ist - es ist und bleibt lächerlich.

Und dass Gerichte sich damit beschäftigen, das sagt nichts darüber aus, wie groß die Chancen auf Erfolg sind.

sierkb

Deine fleißigen Recherchen und Mitteilungen der Fundstellen in allen Ehren 👍👏, aber was du uns wortreich mitteilen willst, erschließt sich mir im Ergdbis nicht wirklich. 🤔

Was genau erschließt sich Dir da nicht? Was genau an Prior art, was das ist, hast Du nicht verstanden? Oder daran nicht verstanden, dass ein Patent mit Patentnummer existerte? Was fehlt Dir an Information und kann ich Dir vielleicht so näherbringen, damit auch Du es verstehst?

Lies den Kommentar von coffee - da steht alles drin?

"In der Klageschrift ist nur die Rede von einer PatentANMELDUNG "Patent APPLICATION No. 07/974,428", nicht von einem erteilten Patent. Und diese Anmeldung wurde für verfallen erklärt wegen Nichtzahlung der erforderlichen Gebühren. Jede Anmeldung bekommt eine "Nummer" (Aktenzeichen). Das allein bedeutet und begründet gar nichts.
"Prior Art" bedeutet nur "Stand der Technik", gegen den sich nachfolgende Erfindungen abgrenzen müssen. Ein erteiltes Schutzrecht, das Verbietungsrechte begründen könnte, hat Ross demnach nie besessen. So what?
Interessant ist im übrigen, dass Ross nicht von Anwälten vertreten ist, sondern sich in dieser Klagesache selbst vertritt "Thomas S. Ross Attorney Pro Se"."

Danke an coffee, von vorne bis hinten richtig.

Oder weil es so schön im Text steht:

"Die Klage dürfte keine große Aussicht auf Erfolg haben. Denn Ross beantragte 1992 die Patentierung seiner Erfindung, doch zahlte er nie die notwendigen Gebühren. Deswegen ließ die zuständige Behörde den Antrag 1995 fallen."

Er hat das Patent also nie erhalten.

Der Rest Deiner schönen Ausführungen war daher eine 'These'.

Es steht Dir ebenfalls frei Tausend Patente zu beantragen - die wären eben nix Wert.

Sierkb...da steht doch eindeutig geschrieben das er seine Patentgebühr
nicht bezahlt hat, somit hat er auch kein güliges Patent...und aus.
Ich negiere hier nichts rein , nur sind wir wieder beim Thema...
Sierkb gegen Apple

Coffee und Lerchenzunge ....das artet hier schon wieder aus mit sierkb
ich bin dann mal raus.

Da gibt es bestimmt auch irgend eine Zeichnung von einem Eimer ,
damit könnte man dann die WC Industrie verklagen weil man da auch
reinkacken kann.

Lerchenzunge:

Gegenfrage: was ist Deine Motivation, hier nichts zum Thema beizutragen und stattdessen mich infrage zustellen, nur weil Dir offenbar die Nachricht nicht schmeckt, die rübergebracht wird?
Zudem: Ich bin nicht hier, um irgendwelchen wohlgefälligen Seelenbalsam für irgendwelche Glaubens-Seelen zu verteilen, die die Augen vor der Realität verschließen und lieber gerne in ihrer eigenen Traumwelt leben wollen. Dazu ist das hier auch nicht die richtige Plattform, um irgendwelchen religiösen oder pseudo-religiösen Weltanschauungen nachzuhängen und sie auszuleben und sich deshalb gegen jegliche Kritik und Selbstkritik abzuschotten, damit der eigene Glauben bloß nicht erschüttert wird.

Bzgl. Prior art: was hast auch Du an Prior art nicht verstanden? Es ist bzgl. Prior art völlig wumpe, ob da ein Patent existierte oder nicht, wenn Prior art in der Welt war und nachgewiesen werden kann. Und das ist hier unstrittig der Fall.
Apple selber ist über dieses Faktum gestolpert, Steve Jobs höchstselbst hat Apple dadurch ein Patent verwirkt gehabt, ohne es zu wollen, ohne es im entscheidenden Moment wohl zu wissen. Weil prior art so mächtig in der Aussagekraft ist.