Apple erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Samsung: Einfuhrstopp des Galaxy Tab in Europa
Das Landgericht Düsseldorf gab Apples Antrag statt, eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung zu erlassen. Bekanntlich geht Apple gerichtlich gegen Samsung vor, da Apple dem Hersteller vorwirft, erfolgreiche Produkte bis ins Detail zu kopieren.
Im Falle des Galaxy Tabs werden angeblich Markenrechte verletzt - eine Ansicht, die das Landgericht teilte. Der jetzt verhängte Verkaufsstopp für das Galaxy Tab 10.1 bezieht sich nicht nur auf Deutschland, sondern fast auf die komplette Europäische Union. Für Samsung bedeutet diese Entscheidung einen bedeutenden Rückschlag. In den USA versucht Apple ebenfalls, die Einfuhr des Galaxy Tab zu blockieren.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung läuft bereits seit vier Monaten. Im April hatte Apple Samsung verklagt und die Klage etwas später um zusätzliche Samsung-Modelle erweitert. Im vorliegenden Fall geht es um Design, Aufmachung und Vermarktung der Samsung-Produkte. So heißt es von Apple, Samsung kopiere bis ins kleinste Detail und gestalte sogar die Verpackungen nach Apples Vorbild. Der gute Ruf von Produkten wie iPad (und in einer anderen Klage auch iPhone) werde ausgenutzt, um mit Samsungs Produkten Erfolge zu landen. Da Samsung bewusst Apples Produkte imitiere anstatt einen eigenen, unverwechselbaren Stil zu prägen, liege ein Markenrechtsverstoß vor, so Apple.
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