Push-Nachrichten von MacTechNews.de
Würden Sie gerne aktuelle Nachrichten aus der Apple-Welt direkt über Push-Nachrichten erhalten?

Weiteres Urteil gegen pauschale Rundfunkgebühr bei gewerblich genutzten Computern

Die Entscheidung, dass auch internetfähige Computer in Deutschland GEZ-pflichtig sind, sorgt bereits seit längerer Zeit für Diskussionen. Während es erst so aussah, als sei die Vorgabe auch für gewerbliche Rechner ohne Probleme durchzusetzen, mehren sich inzwischen die Urteile gegen diese pauschale Gebührenpflicht. Nach dem Urteil des Verwaltungsgericht Stuttgart im Mai, dem Oberverwaltungsgericht Koblenz, dem OVG Münster und dem Verwaltungsgerichtshof Bayern sprach nun auch das Verwaltungsgericht Schleswig ein Urteil und richtete sich gegen die pauschale Rundfunkgebühr gewerblich genutzter Computer.
Ein Software-Unternehmen hatte dagegen geklagt, da die eingesetzten Rechner nicht als Rundfunkgeräte eingesetzt werden und die Mitarbeiter dies sogar explizit untersagt bekommen hatten. Doch auch wenn mehrere Urteile vorliegen, noch immer ist es schwer zu durchschauen, wie die genaue Rechtslage ist. Die Einzelentscheidungen divergieren teilweise deutlich, sodass es weiterhin offen ist, zu welchem Entschluss die Richter bei weiteren Prozessen kommen.

Weiterführende Links:

Kommentare

thomas b.
thomas b.03.08.09 17:37
Einmal ganz abgesehen von dem rechtlichen Hickhack: Wenn die GEZ schon Rundfunkgebühr für Radio haben will, so sollte es im Gegenzug auch selbstverständlich sein, alle öffentlich-rechtlichen Radioprogramme in sehr guter Tonqualität im Internet hören zu können.
0
tommy-lg03.08.09 18:27
Na ja, man zahlt ja nicht für das Hören sondern dafür, daß es möglich sein "könnte"
Im Grunde könnte man es auch als Steuer bezeichnen, denn das Ergebnis ist das Gleiche, man muß zahlen. *sick*
Erneuerbare Energien - Seit wann kann Energie erneuert werden?
0
Chargeback03.08.09 18:37
ich hab die Faxen dicke! Wie dieser Auftrag immer wieder ausgedehnt wird von den öffentlich rechtlichen Sendeanstalten. Die sollen ihren Job richtig machen und nicht sinnlos die Kosten in die Höhe treiben weil sie einfach überall mitmischen wollen. Ich brauch z.B. keinen Gottschalk am Samstag Abend für 20 Mio. die Sendung... und dafür für meinen Rechner GEZ Gebühren zahlen zu müssen ist schlichtweg eine Frechheit. grummel Information war der Auftrag und nicht Unterhaltung...
0
SignoreRossi
SignoreRossi03.08.09 18:40
bin 30 und hab noch nie gezahlt!
Nutze kein TV, im Auto läuft ausnahmslos CD
Obacht du Schelm, nun ist's genug mit der Firlefanzerei!
0
ratti
ratti03.08.09 18:52
Ich habe mich über die Abgabe auch sehr geärgert.

Darüber hinaus möchte ich aber mal auf zwei Sachen hinweisen:

1.
Nachdem mein Fernseher rausgeflogen ist und ich interessante Sachen nur noch per EyeTV aufzeichne, um sie dann per Beamer zu gucken…
…ist mir beim Blick in meinen „Aufnahmekatalog“ aufgefallen, dass ich fast nur Öffentlich-Rechtliche verwende. Ich hätte vorher geschworen, da kommt nur Murks. In der Praxis ist es bei mir umgekehrt.
Allerdings, Einschränkung: Durchs Aufzeichnen ist mir die Uhrzeit ja egal. Es ist aber schon so, das gute Sachen oft um 2 Uhr Nachts kommen…

2.
Sehen wir der Zukunft ins Auge: Ein Analoggerät nach dem anderen kippt. Letzte Woche gab es sogar bei Penny schon ein Internet-Radio zu kaufen. Das Handy ist auch schon ein Cimputer. In SEHR naher Zukunft wird im Wohnzimmer nur noch EIN Kasten stehen. Der ComputerTV-DVD-Playradiobeamer. Bei allem Ärgernis über TV-Gebühren für Textverarbeitungsapparate fehlt mir irgendwie noch der Vorschlag, wie die Ö-R Sender dann finanziert werden sollen.


Und, Nein, festnageln auf das antike Medium „Äther“ oder „Lass doch verrecken, ich guck eh nur RTL“ — da wäre ich gegen. Pauschalkulturflatrates sehe ich irgendwie auch nicht als Werkzeug.
0
ilovengage
ilovengage03.08.09 19:11
Ein Gerät im Wohnzimmer halte ich für unwahrscheinlich, speziell wenn du damit auch eine Spielkonsole meinst. Klar, für kleine Spiele passts, aber die richtigen Konsolen wie Wii, PS3 oder Xbox 360 werden so schnell nicht ersetzt.
0
Grolox03.08.09 19:15
Das ist genau das problem....weg mit der GEZ
und dafür ein Programm -Paket was ich mir selbst
zusammenstellen kann.
0
roadrunnerhagen03.08.09 20:00
Aber alle erwarten immer auch werbefreie Sendungen.
Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.
0
bmc desgin03.08.09 20:09
Wenn man sich mal die rechtliche Lage anschaut, steht da, dass man für Rundfunkempfänger zahlen muss, aber wer zum Teufel sagt denn, das ein Computer die macht?
Ich habe den öffentlich-rechtlichen ja nicht gesagt, dass sie ihre Sendungen auch im Internet zur Verfügung stellen sollen, somal mir doch erstmal bewiesen werden muss, dass ich den Rechner zum Empfang von Rundfunk Sendungen bereitstelle...

Für mich ist das nix als abzocke...


Just my 2 Cents
Ask your questions...
0
halebopp
halebopp04.08.09 09:49
Ich muss auch sagen, irgendwie finde ich das alles merkwürdig.
Kommt mir so vor, als ob eine Fluglinie Reisen in die Karibik anbietet,
und ich muss die bezahlen. Ob ich die nutze oder nicht, spielt dabei überhaupt keine Rolle, bezahlen muss ich es in jedem Fall. Bloss, weil die es mir als Möglichkeit ungefragt anbieten.

So, und jetzt biete ich euch allen eine Gestaltung von Visitenkarten und Briefpapier an. Und das müsst ihr mir bezahlen - ich biete das schließlich an.
Andernfalls, Prozess am Hals ! !
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
0
Joe-Bresl
Joe-Bresl04.08.09 10:05
ratti: fehlt mir irgendwie noch der Vorschlag, wie die Ö-R Sender dann finanziert werden sollen.


Ich empfinde viele ÖR-Sendungen aber jetzt schon als Dauerwerbesendung, z.B. auch WettenDass... Und allgemein machen die ÖR beinahe ebensoviel Werbung und bekommen zusätzlich aber die Gebühren.

Was mich am meisten ärgert, ist die Tatsache, dass bei der GEZ weit über die Hälfte der eingenommenen Gebühren für die eigene Verwaltung druafgeht... DAS find ich eine Frechheit, vom Umstand des "möglicherweise möglichen Empfangs" und der unumstösslichen Pflicht zu zahlen mal abgesehen.

Gruß
Werner
fahren und fahren lassen...
0
Flux04.08.09 10:20
Sollen doch alle Rundfunk- und Fernsehsendungen verschlüsselt werden. Der Vorteil, ich bezahle nur für das was ich auch sehen will.
0
user_tron04.08.09 14:03
Ich fand GZSZ schon immer ne doofe Serie
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
0

Kommentieren

Sie müssen sich einloggen, um die News kommentieren zu können.