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Forum>Netzwerke>Demokratie abgeschafft, since 1952 (Prism….)

Demokratie abgeschafft, since 1952 (Prism….)

Stefan S.
Stefan S.02.07.1323:55
Wie hier nachzulesen ist, Lobo zitiert einen Spiegelbericht aus dem Jahre 1989, haben Prism & Co ihren Ursprung im Jahre 1952, also McCarthy-Kommunistenhetzer-Ära. Aufgrund geheimer Ermächtigung versuchen die USA seither die Totalbespitzelung von alles und jedem.

Somit ist die Aussage, es ginge darum, Terrornetzwerke zum Schutz der Bevölkerung auszuspionieren gelogen, die gab es damals noch nicht.

Privatsphäre ist ein Kernbereich von Demokratie. Das wurde abgeschafft. Kein toter GI starb für Freedom & Democracy, sondern lediglich für den Totalüberwachungsstaat USA.

Alle westlichen Staaten kooperieren, möchten sie doch auch all die tollen Informationen haben, die Ihnen die USA überlassen. Und so hören sie gegenseitig die Bürger ihrer Länder ab, um dieses ärgerliche Grunrecht auszuhebeln: http://www.heute.de/Entfesselt-wie-PRISM-begann-28384488.html

Möchte wissen, wie sich da das Bundesverfassungsgericht rauswinden will.
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Kommentare

aquacosxx
aquacosxx10.07.1322:37
die ganze geschichtet stinkt zum himmel. keine ahnung, wie unsere sog volksvertreter ruhig schlafen können. die rauchen das gg ganz ungeniert in der pfeife. hier hilft nur noch artikel 20 absatz 4:

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

wikipedia:

Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.
Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleibt selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen, Abstimmungen und den Rechtsweg, solange dieser Weg noch besteht (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).
Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.
Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.
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iGod10.07.1323:11
Wenn dir Deutschland und die Demokratie usw. so wichtig sind und du hier schon mit Gesetzen um dich wirfst, dann halte dich doch bitte auch an die deutsche Rechtschreibung.
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mostwanted11.07.1307:59
Mal überlegen. Wir schicken unverschlüsselte Daten von identifizierbaren Absendern über ein öffentliches Netz durch zig Länder und wundern uns, wenn an jeder Stelle jemand mit liesst? Jeder Admin eines Firmennetzes oder jeder Provider kann das im kleinen Rahmen, warum sollte es ein Geheimdienst nicht im grossen Stil machen?
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aquacosxx
aquacosxx11.07.1310:13
iGod
Wenn dir Deutschland und die Demokratie usw. so wichtig sind und du hier schon mit Gesetzen um dich wirfst, dann halte dich doch bitte auch an die deutsche Rechtschreibung.

deinen anspruch in ehren und meine miese ortho entschuldigend, aber mit dem thema hat das gerade nichts zu tun.
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Stefan S.
Stefan S.12.07.1316:27
MIcrosoft arbeitet mit NSA zusammen.
Skype und Outlook, Verschlüsselung für den Arsch.
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aquacosxx
aquacosxx13.07.1300:49
einen hörenswerten podcast zum thema und darüber hinaus von frank schirrmacher und ranga yogeshwar auf der philcologne

Wer bestimmt, was wir wünschen, fühlen und denken?
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Tuco13.07.1311:17
iGod
Wenn dir Deutschland und die Demokratie usw. so wichtig sind und du hier schon mit Gesetzen um dich wirfst, dann halte dich doch bitte auch an die deutsche Rechtschreibung.

Immer wenn man denkt es geht nicht blöder ...
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aquacosxx
aquacosxx13.07.1319:35
passt hier ja irgendwie auch rein, auch wenn es d nicht betrifft:
Die südamerikanischen Länder ziehen dann mal ihre Botschafter aus der EU ab. (fefe)
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Bart S.
Bart S.13.07.1320:40
Edward Snowden ist einer von den Guten, keine Frage. Solche Leute brauchen wir.
Aber was er „aufgedeckt“ hat müsste doch schon jedem, der logisch denkt klar sein:
Natürlich spitzeln uns die USA aus. Das ist doch klar wie Klosbrühe: Geheimdienste schnüffeln überall rum. Die USA ganz besonders, da sie ja die mit den besten technischen Möglichkeiten sind. Aber auch Israel, China, Russland und und und... schüffeln in unserer e-mail Privatsphähre rum.
So fuck...n what?
Das ist doch schon seit dem Ende des 2. Weltkriegs so.
"Demokratie abgeschafft"!??
Solange die Facebook-Generation jeden Furz öffentlich postet und sich hinterher beschwert, daß die Geheimdienste mithören bin ich raus.
„Please take care of our planet. It's the only one with chocolate.“
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aquacosxx
aquacosxx13.07.1322:25
keine frage, das hat man alles wissen können. ich finde nur, das bekommt gerade eine neue qualität. besonders das unsere volksvertreter so offensichtlich lügen. siehe friedrich.

sicher, auch das ist nicht neu. nur hier werden gerade ganz basale grundprinzipien unserer demokratie versenkt, und dass in einem ausmaß, dass einem schwindelig werden kann.

keine ahnung, auf welchem trip der snowden ist, aber man kann schon den eindruck bekommen, es gibt wirklich noch menschen, die für freiheitliche grundwerte einstehen. dafür zolle ich snowden meinen vollen respekt.
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Fox 69
Fox 6914.07.1300:28
Snowden hat sein Land und Volk verraten.
Ob man so einem Menschen "Respekt" zollen soll/kann/will halte ich für äußerst fraglich.
Und wir wissen ja wie die USA mit "ihren Staatsfeinden" umgeht...
Von daher ist das Thema "Snowden" eigentlich schon erledigt.
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Stefan S.
Stefan S.14.07.1301:05
Fox 69
Snowden hat sein Land und Volk verraten.
Nein, sein Land hat seine Bürger und die Demokratie verraten.
Fox 69
Und wir wissen ja wie die USA mit "ihren Staatsfeinden" umgeht...
Stimmt, Guantanamo und Waterboarding z.B.
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Fox 69
Fox 6914.07.1310:01
"Nein, sein Land hat seine Bürger und die Demokratie verraten."


Nein, das sehe ich aus einer anderen Perspektive. Man kann nun wirklich nicht alles unter dem Decknamen der Demokratie abtun.
Aber egal, ich halte Snowden für äußerst dumm, da er durch diese Aktion sein weiteres Leben verwirkt hat.
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Blubs
Blubs14.07.1310:12
Fox 69
Aber egal, ich halte Snowden für äußerst dumm, da er durch diese Aktion sein weiteres Leben verwirkt hat.
Tja, die "Klugheit" dieses Satzes spricht für sich.
Bäh, da platzt die Unter-Mittelmäßigkeit vor Mißgunst.
Merke: Telekom-Lobbyisten sind klug, ja?
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Fox 69
Fox 6914.07.1310:40
Blubs
Fox 69
Aber egal, ich halte Snowden für äußerst dumm, da er durch diese Aktion sein weiteres Leben verwirkt hat.
Tja, die "Klugheit" dieses Satzes spricht für sich.
Bäh, da platzt die Unter-Mittelmäßigkeit vor Mißgunst.
Merke: Telekom-Lobbyisten sind klug, ja?

Das hat mit "Klugheit" nichts zu tun. Es ist ganz schlicht eine Tatsache.
Denn ändern wird sich nichts, die Geheimdienste machen weiter wie bisher und nach dem Sommerloch redet da keiner mehr von. Demokratie hin oder her...

Und was das mal wieder mit der Telebum zu tun haben soll entzieht sich meiner Kenntnis.
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Blubs
Blubs14.07.1312:39
Fox 69
Blubs
Fox 69
Aber egal, ich halte Snowden für äußerst dumm, da er durch diese Aktion sein weiteres Leben verwirkt hat.
Tja, die "Klugheit" dieses Satzes spricht für sich.
Bäh, da platzt die Unter-Mittelmäßigkeit vor Mißgunst.
Merke: Telekom-Lobbyisten sind klug, ja?

Das hat mit "Klugheit" nichts zu tun. Es ist ganz schlicht eine Tatsache.

Wenn so ein Satz nicht komplett blöd ist, was dann?
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aquacosxx
aquacosxx14.07.1312:43
deutsche unternehmen gegen die nsa im spiegel tv.

auch interessant, dass eine fratzebucheinladung zu einem spaziergang zum dagger complex gleich den staatsschutz an der tür klingeln lässt.

das erinnert mich doch, warte mal, gerade an zeiten, die sind noch gar nicht so lange her.
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Fox 69
Fox 6914.07.1312:48
"Wenn so ein Satz nicht komplett blöd ist, was dann?"

Warum soll dieser Satz komplett blöde sein ???
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aquacosxx
aquacosxx14.07.1312:51
Fox 69
Snowden hat sein Land und Volk verraten.
Ob man so einem Menschen "Respekt" zollen soll/kann/will halte ich für äußerst fraglich.
Und wir wissen ja wie die USA mit "ihren Staatsfeinden" umgeht...
Von daher ist das Thema "Snowden" eigentlich schon erledigt.

von dir habe ich aber auch schon substantiellere meinungen gelesen. aber wenn es denn die diskussion voranbringt.
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Blubs
Blubs14.07.1313:16
Fox 69
"Wenn so ein Satz nicht komplett blöd ist, was dann?"

Warum soll dieser Satz komplett blöde sein ???
Das nennt man Anosognosie, Fox.
(lässt sich googeln)
Die eigenen Blödheiten werden of für klug gehalten. Folglich kannst Du das "gar nicht" verstehen…
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Blubs
Blubs14.07.1313:19
Fox 69
Snowden hat sein Land und Volk verraten.

Tja, deutlicher hättest Du kaum sagen können, dass Du den Verfassungsbruch liebst.
Und der Bezug auf "Volk". Ist das völkisch? Solche Sprachwahl gas schon mal.
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aquacosxx
aquacosxx14.07.1313:30
ob snowden ein verräter ist, ist zumindest fraglich. vor dem hintergrund de 4. zusatzartikels der verfassung der usa ist sein handeln gerechtfertigt. weitere argumente im originaltext von snowden auf wikileaks
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Fox 69
Fox 6914.07.1314:12
Blubs
Fox 69
Snowden hat sein Land und Volk verraten.

Tja, deutlicher hättest Du kaum sagen können, dass Du den Verfassungsbruch liebst.
Und der Bezug auf "Volk". Ist das völkisch? Solche Sprachwahl gas schon mal.

Ach nöö Blubsi, nun wirklich nicht😂

Dann begeht der BND ja auch Verfassungsbruch.

Snowden wahr/ist beruflich der Geheimhaltung verpflichtet.
Diese hat er ja gebrochen mit seinen Vorwürfen/Aussagen. Doch zu welchem Preis ??? Guantanamo ist da eher sein kleinstes Problem...
Er ist jetzt "Staatsfeind Nr.1". Und dies nur wegen Aussagen um Vorgänge, die nicht völlig neu sind bzw. die man sich schon gedacht hat und nicht wahrhaben wollte. Deswegen schrieb ich dumm. Und sein Leben verwirkt hat er, da er "bestenfalls" sein restliches Leben gejagt wird oder in den Knast kommt.
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Fox 69
Fox 6914.07.1314:40
aquacosxx

Ein "Schreiberling" und ein Ex-Geheimdienstler drohen der USA :

Ja, Twitter und Co. :

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Bart S.
Bart S.14.07.1315:30
Fox 69
Snowden hat sein Land und Volk verraten.
Mann! Snowden war Gehheimdienstler. Sobald er bei dem „Dienst“ angefangen hat, hat er schon sein Land und sein Volk verraten!
Was er jetzt macht ist konsequent und hat meinen allerhöchsten Respekt.
Allerdings traue ich ihm nicht.
Da haben die Amis schon recht: „Einmal Dienste - Immer Dienste.“
„Please take care of our planet. It's the only one with chocolate.“
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wingwing
wingwing14.07.1315:55
... ich ich ich ... Erster! Ich hab´s erraten:
FOX69 ist ein Strauß - ein Vogelstrauß - Kopf in den Sand-Taktik - dabei ist etwas viel Sand in...

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Erst wollte ich ja die Textstellen hier her kopieren, aber irgendwie sind dass so viele ...
Ach was soll´s, ich kann nicht nachvollziehen, wie man sich so oberflächlich und abwertend zugleich äußern kann. ...

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"Fox69" meinst du das geschriebene wirklich - oder ... Nee Ironie kann das auch nicht sein!
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Bart S.
Bart S.14.07.1316:24
Wir alle sollten nicht so oberklug tuen:
„Ach Gott! Die Geheimdienste! Da haben sie uns doch schon jahrleang ausgespäht!“
Verdammt!
Schliesslich wurden durch „die Geheimdienste“ schon zig Terroranschläge vereitelt.
Ich möchte mal die schlauen Forumsposter sehen, wenn sie mit abgerissenen Armen oder Beinen daliegen. Dann wird ganz schnell nach den Geheimdiensten geschrien. Aber dann ist es zu spät. Da ihr Gutmenschen ja den Geheimdienst abschaffen wollt...und die Bundeswehr gleich mit.
Wenn sich die Selbstmordattentäter in Deutschland die Klinke in die Hand geben jammert nicht rum ich hätte Euch nicht gewarnt!
„Please take care of our planet. It's the only one with chocolate.“
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Umac_de14.07.1316:57
aquacosxx
einen hörenswerten podcast zum thema und darüber hinaus von frank schirrmacher und ranga yogeshwar auf der philcologne

Wer bestimmt, was wir wünschen, fühlen und denken?

40 Minuten, die sich lohnen...
Sehr guter Überblick über den Kern des Problems und die Folgen:
Was technisch machbar ist, wird auch gemacht und verselbständigt sich...
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aquacosxx
aquacosxx14.07.1318:34
gibt unter petitionen deutscher bundestag eine interessante diskussion darum, ob denn snowden asyl gewährt werden soll oder ob er einfach ein landesverräter ist, der bestraft gehört.

wenn man schon mal da ist, kann man die petition "Politisches Asyl für den US-Bürger Edward Snowden" auch gleich mitzeichnen.

fox69
verstehe deine links gerade nicht.
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Fox 69
Fox 6914.07.1318:42
Der erste und dritte Link beschreibt quasi, das Snowden selber weiß was Ihm eventuell "alles passieren" könnte.
(Guantanamo ist sein kleinstes Problem)

Der Twitter Link zeigt auf, das heutige Regierungen durchaus erzwingen, das sensible Daten preisgegeben werden.
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scharli14.07.1319:54
Willkommen am Sonntags-Stammtisch.
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Mr BeOS
Mr BeOS14.07.1319:57
Fox 69
Dann müßtest Du ähnliches über Staufenberg, Beck, "die weiße Rose" und andere sagen.

Es ist die Frage, ob eine Klausel ihre Gültigkeit behält, wenn ein höheres Rechtsgut verletzt wird.

Snowden mag sein Land nach deinen vrodergründigen Prinzipien verraten haben.
Wenn man allerdings weiter denkt und das tun bisweilen auch zum Glück Juristen, könnte man sagen das eine Einwilligung zum Rechtsbruch nichtig sein könnte.
Was seine Einwilligung zur Verschwiegenheit betrifft.

Das Snowden weiß, was seine Aussage für sein weiteres Leben bedeutet, hebt ihn in diesem Falle vielleicht aus der Masse der mittelmäßigen und Mitläufer heraus und macht das Brechen seines Schweigens um so bemerkenswerter.
„http://www.youtube.com/watch?v=ggCODBIfWKY ..... “Bier trinkt das Volk!“ - Macht Claus Nitzer alkoholfrei“
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Bart S.
Bart S.14.07.1320:25
scharli
Ha ha!... Wer kennt noch den „Internationalen Frühschoppen“?


„Please take care of our planet. It's the only one with chocolate.“
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Scribbler14.07.1320:25
Ob Held oder Verräter – das entscheiden zum Schluss die Geschichte und die Geschichtsbücher. Und die wird ja bekanntermaßen von den Siegern geschrieben. Die Geschwister Scholl, Graf Stuffenberg, Daniel Ellsberg, die waren auch alle erstmal Verräter, jetzt werden (fast) vollständig als mutige Helden gesehen. Letzterer unterstützt Snowden übrigens.

Was Snowden auf jeden Fall schon mal erreicht hat, ist: jetzt wird wenigstens öffentlich darüber debattiert. Das war ja vorher gar nicht möglich. Jetzt hat es zwar fast jeder gewusst oder wenigstens vermutet. Trotzdem begab man sich vor wenigen Wochen automatisch ins Verschwörungslager und zu den Aluhüten.

Vielleicht ist es ja noch nicht zu spät darüber zu sprechen, ob man so einen Überwachungsstaat (und das ist oder wird es) will. Zumindest kann jetzt keiner mehr sagen: "Davon habe ich nichts gewusst oder geahnt." Kommt vielleicht daher das Unbehagen einiger Zeitgenossen, die Snowden alles mögliche ans Zeug flicken wollen?

Was möglich ist, wird gemacht. Das sieht man besonders gut in diesem Technikbereich. Jetzt, wo man weiß, was schon möglich ist, kann man sich auch vorstellen, was in 10 oder 20 Jahren möglich sein wird! Es ist auch eine ethische Frage, genau wie bei Atomwaffen oder der Gentechnik. Und auch da hat man erkannt, dass man nicht unbedingt alles will, was möglich ist. Wieviel Geld wurde in die irrsinnige Atomaufrüstung gesteckt. Aber auch da wurde und wird abgerüstet. Viel zu spät, aber immerhin.

Wer glaubt noch, dass es hier wirklich um die Bekämpfung des Terrorismus geht? Ging es beim Irakkrieg um Terrorismus? Wer glaubt noch, dass es bei diesem irrsinnigen Aufwand und den (sind es schon Billionen?) Geldmengen um eine verhältnismäßige Relation handelt? Bei der Anzahl von Toten (Hunderttausende)? Das Leben ist schon gefährlich genug, da ist die Gefahr bei einem Terroranschlag ums Leben zu kommen, noch eine sehr geringe (Gegenüberstellungen gibt es ja noch genug). Und dann ruft euch ins Gedächtnis, dass auch bei uns schon mal jemand öffentlich überlegt hat, ob es denn wirklich sinnvoll ist, über 80-jährigen noch ein neues Hüftgelenk zu bezahlen.

Bei den über 50 'verhinderten Terroranschlägen' weltweit wüsste ich auch gerne, bei wie vielen die Geheimdienste ihre Finger mit drin hatten. Zumindest in den USA gab es einige, bei denen Agenten die Islamisten überreden mussten, sie finanziell unterstützten oder sogar den (vermeintlichen) Sprengstoff geliefert haben. Auch bei unseren Sauerlandbombern bleiben Fragen (). Und wofür? Jeder weiß, dass es eine 100%ige Sicherheit nicht geben kann.

Bei den Geheimdiensten scheint einiges aus dem Ruder zu laufen. Nach dem Ende des Kalten Krieges hätten sich viele vielleicht neue Beschäftigungen suchen müssen – da kam der Terrorismus gerade noch rechtzeitig. Zurechtstutzen wäre das mindeste was nötig wäre. Wer weiß eigentlich noch, wie viele Geheimdienste es in den USA gibt? Wenn sie die Festplatten von ihrem eigenen Gehalt bezahlen müssten, wäre dem Überwachungswahn vielleicht ein Ende zu machen.

Hier noch ein Lesetipp zum Abhörwahn:

Und zum übergeordneten Thema schaut mal bei YouTube unter 'The Power of Nightmares', BBC, Part 1-3
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wingwing
wingwing14.07.1320:30
... ach Bart S. - also nach dem Motto "Das Ergebnis rechtfertigt die Mittel - unabhängig von der Rechtslage" ?
...
SO EIN SCHWACH$%& < PIIIIIIEEEPPPPP> !
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Fox 69
Fox 6914.07.1320:41
Mr BeOS
Fox 69
Dann müßtest Du ähnliches über Staufenberg, Beck, "die weiße Rose" und andere sagen.

Es ist die Frage, ob eine Klausel ihre Gültigkeit behält, wenn ein höheres Rechtsgut verletzt wird.

Wenn man allerdings weiter denkt und das tun bisweilen auch zum Glück Juristen, könnte man sagen das eine Einwilligung zum Rechtsbruch nichtig sein könnte.
Was seine Einwilligung zur Verschwiegenheit betrifft.

Das Snowden weiß, was seine Aussage für sein weiteres Leben bedeutet, hebt ihn in diesem Falle vielleicht aus der Masse der mittelmäßigen und Mitläufer heraus und macht das Brechen seines Schweigens um so bemerkenswerter.

Snowden ist ein Landesverräter. Er hat beim Geheimdienst gearbeitet und unterliegt der Schweigepflicht. Das ist nunmal kein Kavaliersdelikt.

Das Du dies mit dem Dritten Reich in Verbindung bringst entzieht sich meinem Verständnis.

Das Emails abgefangen werden, das das Internet angezapft und ausgewertet wird sind doch alte Hüte und bedürfen keinen Snowden.

Alle Geheimdienste dieser Welt arbeiten mehr oder weniger zusammen.
Das wird sich auch in Zukunft nicht ändern.

Die Frage ist doch, was bringt uns jetzt Snowdens "Behauptungen/Enthüllungen ???
Denn wirklich "Neues" hat er ja nicht behauptet.
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wingwing
wingwing14.07.1320:42
Mal eitwas Grundsätzliches (Hinterrund/ jüngste Geschichte) aus

http://www.heise.de/ct/artikel/Globaler-Abhoerwahn-1913829.html
um nur "etwas" ein paar Zusammenhänge zu erfahren:

"...
Ende der 90er-Jahre forschten Journalisten unter anderem des Heise-Verlags das Echelon-Projekt aus, das die USA im Verbund mit Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland bereits Anfang der 60er-Jahre in die Wege geleitet hatten. 2001 belegte ein Untersuchungsbericht des Europäischen Parlaments, dass die NSA mit Echelon Telefonate, Mails und sonstige Kommunikation großflächig belauscht hatte.

Der Verdacht lautete damals übrigens, dass es nicht nur um präventive Terrorbekämpfung gegangen sei, sondern wesentlich auch um das Ausspähen von Know-how ausländischer Unternehmen, also um Wirtschaftsspionage. Der Echelon-Skandal geriet weitgehend in Vergessenheit, weil kurz nach den Enthüllungen die Anschläge vom 11. September 2001 die Arbeit der Auslandsgeheimdienste in ganz anderem Licht erscheinen ließen.

Die Vereinigten Staaten reagierten auf die Anschläge mit dem „Patriot Act“. Das Gesetz erweiterte die Befugnisse von FBI, CIA und NSA zur „lawful interception“, also zur präventiven Telefon- oder Internetüberwachung erheblich und setzte den Richtervorbehalt in Teilen außer Kraft. In Zusammenhang mit der Ermächtigung zur Auslandsüberwachung („Foreign Intelligence Surveillance Act“, FISA) aus dem Jahre 1978 hatten die Geheimdienste nun völlig freie Hand beim Belauschen des weltweiten Telefon- und Datenverkehrs. Sowohl der Patriot Act als auch FISA gelten nach Verlängerungen auch heute noch.

..."

schöne neue Welt
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Fox 69
Fox 6914.07.1320:46
wingwing
... ach Bart S. - also nach dem Motto "Das Ergebnis rechtfertigt die Mittel - unabhängig von der Rechtslage" ?
...
SO EIN SCHWACH$%& < PIIIIIIEEEPPPPP> !

Rechtslage und Geheimdienst ???😂😂😂 Wo lebst Du eigentlich. Was meinst Du denn, warum der Geheimdienst halt Geheimdienst heißt.

Genau. Schöne neue Welt...
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Bart S.
Bart S.14.07.1320:48
wingwing
Eben!
Das Ergebnis rechtfertigt die Mittel. Genau!
Die Islamisten werfen ja wohl nicht mit Wattebäuschchen.
„Please take care of our planet. It's the only one with chocolate.“
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Mr BeOS
Mr BeOS14.07.1320:50
Fox 69
Das Du nicht verstehst, das es eine Institution wie z.B. die Menschenrechte gibt, auf welche sich Staaten einigen, oder aber Grundrechte, welche evtl. über paralmentarischen Gesetzen stehen können, wenn diese die Grundrechte verletzen.... läßt mich auf Bildniveau tippen.
Fox 69
Das Emails abgefangen werden, das das Internet angezapft und ausgewertet wird sind doch alte Hüte und bedürfen keinen Snowden.

Mails sind Postkarten das ist richtig. Ich denke allerdings das es sich in dem Fall nicht nur um Mails, sondern Telefonverkehr und das komplette Abgreifen von Daten über die atlantischen Knotenpunkte handelt.
Wenn es denn nur so einfach wäre, wie Du es dir in diesem Fall machst und zu denken scheinst, bräuchte sich keiner aufregen....
Privatsphäre, Wirtschaftsgeheimnisse... und und -.... wenn das keine Themen sind?
Fox 69
Rechtslage und Geheimdienst ??
Deshalb ist das dann rechtens?

Es bedeutet wenn sie sich erwischen lassen müssen die Geheimdienste sich an diesen Rechtsmaßstäben messen lassen und evtl. vor der Justiz verantworten.

Deine Ansicht ist mir in höchstem Maße befremdlich, weil du damit die komplette Rechtsstaatlichkeit ad absurdum führst.
„http://www.youtube.com/watch?v=ggCODBIfWKY ..... “Bier trinkt das Volk!“ - Macht Claus Nitzer alkoholfrei“
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Fox 69
Fox 6914.07.1320:57
Bart S.
wingwing
Eben!
Das Ergebnis rechtfertigt die Mittel. Genau!
Die Islamisten werfen ja wohl nicht mit Wattebäuschchen.

+1
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wingwing
wingwing14.07.1321:03
Fox 69
Snowden ist ein Landesverräter. Er hat beim Geheimdienst gearbeitet und unterliegt der Schweigepflicht. Das ist nunmal kein Kavaliersdelikt.
...
Die Frage ist doch, was bringt uns jetzt Snowdens "Behauptungen/Enthüllungen ???
Denn wirklich "Neues" hat er ja nicht behauptet.

... Kavaliersdelikt wohl nicht für "den Staat" (wer ist das überhaupt?) - aber sehr wohl ein Kalavlier für die Bevölkerungen bzw. die Allgemeinheit!
Wie hoch unser Gut der (Meinungs)-Freiheit ist, merken manche evtl. erst, wenn diese nicht mehr besteht. Und ein wichtiger Pfeiler dieser Freiheit ist eben auch, das es keine unverhältnismäßige Überwachung gibt!

Gemäß deiner bisherigen Aussagen:
- Es ist für dich scheinbar in Ordnung, dass "Alle (und damit auch ich)" Überwacht wurden, weil die Überwacher behaupten, dass es gut für uns war.
(ist unbewiesen - auch wenn ich es mir vorstellen kann und sogar ein wenig "glaube").
- Und für die "Verräteraussagen" gilt: Hat ja nichts gebracht, und damit ist es doof.
?

Und btw.:

In welchem Verhältnis stehen den der Aufwand der Überwachung zum Ergebnis? Was meinst du, WIE dieser immense Aufwand finanziert wird? ... Ich denke das im Wesentlichen die einhergehende Wirtschaftsspionage "hilft".
Und DAS ist dann z.B. auch UNSER Geld bzw. unser Nachteil - weil diese die US-Unternehmen stärken - nicht die deutschen Unternehmen!

Die "Snowden-Aussagen" haben nichts gebracht schreibst du. Warum dann so ein Aufheben darum?

... Also aus verschiedenen Gründen: Gute Nacht.
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Fox 69
Fox 6914.07.1321:05
Mr BeOS
Fox 69
Das Du nicht verstehst, das es eine Institution wie z.B. die Menschenrechte gibt, auf welche sich Staaten einigen, oder aber Grundrechte, welche evtl. über paralmentarischen Gesetzen stehen können, wenn diese die Grundrechte verletzen.... läßt mich auf Bildniveau tippen.
Fox 69
Das Emails abgefangen werden, das das Internet angezapft und ausgewertet wird sind doch alte Hüte und bedürfen keinen Snowden.

Mails sind Postkarten das ist richtig. Ich denke allerdings das es sich in dem Fall nicht nur um Mails, sondern Telefonverkehr und das komplette Abgreifen von Daten über die atlantischen Knotenpunkte handelt.
Wenn es denn nur so einfach wäre, wie Du es dir in diesem Fall machst und zu denken scheinst, bräuchte sich keiner aufregen....
Privatsphäre, Wirtschaftsgeheimnisse... und und -.... wenn das keine Themen sind?
Fox 69
Rechtslage und Geheimdienst ??
Deshalb ist das dann rechtens?

Es bedeutet wenn sie sich erwischen lassen müssen die Geheimdienste sich an diesen Rechtsmaßstäben messen lassen und evtl. vor der Justiz verantworten.

Deine Ansicht ist mir in höchstem Maße befremdlich, weil du damit die komplette Rechtsstaatlichkeit ad absurdum führst.

Die Frage ist doch, warum gibt es überhaupt Geheimdienste !
Warum ? Warum arbeiten diese im Verborgenen ? Wenn alles so einfach wäre, warum gibt's denn den Mossad, MI6, NSA etc. ?

Der BND überwacht hier bei uns zB. manch Islamistische Institution (Ging mal durch die Presse). Hält sich da der BND etwa an alle Gesetze ??? Wohl kaum.
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Bart S.
Bart S.14.07.1321:09
Mr BeOS
Fox 69
Das Du nicht verstehst, das es eine Institution wie z.B. die Menschenrechte gibt, auf welche sich Staaten einigen, oder aber Grundrechte, welche evtl. über paralmentarischen Gesetzen stehen können, wenn diese die Grundrechte verletzen.... läßt mich auf Bildniveau tippen.
Ja Mr Beos. Aber hier hat man es mit Islamisten zu tun. Die sind einfach nur doof. Ich kenne solche Schwachmaten. Menschenrechte zählen bei Islamisten einen Scheiss! Die quatschen dich mit Gott voll, daß Dir die Birne wegfliegt. Und wenn Du an ihrem Glauben zweifelst werden sie agressiv und bedrohen Dich. Ich habe mit solchen Idioten zu tun gehabt. Die sind Testosteron gesteuert und bilden sich auf ihren Bart noch was ein, weil Frauen ja die ach so unterlegenen Wesen sind.
Islamisten sind NICHT dialogfähig!
Die sind einfach nur Scheisse!
„Please take care of our planet. It's the only one with chocolate.“
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Scribbler14.07.1321:11
Fox 69
Snowden ist ein Landesverräter. Er hat beim Geheimdienst gearbeitet und unterliegt der Schweigepflicht. Das ist nunmal kein Kavaliersdelikt.

Nach freiheitlich-demokratischem Denken ist man sogar verpflichtet, Missstände oder Verbrechen zu "verraten". Auch wenn es gegen den Arbeitgeber oder den eigenen Staat geht. Ansonsten macht man sich selbst mitschuldig. Du solltest dir mal den Wikipedia-Artikel zu "Whistleblowern" durchlesen. So nennt man nämlich solche "Verräter". Warum gibt es eigentlich kein adäquates deutsches Wort dafür? Das hatte ich vor Jahrzehnten in der Schule und sogar auch in der Bundeswehr im "staatsbürgerlichen Unterricht" so gelernt.

Whistleblower sind sehr wichtig für eine Demokratie, sie sind quasi der Garant dafür, dass sich auch eine Regierung an Recht und Gesetz hält und Teil der "Checks and balances". Deshalb haben die USA sogar eigene Gesetze zum Schutz vor Whistleblowern. Und deshalb sind viele so sehr erpicht darauf zu betonen, dass Snowden (aus ihrer Sicht) kein Whistleblower, Aktivist oder Menschenrechtler sei.

Wenn man natürlich kein Problem damit hat, was für eine Überwachungsmaschinerie gerade aufgebaut wird und darin keinen Missstand sieht, für den kann Snowden natürlich nur ein Verräter sein.
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wingwing
wingwing14.07.1321:18
Bart S. - JETZT GEHST DU ZUWEIT !!!

DAS IST VOLKSHETZE bzw. Verunglimpfung einer Glaubensrichtung !

@ MTN - ADMIN:
Die vorherige Aussage von Bart S. (14.07.13 21:09) bitte umgehend entfernen und den User verwarnen!


Und @ Bart S.:
Dein Text in deiner Fußnote "„Denn jeder Stiefel/Der mit Gedröhn dahergeht/Und jeder Mantel durch Blut geschleift/Wird verbrannt//Und vom Feuer verzehrt“" steht wohl auch etwas seltsam da... Passt nicht zu deinen Aussagen - aber deine Gesinnung hast du ja nun deutlich kundgetan.

Bart S.
Mr BeOS
...
... Aber hier hat man es mit Islamisten zu tun. Die sind einfach nur doof. Ich kenne solche Schwachmaten. Menschenrechte zählen bei Islamisten einen Scheiss! Die quatschen dich mit Gott voll, daß Dir die Birne wegfliegt. Und wenn Du an ihrem Glauben zweifelst werden sie agressiv und bedrohen Dich. Ich habe mit solchen Idioten zu tun gehabt. Die sind Testosteron gesteuert und bilden sich auf ihren Bart noch was ein, weil Frauen ja die ach so unterlegenen Wesen sind.
Islamisten sind NICHT dialogfähig!
Die sind einfach nur Scheisse!
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sonorman
sonorman14.07.1321:30
Ihr geht alle zu weit. Das hat hier nichts mehr mit einer Diskussion über Netzwerk und Internet zu tun, sondern wird mehr und mehr zu einer politischen Schlammschlacht. Und genau deshalb ist der Thread jetzt dicht.
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