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Apple erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Samsung: Einfuhrstopp des Galaxy Tab in Europa

Das Landgericht Düsseldorf gab Apples Antrag statt, eine Einstweilige Verfügung gegen Samsung zu erlassen. Bekanntlich geht Apple gerichtlich gegen Samsung vor, da Apple dem Hersteller vorwirft, erfolgreiche Produkte bis ins Detail zu kopieren. Im Falle des Galaxy Tabs werden angeblich Markenrechte verletzt - eine Ansicht, die das Landgericht teilte. Der jetzt verhängte Verkaufsstopp für das Galaxy Tab 10.1 bezieht sich nicht nur auf Deutschland, sondern fast auf die komplette Europäische Union. Für Samsung bedeutet diese Entscheidung einen bedeutenden Rückschlag. In den USA versucht Apple ebenfalls, die Einfuhr des Galaxy Tab zu blockieren.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung läuft bereits seit vier Monaten. Im April hatte Apple Samsung verklagt und die Klage etwas später um zusätzliche Samsung-Modelle erweitert. Im vorliegenden Fall geht es um Design, Aufmachung und Vermarktung der Samsung-Produkte. So heißt es von Apple, Samsung kopiere bis ins kleinste Detail und gestalte sogar die Verpackungen nach Apples Vorbild. Der gute Ruf von Produkten wie iPad (und in einer anderen Klage auch iPhone) werde ausgenutzt, um mit Samsungs Produkten Erfolge zu landen. Da Samsung bewusst Apples Produkte imitiere anstatt einen eigenen, unverwechselbaren Stil zu prägen, liege ein Markenrechtsverstoß vor, so Apple.

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Kommentare

hamburg09.08.11 19:36
Oha
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Alanin09.08.11 19:41
Krass, hätte ich nicht gedacht. Wobei Samsung schon sehr dreist kopiert.
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iGod09.08.11 19:41
Ahahaha
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Quickmix
Quickmix09.08.11 19:45
Samsung muss nur was eigenes machen und hat dann Ruhe. Aber kopieren geht schneller.
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BlackSeb
BlackSeb09.08.11 19:46
Dabei wollte das doch Samsung bei Apple erwirken - dumm gelaufen oder war das jemand anderes!? Ein einziges Wirrwarr diese Patentstreitigkeiten *sick*
MacBook Pro M3 Max (14C/36GB) / iPhone 13 Pro (256GB) / iPad Air M2 (128GB) / Apple TV 4K (2. Generation)
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Request
Request09.08.11 19:46
Ein Glück gehört die Schweiz nicht zur EU...via der Schweiz kann das Gerät Problemlos in Europa verschoben werden. Und dank der Schweiz habe ich meines ab nächster Woche auch mit 10 Einfuhrstopps
1984 - Think different - Macintosh - iPhone / iPad - Think nothing - 2014
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MysticMogul09.08.11 19:46
Na bumm Das schmerzt ...
10.6.8. - ich liebe es - ich lebe es - ich behalte es
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macmex09.08.11 19:48
Jaaa freu, endlich ein Kopiecat weniger!! *Prost
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eiPätt09.08.11 19:49
Zitat Handelsblatt:
Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande.

Ich wohn in Amsterdam, wem soll ich eins mitbringen? In Holland kauft das eh keiner, hier hat so gut wie jeder ein iPhone oder iPad.
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PeteramMeter09.08.11 19:53
Eine einstweilige Verfügung erwirkt man relativ schnell. Das Risiko für den Antragssteller ist aber auch ziemlich hoch. Die Schadenersatzforderungen für den Fall, dass die Verfügung nicht rechtens war, können schnell explodieren.

Das Apple es mit einer einstweiligen Verfügung versucht, ist auch äusserst Risikoreich. Samsung könnte ebenfalls diese Karte ausspielen... Und dies würde Apple weitaus stärker treffen als Samsung.

In diesem Fall geht geht es im übrigen nur um Designpatente. Dass es das 10.1 trifft.. Finde ich schon etwas merkwürdig. Die Oberfläche des Betriebssystems weicht wesentlich stärker vom iPad ab, als andere Produkte.

Dann wäre da noch die unterschiedliche Form:
16:9 bei Samsung
4:3 beim iPad
Unterschiedliche Displaygrösse 9,7 vs 10.1, unterschiedliche Hardwarestasten..


Man darf gespannt sein, was als nächstes kommt. Aber der Streit wird immer heftiger.



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LoCal
LoCal09.08.11 19:55
Die Süddeutsche hat das lustig vertitelt
sueddeutsche.de
Apple stoppt Vertrieb von Samsungs iPad

(Preview: http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1190688)
Ich hab zwar keine Lösung, doch ich bewundere dein Problem
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W164122
W16412209.08.11 19:56
Richtig so, da lässt sich mal wieder richtig Kohle bei EBay verdienen.
*apple* ...... vom iPhone 1 über iMac Blueberry bis zum Powermac G5 ....von OSX 9 bis Lion *apple*
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PeteramMeter09.08.11 19:59
@BlackSeb
Nein, Samsung hat dies noch nicht versucht, also nicht über eine einstweilige Verfügung. Könnte jetzt aber noch kommen. Was Apple wesentlich härter treffen würde.


Bis jetzt gab es ja noch kaum Werbung für das GalaxyTab 10.1.... Wird spannend sein, wie viele Medien jetzt bedingt durch das Verbot drüber berichten werden.

Bis anhin gabs kaum Werbung für das GalaxyTab 10.1 Ich könnte drauf wetten, dass der Bekanntheitsgrad nun sprunghaft ansteigt.
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re:com09.08.11 19:59
Apples Design ist so simpel, dass es wohl immer als Grundlage für anderes Design angesehen werden könnte. Wenn ein Display nur aus Panel und dem simpelsten aller Gehäuse mit möglichst wenig Kanten, man könnte fast meinen aus einer geometrischen "Grundform", besteht, dann wird jedes andere Display IMMER auf Apples "Design" aufbauen. Apple war nicht immer so "simpel". Es ist den letzen Jahren allerdings immer "einfacher" geworden. Apple iPad, iPhone, iMac, Cinema Display, Macbook Pro & Co haben nicht alle einfach nur ein "ähnliches Design". Sie haben alle ein derartig minimalistisches Design, dass es einfacher fast garnicht sein könnte.


Ein Zugeständniss zu Apples Forderung, gleicht dem Erlauben einer "Monopolindustrie".

Danke, nein! *sick*
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olemax09.08.11 20:00
Nur ist halt kopieren in Samsungs Heimat ein Zeichen großer Wertschätzung
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janknet09.08.11 20:03
Ich mach mir jetzt ein Bier auf - dass muss gefeiert werden.
Samsung hat es nicht anders verdient.
Klar die Benutzeroberfläche ist etwas anders - aber hier geht es um weit mehr als das kopieren einer GUI! Samsung hat selbst die Verpackung inkl. Bedienungsanleitungen bis in die kleinsten Details abkopiert - sowas geht einfach nicht.
Ich glaub nicht das auf Apple da Strafzahlungen zukommen.
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PeteramMeter09.08.11 20:04
@olemax
Du verwechselst Südkorea mit China. Das ist etwa so, als ob du Deutschland mit Griechenland gleichsetzt.
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PeteramMeter09.08.11 20:11
@janket
Poste doch mal bitte Links, welche deine Behauptung bezüglich Bediensungsanleitung belegen? Verpackung? Ins kleinste Detail?


Gemeinsamkeiten: weisse Schachtel, Produktbild
Unterschiede: Schriftarten, Produktansicht, zusätzliche Infos, zusätzliche grafische Elemente...



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Gerhard Uhlhorn09.08.11 20:13
Dabei hat Samsung doch selbst ein eigenen Design-Stil. Warum bleiben sie nicht dabei? Der ist doch auch gut.
… soll ich eins mitbringen?
Äh … nein, danke.
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eiPätt09.08.11 20:14
das ist das Ende von Samsung
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janknet09.08.11 20:17
PeteramMeter
Ich habe jetzt keine Links auf Lager aber die Bilder wurden schon des öfteren hier gepostet - wirklich wenn man die Samsung Schachtel aufmacht schaut es innen total abkopiert aus!
Vielleicht postet jemand die Bilder nochmal!
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SirTommy09.08.11 20:19
Vielleicht will Apple Samsung an Wert verlieren lassen und kauft Samsung dann auf, um weniger Konkurrenz zu haben sowie billige Arm Prozessoren und Oled-Displays zu erwerben. Patente usw.
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PeteramMeter09.08.11 20:19
Galaxy 10.1 Verpackung von hinten


Ipad Verpackung von hinten
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pqr200909.08.11 20:24
ja...

Der moderne Konkurrenzkampf!

Hätten sich mehre zusammen getan, wäre die Entwicklung billiger gewesen.
Jedoch hätte keine den meisten Gewinn abgesahnt!

Die diesen Wirtschaftssystem geht es nur um Rechthaberrei und um Platz 1 und das bezahlt bitte schön der Kunde!

Wenn sich jetzt LG, Nokia und Sharp zusammen tun mit MS und eine Modelreihe bauen, dann bin ich mal gespannt, wer da wen auszieht!

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PeteramMeter09.08.11 20:33
wirklich wenn man die Samsung Schachtel aufmacht schaut es innen total abkopiert aus!

Genau, in den Geschäften wird immer das leere Verpackungsinnere gezeigt, daher ist die Verwechslungsgefahr sooo gross.

Janknet... Dass das Innenleben sehr ähnlich ausschaut liegt in der Natur der Sache. Es gilt Geräte mit einer sehr ähnlichen Form und ähnlichem Zubehör gut geschützt zu verpacken. Ich hatte schon vor Jahren nen HTC WinMobile Handy, welches eine solche Schalenverpackung hatte.

Aber schauen wir uns doch mal das Innenleben an...
So schaut es in der Galaxy Box aus

Und so in der iPad Box...

Zu sehen auch die Galaxy Bedienungsanleitung, von der du auch behauptest sie sei bis ins kleinste Detail bei Apple geklaut. (Ich frag mich sowieso, wie das bei Geräten mit unterschiedlicher Bedienung gehen soll)
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PeteramMeter09.08.11 20:37
Dabei hat Samsung doch selbst ein eigenen Design-Stil. Warum bleiben sie nicht dabei? Der ist doch auch gut.
Ich hab hier schon einige Male darauf verwiesen und Bilder gepostet. Die Geräte entsprechen dem eigenen Design Stil, schau dir einfach mal die (älteren) LCD Fotoscreens oder TVs an.
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Aronnax09.08.11 20:38
PeteramMeter
In diesem Fall geht geht es im übrigen nur um Designpatente.
Designpatente - so etwas gibt es gar nicht.

Aber das hier gibt es:


"Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht.

Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden. Geschützt ist die eingetragene zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon.
Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Geschmacksmusters sind im Wesentlichen:

Neuheit (es darf kein identisches Muster vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein, es gibt aber eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten).

Eigenart (der Gesamteindruck, den das Muster auf den informierten Benutzer macht, muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes Muster auf den informierten Benutzer macht)."
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PeteramMeter09.08.11 21:04
@Aronnax
Natürlich hast du recht, Design- Schutzrechte wäre da treffender. "Geschmacksmuster" fand ich schon immer grausam als Bezeichnung.

@janknet...
Ich warte immer noch auf dein "bis ins kleinste Detail"


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cas09.08.11 21:22
Hoffentlich fällt Apple mit dieser Aktion ganz mächtig auf die Fresse!
Ich finde meinen MAC mit Snowleopard einfach spitze, auf dem Desktop hat mir Apple bis jetzt ein spitzen Betriebsystem mit einigermassen aktueller Hardware in einem optimal gestalteten Gehäuse geboten.
Aber die Entwicklungen scheinen sich leider immer mehr in die negative Richtung zu bewegen. Meine wagen Befürchtungen die ich bei der Einführung des Mac Appstores hatte, werden durch die noch stärkere Verzahnung des App stores in Lion verstärkt.
Kaufe ich einen Computer, so will ich Herr der installieren software sein! Würdet ihr etwa ein paar Schuhe kaufen, bei denen Nike euch gewisse Wege verbieten kann, sie für euch unbegehbar macht oder für Wege, die bisher eigentlich gratis waren plötzlich Maut verlangt?

Als grosser Fan der Mac Desktops habe ich das iPhone und den iPad auf grund ihrer geschlossenen und bevormundenden Auslegung immer gemieden. Mein Galaxy S2 ist sehr zufrieden stellend, und nicht weil es, wie Apple behauptet, vom iPhone abgekupfert wäre, sondern weil es wahrscheinlich zur Zeit einfach eines der modernsten Smartphones am Markt ist.
Tablets habe ich bis anhin nicht benötigt, ich benötige Computer nur zum arbeiten, und der Rest konnte bis jetzt weitaus durch Smartphone und Notebook gedeckt werden.

Eine weitere negative Entwicklung die ich beobachte ist, das es nun anscheinend tools wie Lion Tweaks benötigt (MTN berichtete heute darüber). Es scheint also, im Gegensatz zu früher, viele Nutzer zu geben die sich über viele Neuerungen in Lion ärgern, und jetzt also ein Tool benötigen das ihnen ihr System wider akzeptabel macht. Etwas was ich irgend wie von einer Zeit, Anfang des letzten Jahrzents, von Windows her kenne. Damals, ich war mich noch mit Windows am herumplagen, waren viele Tools im Umlauf, die die unzähligen Unfähigkeiten von Microsoft ausbügeln sollten. Wenn ich mich zurück errinnere an ältere OSX releases, so ärgerten sich die Nutzer vielleicht über systemabstürze, Softwareinkompatibilitäten oder Plattforminkompatibilitäten. Neue Features und Looks waren den Nutzern stehts sehr willkommen und Tools wie dieses hat mindestens niemand den ich kennen würde verwendet.

Generell bin ich im Moment schon etwas Enttäuscht durch . Mangels alternativen steht selbstverständlich kein Wechsel an. Aber ich habe da doch einen ganzen Haufen riesiger Fragezeichen und Ausrufezeichen im Bauch. Gäbe es solche Alternativen, die nicht von Microsoft kommen würden, würde ich das natürlich schon in Betracht ziehen.

Gruss

cas
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Aronnax09.08.11 21:25
Hier ist übrigens das registrierte Apple Geschmacksmuster, um das es aktuell geht:

Finde ja schon, dass es arg allgemein und unkonkret ist. Damit könnten sie ja z.B. auch unendlich viele digitale Bilderrahmen verbieten lassen - siehe z.B.
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