Ich frage mich die letzten Tage, warum das Interesse an diesem Oberhammer von Oberhammer eigentlich so verhalten ist. Ich weiß natürlich wirklich nicht warum.
Vielleicht weill man es eigentlich immer so in etwa vermutet hatte und sich nun nicht wirklich wundern kann?
Oder weil das vermutlich lange noch nicht alles ist (was machen die Dienste in D eigentlich so…)?
Oder tatsächlich, weil das nicht für so wichtig und relevant gahalten wird?
Oder was?

Naja, das kenn' wir ja schon. In der DDR haben „unsere“ Politiker für die Interessen der Russen gearbeitet.
Muss wohl an dem verlorenen Weltkrieg liegen.
Verdammte Nazis!

Jetzt mal vorausgesetzt diese Geschichte ist wahr (was ich bezweifle, denn so ein Vertrag wäre sittenwidrig und damit ungültig, eine Verpflichtung könnte also nur "moralisch" empfunden werden und nicht juristisch begründet sein) was haben den die Nazis jetzt schon wieder damit zu tun. Natürlich erwuchs aus dem zweiten Weltkrieg eine Machtposition der Siegermächte gegenüber Deutschland, das ist so bei verlorenen Kriegen. Aber wie man damit umgeht liegt in der Verantwortungen der bundesrepublikanischen Politiker.
Ein bisschen mehr Mut zur Selbstverantwortung bitte. Missstände historisch zu begründen hilft zwar bei der Einordnung, aber nicht bei der Lösung. Das müssen wir hier und jetzt machen, notfalls auf der Straße mit dem Stein in der Hand wenn es im Wahlbüro mit dem Stift nicht funktioniert.

Und dann meckern die Ärzte wieder dass sie so viel arbeiten müssen.

Dan aber die die Steine schmeissen genauso wenig sind wie die die eine Änderung nicht über den Stift im Wahlbüro erreichen können sie es sich auch gleich sparen Steine zu schmeissen.

Was war wohl zu erst da das Kopfsteinpflaster oder der Steineschmeisser?

Hey loco, wo kommt denn diese Aggressivität plötzlich her? Testosteron?
Du sollst doch Deinen Verstand einschalten. Nimm Dir ein Beispiel an iGod, dem Anwalt.

söd
So pessimistisch musst Du es ja nun auch wieder nicht sehen. Es geht hier um die Geheimdienste.
Daß die uns von vorne bis hinten ausspionieren ist doch klar.
Ich bin aus dem Osten, ich bin sowas gewohnt.
Daß hier immer so ein Bohei um so n bisschen Spitzeldienste gemacht wird!
Wir werden's überleben.

Ihr werdet die Geheimdienste nicht zum Aufgeben zwingen. Da könnt ihr noch so schlau im Internet gegen anschreiben.
Snowden ist in Ordnung. Ich mag solche Leute. Es braucht solche Leute im Spiel der Geheimdienste

Na gut.
Aber nur so viel, manche Veränderungen kann man nicht friedlich aus dem System heraus bewirken. Entweder weil das Problem systemimmanent ist und deshalb nicht losgelöst vom System geändert werden kann, oder weil konservierende Kräfte zu einheitlich gegen eine Veränderung eingestellt sind.

Gerade in Zeiten der GROKO ist die außerparlamentarische Opposition der Straße ein adäquates Mittel den Willen des Souveräns durchzusetzen (Abdriftenden in eine Diktatur der Masse/des Mobs drohen natürlich). Dabei möchte ich "den Stein in der Hand" nicht als tatsächlichen Stein oder gar als Aufruf zur sinnlosen Gewalt oder Randale verstehen sehen. Viel mehr als Zeichen einer wehrhaften Demokratie.

Ja, wie schon Max Goldt (Foyer des Arts) gesagt hat:

„Sie liebte den Jungen mit dem Buch in der Hand.
Sie liebte den Jungen mit dem Stein in der Hand.
Und sie liebte mich, mit meinem Schnapsglas in der Hand.“

Wann noch mal wurde die Besetzung Deutschlands genau aufgehoben und wir haben den Friedensvertrag erhalten? Und ab wann genau verzichteten die Alliierten auf alle(!) Vorbehaltsrechte und wir wurden wieder souverän?? Und wann genau wurden wir bei der UN noch mal von der Liste der Feindstaaten () gestrichen?

Oops, gar nicht … dumm gelaufen!

Einige Fakten:

• Wir haben keinen Friedensvertrag (siehe Bild).
• Die Alliierten haben noch immer Vorbehalte ().
• Die Besetzung wurde nie aufgehoben, unsere Politikdarsteller haben das zu machen, was die Aliierten vorgeben (Bilderberger Treffen)().
• Wir sind noch immer ein Feindstaat ().

Pispers sagt, dass die Politiker dumm sind wie 100 m Landstraße. Oder aber sie haben genau gewusst was sie machen. Und wenn man das in Zusammenhang mit dem obigen Kanzlerbrief bringt, sieht man ganz klar wie die Sache läuft.

Hier ab ca. der 37. Minute (aber alles ist sehenswert!):

Prantl in SZ:

Manche Leute dürften sich getrost mal in eine Einführungsvorlesung für Staatsrecht oder Politikwissenschaft setzen. Und was die Bilderberger angeht: da wird potenziell jeder eingeladen, der eine entsprechende Relevanz vorweist – im Zweifel sogar ein CGI'ler...

Bilderberg official:

Unabhängig von anderen politischen Standpunkten, das was er dort sagt muss man als aufgeklärter Demokrat einfach unterschreiben. Mir geht es jedenfalls so.
Das seine eigentlich total logischen Forderungen wie z.B. nach einem Asyl für Snowden in Deutschland so irreal erscheinen zeigt wie niedrig unsere Erwartungen unter der neuen/alten Regierung sind.

Warum sollte Snowden denn Asyl bekommen, wenn die Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind?

Wird er denn nicht politisch verfolgt? So genau kenne ich die Bedingungen des deutschen Asylrechts nicht. Werden bei uns nicht Menschen aufgenommen wenn ihnen in ihren Heimatländern Verfolgung, Schaden und oder Tod droht?
Oder wolltest du damit sagen, dass Snowden ein Verbrechen begangen hat, die Verfolgung also legitim ist und er deshalb nicht des Schutzes bedarf?

Nein, das nicht. Die Voraussetzungen kenne ich auch nicht, aber anscheinend sind sie nicht erfüllt (vielleicht weil er Asyl in Russland bekommen hat). Und wenn sie nicht erfüllt sind, dann sollte er auch kein Asyl bekommen, unabhängig davon wie wichtig er ist, denn jeden anderen Antrag, der die Voraussetzungen nicht erfüllt, würde man auch ablehnen. @@ Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

erzähl es mal Helmut Kohl…
Je darüber nachgedacht, warum er in RU Asyl bekommen hat?

Du schließt also aus dem Ergebnis (Regierung lehnt Asyl für ihn ab) auf die fehlende Voraussetzung? Ehrlich?

Lass uns sagen wie es ist: Die CDU geführte Regierung (alte und zukünftige) wird unabhängig von jedem Gesetz immer einen Weg finden diesen Feind der Geheimdienste und Freund der Völker nicht zu schützen. Denn sie sind feige und scheuen einen offenen Konflikt mit ihren "Freunden" und der Aufenthalt von Snowden in Russland hat den positiven Nebeneffekt das er praktisch automatisch damit diskreditiert wird. Viele Amerikaner werden schon deshalb nicht mehr glauben was er veröffentlicht, egal wie gut belegt es ist, weil er es aus Russland veröffentlicht.

Nicht ohne weiteres, denn beides kann – gerade auch hinsichtlich des deutschen Strafrechts – gerechtfertigt sein. Es gibt ja keinen Persilschein für jeden straf- oder auffällig gewordenen Bürger von nicht-EU-Staaten in Deutschland. Zum Glück. Zudem bestehen Ausliefer-Abkommen mit bestimmten Staaten, auch das zu Recht. Und die Frage ist immer: erwartet den Betroffenen ein "gerechter" Prozess bei Abschiebung in sein Heimatland (mit Strafen, die wiederum "gerechtfertigt" erscheinen; sprich: keine Todesstrafe).

Im Übrigen: natürlich scheint Snowden ein (eher viele) Verbrechen begangen zu haben. Das steht auch gar nicht ernsthaft zur Debatte. Er hat mutmaßlich eines der schlimmsten Verbrechen überhaupt begangen – auch aus Sicht hiesiger Rechtsprechung. Er mag nun allerdings moralisch "richtig" gehandelt haben. Zudem musste er sich der Konsequenzen seines Handelns bewusst sein, und war es auch. Daher ist eine Verfolgung seitens der USA auch legitim (Obama kann ihn gar nicht nicht verfolgen).

Asyl könnte er in Deutschland bekommen, wenn er bereits verurteilt worden wäre – beispielsweise zum Tode. Aber ihm steht ein Prozess erst noch bevor und seitens der deutschen Regierung öffentlich zu mutmaßen, dass ein solcher – in den USA – nicht rechtsstattlichen Prinzipien entspräche, wäre mehr als nur ein Affront. Nun könnte man noch argumentieren, dass Snowden politisch verfolgt würde und hierauf ein Asylbegehren konstruieren. Ich will auch nicht sagen, dass es unmöglich ist, aber es ist sicherlich nicht ganz so einfach, wie sich das mancher vorstellt – oder gerne hätte. Es existiert die Wendung, nach der es keinen Märtyrer ohne Strafe gibt – das scheint leider zu stimmen. Ziviler Ungehorsam ist leider nicht ohne weiteres in unseren Rechtsstaat bzw. unsere Rechtsprechung integrierbar.

locoFlo

Habe die Gysi-Rede gerade geschaut – da ist wirklich manches, wenn auch nicht alles, drin, worüber man auf politischer Ebene nachdenken sollte. Und die Eid-Verletzung seitens Friedrich steht nun nicht erst seit gestern im Raum. Ich fürchte nur, die Bedeutung des Themas für den Bürger ist immernoch zu gering, als das es ernsthafte Folgen auf politischer Ebene zeitigen könnte.

mbh afk

Ach, auf der Grundlage muss man doch gar nicht weiterreden, wenn jetzt wieder Verschwörungstheorien und ähnliches ins Spiel kommen.

Es gab in der letzten Zeit unzählige Debatten um das Thema und keiner der Snowden-Asyl-Befürworter hat auf irgendeine Art und Weise bemängelt, dass die Voraussetzungen doch erfüllt sind und die Bundesregierung hier falsch liegt.
Es fängt ja schon damit an, dass man einen Asylantrag nur auf deutschem Boden stellen kann...

Hmm, endlich mal 'ne Frage zum Th(re)ema, und niemand diskutiert es? Naja, warum sollte man auch, in einem Technik-Forum…

Ach ja, pro Ehren-Doc für Stefan S.!

Threema ist ziemlich klasse, aber die Masse nutzt es halt nicht, bei mir auch nur 'ne gute Handvoll. Das ist wie in einer Kneipe: Man geht dahin, wo es voll ist, nicht, wo es leer ist. Oder: WhatsApp hat als Platzhirsch ziemlich viel ziemlich richtig gemacht. Es ist systemübergreifend nutzbar, das schlagende Argument schlechthin. Es ist trotz immer neuer Features übersichtlich geblieben, relativ stabil, komfortabel zu nutzen, war lange kostenlos und ist auch jetzt mit nur $1 p.a. spottbillig, während Altkunden ihren Bonus wie versprochen behalten. Es ist nach wie vor werbefrei, soll das auch bleiben und ist dennoch von seinen Entwicklern nie an Facebook, Google oder Microsoft verkauft worden. Im Prinzip ist WA eine sehr vorbildliche App, die trotz eines schlecht recherchierten Artikels (der von vielen zitiert wurde, die sich wiederum alle gegenseitig zitierten) immer noch erfolgreich ist. Vermutlich ist es der Erfolg (bzw. genauer der Neid), der die Leute über „Scheiß-WA“ schimpfen lässt, denn mit rationalen Gründen hat es wenig zu tun. Wie auch immer: Gegen eine solche App hat kaum eine andere eine echte Chance, und wenn WA noch Telefonie mit einbaut, wird Apple vielleicht merken, dass es ein Fehler war, Messages und FaceTime nur Monoplattform zu entwickeln.

Vermutlich wird Threema auch weiterhin ein Nischen-Dasein führen, wird sicher noch ein Stück zulegen können mit Usern, die dezidiert auf Ende-zu-Ende-Verschlüssellung angewiesen sind, auch bei solchen, die darauf Wert legen und ein paar Freunde überzeugen konnten. Zumal es von den Features ebenfalls aufholt und gut gepflegt wird, das ist schon sehr klasse. Aber spätestens, wenn WA ebenfalls vollverschlüsselt (zumindest hält sich das Gerücht), dürften die bisherigen WA-Alternativen weg sein vom Markt. Es ist eben so: Eine tolle, sichere App nutzt einem nix, wenn sich kein Kommunikations-Partner findet und eine Gruppen-Nachricht ist schneller versandt als eine Nachricht hier, ein paar dort und wieder ein paar an die Nutzer von noch einer App.

nrc.nl (23.11.2013): NSA infected 50,000 computer networks with malicious software
The American intelligence service - NSA - infected more than 50,000 computer networks worldwide with malicious software designed to steal sensitive information. Documents provided by former NSA-employee Edward Snowden and seen by this newspaper, prove this.

Eddie Snowden ist schon cool. Zu doof, daß er gerade in Russland gelandet ist. Einer lupenreinen Demokratie.
Naja, nächste olympische Winterspiele werden wir sie wieder kennen lernen, wenn sie sich als Gods own country darstellen möchten.
Ich hoffe nur, das Canada wieder im Eishockey gewinnt

Welche Theorien? Die Regierung hat ganz offiziell verlauten lassen, dass Herr Snowden nicht aufgenommen wird in Deutschland. Nicht ein Sachbearbeiter in der zuständigen Behörde nach Prüfung eines Antrages (wenn dieser denn existiert).
Das zeigt für mich, dass unabhängig von den gegebenen Umständen die Entscheidung politisch und nicht juristisch begründet ist. Siehst du das anders?

Ich glaube das versteht sich von selbst. Allerdings frage ich mich wie es z.B. mit einem "Straftäter" wäre der z.B. wegen einer Nichtigkeit in seiner Heimat hingerichtet werden würde. Gilt dann unser Grundgesetz oder das z.B. malaysische Strafrecht? Vielleicht kann mal jemand was dazu schreiben der sich damit auskennt. Vielleicht ein Jurist hier im Forum?

Spielst du damit auf Landesverrat an?
In vielen Verfassung besteht das Recht auf Widerstand gegen eine Regierung die gegen die Verfassung handelt. So steht z.B. im Grundgesetz:

Ich habe keine Ahnung ob in der amerikanischen Verfassung etwas ähnliches steht. Ich wäre mir aber nicht so sicher ob ein Staatsanwalt in den USA mit Landesverrat durchkommen würde. Eher noch mit Verletzung der Schweigepflicht die er sicher hatte als privater Dienstleister eines Geheimdienstes.

Ich hab hier doch schon mal gesagt, dass ihr Art. 20 IV GG in die Tonne kloppen könnt. Da geht es nur im eine symbolische Funktion.

Was meinst du mit "symbolischer Funktion". Verstehe ich nicht.
Mir erscheint speziell der 4. Absatz recht klar formuliert.

Das habe ich hier schon mal erklärt, der kommt theoretisch nur zum Tragen wenn es zum Staatsstreich kommt. Dann will man aber eine Situation rechtlich regeln, in der es überhaupt keine rechtlichen Regeln mehr gibt. Und entweder der Staatsstreich wird verhindert, dann mag dich sowieso jeder oder er wird nicht verhindert und dann wird sich der neue Führer sicherlich brennend für eine alte Verfassung interessieren.

Öfter mal was neues :

Steht schon weiter oben.

Ups, Soorrry, hab ich überlesen.

Unsere Regierung hält sich weder an Gesetze, noch dient sie dem Volke. Was erwartet Ihr?!?

Aber da kann doch die Regierung nichts dafür, wenn sie von den Bilderbergern und sonstigen Geheimbünden zu solch einer Linie gezwungen wird.

Man hat immer eine Wahl. Und wenn man zurücktritt.

Aber denn werden die Zurückgetretenen doch gleich durch neue durch Bilderberger, Illuminate oder Freimaurer gesteuerte ersetzt. Also nützt das zurücktreten doch auch nichts da die wahre Regierung doch eh eine oder alle Geheimbünde sind.

Ja, es reicht nicht, wenn es einer macht. Es müssen alle machen. Auch wir Bürger!

Stelle Dir vor, es ist Wahl, und keiner geht hin. Was hätte das für eine Wirkung!
Ich gehe jedenfalls nicht mehr zur Wahl. Denn egal was ich auch wähle – und wenn ich ungültig wähle – ich legitimiere mit einer Wahlbeteiligung IMMER die Regierung. Und das will ich nicht mehr! Mit Wahlverweigerung entzieht man diesem korrupten System die Energie.

Ich war früher ja der klassische CDU-Wähler, eben konservativ (als ich noch wählte). Linke und Rechte sind für mich normalerweise Verbrecher (Verbrechen im Sozialismus und im 3. Reich).

Das, was allerdings Gysi hier sagt, kann ich nur voll unterstützen! Der wird mir ja immer sympathischer!

Er sagt übrigens auch, dass der Zwei+Vier-Vertrag KEIN Ersatz für den Friedensvertrag oder gar das Ende der Besatzungszeit sind. Denn viele Besatzungsrechte sind bis heute nicht aufgehoben worden, und wir stehen nach wie vor als Feindstaat in der Feindstaatenklausel der UN! Das kann jeder nachprüfen! Eigentlich ist das eher ein Thema des rechten politischen Spektrums!

Also, hier äußert sich Gysi zur NSA:

Das hätte doch gar keine Wirkung, den Geheimbünden ist es doch egal ob sie Bundeskanzler A oder Bundeskanzler B befehlen ihre Interessen durchzusetzen.

Doch, es hätte eine Wirkung! Denn das System lebt davon, dass wir mitmachen.

Ja, die "Deutschen" und die "Amis" :

Ja, das Geld.
Und die Ignoranz.

Falls nochmal wer fragen sollte, warum sein Internet so langsam wäre…

guter Kommentar von Sascha Lobo: über die Folgen privatisierter Geheimdienst-Unternehmen, welche zB. sowas absondern:

Was hat Sascha Lobo denn Gutes gesagt? Dein Zitat sagt ja nur, dass ein Unternehmen wie ein Unternehmen handelt. Wow.

Oder willst du uns nur zeigen, dass du auch schon Links setzen kannst? Dass das dumme Volk auf alles klicke, was man ihnen vor die Nase setzt?

Stimmt: Im Land des Turbokapitalismus und der Homophobie, Russland, geht es kaum um Geld und keineswegs um Ignoranz. Was haben deine Themen noch mal mit Computer-Netzwerken zu tun?

Ach ja, nichts.

sach mal malte, was ist denn jetzt eigentlich mit deinen very big muddis? geht das projekt denn so ein bisschen voran?

Freuden schöner Rasterfahndung: ist dein Nachbar Terrorist und geht ins gleiche Café und Kino wie Du? Zahlst auch Du ohne Kreditkarte? Beweise, dass Du kein Terrorist bist!
Ach ja, ich liebe die freiheitliche demokratische Grundordnung.

Das ist doch schön zu hören, die machen wenigstens ihren Job.