Nur Stunden, nachdem Minerva Industries, Inc ein Patent für ein "Mobile Entertainment and Communication Device" zugesprochen wurde, hat das Unternehmen aus Los Angeles auch schon eine Patentrechtklage gegen Apple eingeleitet. In der sechsseitigen Begründung schildert Minerva, dass man Apple bereits über den Patentantrag informiert habe. Apple hingegen habe sich noch immer Hoffnungen gemacht, selber ein derartiges Patent durchzubringen, was aber nicht mehr rechtzeitig geklappt hat. Nachdem Minerva Industries sich nun auf ein gültiges Patent berufen kann und zudem der Ansicht ist, Apples Verstoß bringe dem Unternehmen großen Schaden, entschloss man sich zu Klage. Die veranschlagte Schadensumme wurde bislang noch nicht genannt. Vermutlich dürfte auch dieser Fall so wie die meisten anderen entsprechenden Prozesse ausgehen: Noch bevor ein Richter überhaupt ein Urteil sprechen muss, wird es wohl wieder eine außergerichtliche Einigung geben. Dass Minverva eine einstweilige Verfügung erzwingen kann, erscheint aber unwahrscheinlich. Übrigens ist nicht nur Apple von dieser Klage betroffen, auch 31 andere Unternehmen sehen sich den Vorwürfen ausgesetzt.


Weiterführende Links:

• AppleInsider