Seit die EU-Kommission ihr Urteil gesprochen hat, dass Apple jahrelang Nutznießer einer illegalen Steuerabsprache mit dem Mitgliedsland Irland gewesen sei und deswegen Steuern im Wert von 13 Milliarden Euro nachzuzahlen habe, betont Cupertino die Rechtmäßigkeit des eigenen Handelns. Gleichzeitig verweigert der Konzern die Zusammenarbeit mit denjenigen irischen Behörden, die dem Beschluss zufolge die Steuermilliarden einzutreiben haben. Wie jetzt bekannt wurde, lehnt Apple erneut die Teilnahme am Finanzausschuss des irischen Parlaments ab. Dort sollte sich der US-Konzern Fragen bezüglich der Steuerpraxis stellen.


Verteidigungsbrief statt Kooperation
Apple bleibt damit der Linie treu: Schon bei der Sitzung im vergangenen Monat wollte Tim Cook nicht nach Irland reisen (MTN berichtete: ). Die zweite Bitte zur Teilnahme wurde auf beliebige Apple-Manager ausgeweitet, führte aber nun ebenfalls nicht zum Erfolg. Stattdessen erhielt der Ausschuss eine schriftliche Stellungnahme von Claire Thwaites, bei Apple zuständig für Regierungskontakte in den EMEIA-Region, zu der euch Europa gehört.


Darin rechtfertigt sie nicht etwa das Fernbleiben bei der Sitzung, sondern noch einmal Apples Umgang mit Steuern, die bis auf den letzten Cent bezahlt worden seien. Es habe niemals spezielle Absprachen gegeben, die nicht jedem anderen Unternehmen auch möglich gewesen wären. Die Entscheidung der EU-Kommission komme dem schummelnden Verhalten eines Spielers gleich, der mitten in einer Partie die Regeln des Spiels ändere. Außerdem gefährde es die staatliche Souveränität Irlands. Gleichzeitig betonte sie die wirtschaftliche Bedeutung Apples für Irland, wo das Tochterunternehmen für das Europageschäft angesiedelt mit etwa 6.000 Angestellten ist. In typischer Apple-Manier rechnet sie dabei auch indirekte Stellenschaffungen mit hinzu, weswegen sie auf 18.000 Jobs kommt, die Apple auf der Insel geschaffen habe.

Irischer Finanzminister auf Apples Seite
Einen Verbündeten hat Apple übrigens in der Regierung Irlands, die jetzt eigentlich für das Eintreiben der Steuermilliarden sorgen sollte. Finanzminister Michael Noonan argwöhnte zuletzt, die EU-Entscheidung sei politisch motiviert. Er wolle die Ehrlichkeit der Motive nicht direkt anzweifeln, aber generell neige die Kommission dazu „ihre Kompetenzen zu überschreiten“. Beide, sowohl Apple als auch Irland, haben rechtliche Mittel gegen das Steuerurteil eingesetzt. Bis zu einer endgültigen Entscheidung könnten noch Jahre vergehen. Eine erste EU-Frist zur Überweisung der 13 Milliarden Euro ließen sie im Januar verstreichen (MTN berichtete: ).

Weiterführende Links:

• Irish Examiner
• The Independent