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Forum>Apple>Nun hat Apple auch am BGH (Bundesgerichtshof) verloren.

Nun hat Apple auch am BGH (Bundesgerichtshof) verloren.

iMonoMan
iMonoMan25.08.1522:19
Neben der kürzlich ergangenen Entscheidung zum grundlegenden Äußeren des iPhone in den USA nun noch sowas:
„Bundesgerichtshof erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig“
„Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. …“
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