Apple und Starbucks wegen angeblicher Patentrechtverletzung verklagt
Eine weitere Patentrechtklage sorgt momentan wieder für Schlagzeilen.
Apple Und Starbucks bieten Promotiongutscheine für den iTunes Store an. Jene Geschenkgutscheine erlauben es, ein bestimmtes Album laden zu können. Dieses Vorgehen soll aber gegen ein Patent verstoßen. James und Marguerite Driessen geben an, ein Patent auf "RPOS" (retail point of sale for online merchandising) zu halten, wogegen Apple und Starbucks mit diesen Gutscheinen verstoßen. Apple hingegen kann argumentieren, man habe selber ein ähnliches Konzept erarbeitet, als dieser Patentantrag noch überprüft wurde. Man kann sich hier die Frage stellen, warum nur Apples Geschenkgutscheine betroffen sein sollen oder ob auch andere Unternehmen eine Klage zu befürchten haben. Aktionen wir diese sind nicht unüblich und werden von zahlreichen Anbietern veranstaltet. Der Fall dürfte bei vielen Beobachtern wieder einmal nur ein Kopfschütteln hervorrufen, welche Probleme sich durch Patente wie diese ergeben können. Sofern die Ansprüche der Patenthalter gerechtfertigt sind, kann man von einer außergerichtlichen Einigung ausgehen.
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