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Erläuterung zu den Nutzungsbedingungen

Vermeer
Vermeer21.05.1109:48
Liebe User,

kürzlich kam hier eine Diskussion auf, dass sich ein paar User im Forum einen Attachment-Manager wünschen, mit dem sie auf MTN veröffentlichte Bilder selbstständig verwalten, d.h. gegebenenfalls auch wieder löschen können.

Wir sind der festen Überzeugung, dass das Forum mit einer solchen Regelung erheblichen Schaden nehmen würden. Threads sind häufig untereinander verlinkt, Beiträge aufeinander bezogen. Wenn man dort etwas herauszieht, passt nichts mehr zusammen. Es ist ein Forum, in dem miteinander kommuniziert wird, die Beiträge stehen ja nicht für sich. Selbst wenn ein Galeriebild bzw Thread nicht weiter im Forum verlinkt ist, würde durch die Löschung des Bildes bzw. des ganzen Threads ja auch die Beiträge der anderen User verloren gehen bzw. ohne das Bild keinen Sinn mehr ergeben.

Die MTN-Galerie sollte in erster Linie der Kommunikation in diesem Forum dienen. Wer von seinem fotografischen Arbeiten ein verwaltbares Profil im Netz veröffentlichen will, sollte dafür eine geeignete Fotocommunity verwenden. Das sind zwei paar Schuhe. Selbstverständlich werden mit den Nutzungsbedingungen MTN nicht die Urheberrechte am Bild übertragen, wie manche irrtümlich angenommen haben. Es geht lediglich darum, dass veröffentlichte Bilder auf MTN verbleiben, um die Integrität der Seite zu wahren, und dass "Bilder des Monats" in Rewind erscheinen können, was doch eine schöne Sache ist. (Sollte es dann doch mal versehentlich passiert sein, dass ein User versehentlich sehr persönliche Daten veröffentlicht hat oder ähnliches stellen wir uns selbstverständlich nicht auf stur und beheben gerne die Panne, aber solche Löschungen sollten wirklich die Ausnahme sein.)

Hier nochmal der Passus in den Nutzungsbedingungen
Der Verfasser räumt MacTechNews das nicht widerrufbare örtlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht auf veröffentlichte Beiträge und Bilder auf den Seiten von MacTechNews.de sowie für MacRewind ein. Die Urheberrechte an Wort und Bild verbleiben beim Verfasser. Ein Löschungsanspruch gegenüber MacTechNews besteht nicht. Die Beiträge und Bilder werden für unbestimmte Zeit gespeichert und sind für jeden Besucher der Seite zugänglich. Nach Veröffentlichung von Text- oder Bildbeiträgen übernimmt MacTechNews keinerlei Haftung für unerwünschte Vervielfältigung durch Dritte.

Diese Regelung ist nicht neu und hat über Jahre sichergestellt, dass das Forum über eine lebendige, der Kommunikation dienende Galerie verfügt. Da in der Diskussion neulich Zweifel geäußert und Fragen von Nutzungsrecht und Urheberrecht munter durcheinandergewirbelt wurden, ob die Nutzungsbedingungen rechtens sein, haben wir unsere Rechtsberatung GGR Rechtsanwälte – MEDIENRECHT mainz gebeten, den Passus für unsere User zu erläutern:
Die unwiderrufliche örtlich und zeitlich uneingeschränkte Einräumung von Nutzungsrechten an den Forenbeiträgen und den hochgeladenen Bildern ist zulässig und rechtmäßig. Hierbei handelt sich um einen typischen Passus, den man auch in den Nutzungsbedingungen anderer großer Forenbetreiber (Golem, Netzwelt, Spiegel, Stern, etc.) vorfindet, der dazu dient, den Betrieb eines Forums und einer Homepage aufrecht zu erhalten.

Hierbei handelt es sich um einen Vertrag zwischen Forenbetreiber und Nutzer. Zur Übertragung dieser Nutzungsrechte bedarf es keines gesonderten Vertrages, welcher händisch zu unterschreiben ist. Die Nutzungsdauer ist zeitlich unbeschränkt, eine gesetzliche zeitliche Beschränkung von 5 Jahren existiert nicht.

Es ist zu beachten, dass die Nutzungsrechte an den Beiträgen und Bilder nicht exklusiv auf MacTechNews übertragen werden. Der Urheber kann seine Bilder und Beiträge weiterhin nutzen, wie er das möchte. Ihm ist es lediglich nicht mehr möglich, diese an einen Dritten exklusiv zu übertragen.

Ein Anspruch des Urhebers auf Löschung besteht dann, wenn ein Dritter ohne seine Erlaubnis einen urheberrechtlich geschützten Beitrag oder ein Bild bei MacTechNews gepostet hat.

Ein Anspruch auf Löschung selbstgeposteter Beiträge und hochgeladener Bilder besteht nur in Ausnahmen.

Eine Löschungsanspruch aus Datenschutzgründen besteht nur dann, wenn in dem Beitrag oder in dem Bild personenbezogene Daten enthalten sind.

In seltenen Fällen besteht ein Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung (§42 UrhG). Hierbei muss das Werk der Überzeugung des Urhebers nicht mehr entsprechen, d.h. der Urheber muss aus triftigen persönlichen Gründen von seinem Werk abgerückt sein und daher die Ausübung der Nutzungsrechte nicht mehr verantworten wollen. Beispielsweise eine junge Dame lässt Nacktfotos von sich veröffentlichen und wird später Nonne.

Das Recht am eigenen Wort schützt als Teil des Persönlichkeitsrechts, nur vor der ungewollten Veröffentlichung oder Verfälschung einer Meinung. Daraus folgt kein Anspruch das einmal kundgetane Wort wieder zu löschen. Darüber hinaus ist in dem bewussten Posting eines Beitrags eine stillschweigende Einwilligung zur Veröffentlichung des Beitrags zu sehen.

Inhaltlich sind wir immer bereit, auf Wünsche der User bei der Gestaltung des Forums einzugehen, man denke etwa an die schwierige und langwierige Konsenssuche bei der Gestaltung einer vernünftigen und sicheren Regelung bei den Kleinanzeigen. Dabei wird sicher nicht in jedem Fall der Wunsch jedes einzelnen User voll befriedigt, so ist es eben, wenn verschiedene Bedürfnisse in einem Forum zusammenfinden müssen. Wir bitte aber um Verständnis, dass wir solche Diskussionen nicht auf der Ebene der Nutzungsbedingungen führen können. Sie sind der Rahmen, den wir vorgeben müssen und in dem wir diesen Foren-Dienst anbieten und verantworten können. Wir bitten Euch daher auch um Verständnis dafür, dass wir über den Passus der Nutzungsbedingungen keine erneute Diskussion führen wollen.

Ich hoffe, dass das Obige zur Klärung der Sache beigetragen hat und wünsche allen Usern ein schönes Wochenende.

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