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100 Millionen Dollar: Warum Masimo so viel Geld in die Hand nahm, um gegen Apple vor Gericht anzutreten

Apple und Masimo befinden sich aktuell in einem Rechtsstreit, dessen Auslöser bereits ins Jahr 2013 zurückreicht. Damals befand sich Masimo mit Apple in Verhandlungen bezüglich Sensoren, welche den Sauerstoffgehalt im Blut bestimmen können. Apple jedoch brach laut Masimo die damaligen Verhandlungen ab – und warb daraufhin wichtige Mitarbeiter von Masimo ab, um an deren Wissen zu gelangen. Zusätzlich sieht Masimo eigene Patente durch die Sensorik aktuellerer Apple-Watch-Modelle verletzt und die International Trade Commission (kurz ITC) scheint geneigt, Masimo zuzustimmen: Ende letzten Jahres verhängte die ITC einen Import-Stopp, sodass Apple Uhren-Modelle mit Sauerstoffgehaltsmessung nicht mehr in den USA anbieten durfte.


Apple gelang es nach einigen Tagen Verkaufsstopp jedoch, zumindest einen Aufschub bis zum 10. Januar 2024 zu erreichen, sodass das Gericht über eine Berufung entscheiden kann. Zu welchem Ergebnis dies führt, ist aktuell komplett offen. Es ist möglich, dass Apple ohne Einigung mit Masimo die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 ab dem 10. Januar nicht mehr in den USA verkaufen darf.

Masimo: Teurer Rechtsstreit – doch CEO gibt sich kämpferisch
Gegenüber dem Wall Street Journal gab Masimo-CEO Joe Kiani nun bekannt, dass der Rechtsstreit mit Apple bislang rund 100 Millionen Dollar gekostet habe. Trotz der hohen Kosten will Kiani aber nicht klein beigeben, sondern will den Streit weiterführen, bis Apple einen entsprechenden Ausgleich für die Nutzung der eigenen Technologien zahlt und das Verhalten gegenüber kleineren Firmen überdenkt. Kiani spielt darauf an, dass viele kleine Firmen sich einen entsprechenden Rechtsstreit überhaupt nicht leisten könnten – und somit Apple und andere größere Firmen einfach auf Zeit spielen, bis die Ressourcen kleinerer Unternehmen aufgebraucht sind. Familie und Freunde sollen Kiani gewarnt haben, gegen einen solchen Gegner wie Apple anzutreten – denn das Unternehmen aus Cupertino verfügt über praktisch unbegrenzte Geldmittel.

Bei vergangene Rechtsstreitigkeiten oftmals erfolgreich
Kiani ist jedoch bezüglich Patentstreitigkeiten kein unbeschriebenes Blatt: Bereits 2006 führte sein Unternehmen einen Rechtsstreit bezüglich eigener Patente gegen Nellcor – und einigte sich auf Lizenzgebühren und Schadensersatz von fast 800 Millionen Dollar. In einem ähnlichen Rechtsstreit im Jahr 2016 gegen Philips war Masimo ebenfalls siegreich und konnte über eine Milliarde Dollar einnehmen. Manche Beobachter werfen Kiani daher vor, das US-Patentsystem aggressiv auszunutzen. Die bislang 100 Millionen Dollar an Rechtsberatungskosten dürfte Masimo aufgrund der vergangenen Einnahmen wohl bestreiten können – und ferner erwirtschaftete das Unternehmen im Jahr 2022 einen Gewinn von 144 Millionen Dollar.

Kommentare

Aurorix02.01.24 08:49
Ist das die Masimo Consumer Group welche auch SoundUnited übernommen hat? Laut Hifi Foren im deutschen und englischen haben viele Leute so ihre Problemchen mit Masimo. Grobi hat auch schon mal ein Video dazu veröffentlicht zumindest ist er auf die negativen Auswirkungen eingegangen (wie zum Beispiel: fehlende Händler nähe, fehlende nähe zum Endverbraucher etc...). Nichts desto trotz, wenn die Patente verletzt wurden dann ist es nur gerecht diese gerichtlich durchzusetzen.
+1
J.J.02.01.24 09:17
Ich denke auch, dass auch die vielen kleinen Startups, die von den großen Big Player verarscht werden. Egal, in welcher Form durch Abwerbung oder einfachen Diebstahl sollten das als Beispiel nehmen und sich wehren.
+5
Mendel Kucharzeck
Mendel Kucharzeck02.01.24 09:25
J.J.
Das schwierige daran: Es ist manchmal gar nicht so einfach festzustellen, ob:

a) Ein Patent überhaupt gültig ist (unabhängig davon, dass das US-Patent-Amt es ausgestellt hat)
b) Die eingesetzte Technologie das Patent verletzt

Bei a) versucht der Beklagte wohl oft, nachzuweisen, dass das Patent auf bereits vorhandenen Erfindungen fußt und daher hätte nie erteilt werden dürfen. Doch auch hier ist die Bewertung oftmals schwer. Bei b) steht der Klagende oftmals vor dem Problem, dass man ohne Informationen des Beklagten gar nicht den Nachweis führen kann, dass die Technologie so wie angenommen arbeitet.

All das ist sehr zeitraubend und kostenintensiv. Der Kläger wie auch der Beklagte benötigen langwierige Rechtsberatung und Untersuchungen, welche alle anderes als günstig sind.
+12
macster10002.01.24 10:23
Es sollte auch erwähnt werden, dass von einer ganzen Reihe von Patenten, die Apple angeblich verletzt haben sollte, nur noch genau 1 übrig ist; alle anderen wurden im Zuge der Rechtsstreitigkeiten verworfen. Das zeigt auch nochmal die Komplexität solcher Angelegenheiten.
+6
rosss02.01.24 10:30
Für die beteiligten Anwälte ist ein solcher Rechtsstreit wie 100 Sechser im Lotto auf einen Schlag.

Es ist noch nicht einmal geklärt, ob bzw. wie wertvoll das umstrittene Patent eigentlich ist – die bisherigen Prozesskosten orientieren sich offensichtlich am möglichen US-Jackpot. (Wäre lustig die Gesichter zu sehen, wenn ein Gericht den Streitwert final auf $5.000 festlegen würde.)

In den USA ist das Rechtssystem wohl vorrangig eine Geldmaschine.
+7
Radetzky02.01.24 14:21
macster100
Es sollte auch erwähnt werden, dass von einer ganzen Reihe von Patenten, die Apple angeblich verletzt haben sollte, nur noch genau 1 übrig ist; alle anderen wurden im Zuge der Rechtsstreitigkeiten verworfen. Das zeigt auch nochmal die Komplexität solcher Angelegenheiten.
Es gab auch Streits, die ohne Gericht beilegt wurden. Vermutlich durch ordentliche Überweisungen von Apple.
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Radetzky02.01.24 14:26
Es riecht schon sehr streng, wenn Apple sich interessiert, dann verhandelt und später die Verhandlungen abbricht. Danach wandern Mitarbeiter zu Apple. Später kann Apple mit dem Feature glänzen.

Hat das teuerste Unternehmen der Welt das nötig?
(und nein, ich fälle kein finales Urteil.)
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macster10002.01.24 21:23
Radetzky
Es riecht schon sehr streng, wenn Apple sich interessiert, dann verhandelt und später die Verhandlungen abbricht. Danach wandern Mitarbeiter zu Apple. Später kann Apple mit dem Feature glänzen.

Hat das teuerste Unternehmen der Welt das nötig?
(und nein, ich fälle kein finales Urteil.)

Also das Abwerben von hochqualifizierten Mitarbeitern hat tatsächlich keinerlei „Geschmäckle“ und ist absolut gang und gäbe, und das beileibe nicht nur (aber erst recht) im Tech-Sektor.
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AJVienna02.01.24 23:29
In diesem Fall kam der Exmassimo Mitarbeiter zu Apple und wollte angeheuert werden. Laut Apple passte der aber nicht ins Team und wurde entlassen, noch bevor die Entwicklung des Features begann. Hier steht also Aussage gegen Aussage. Die endgültige Situation muss noch geklärt werden. Hier geht es ähnlich wie damals gegen Samsung ums Prinzip scheint mir. Insbesondere da in USA jede Seite normalerweise selbst die Prozesskosten tragen muss ist keinesfalls sicher das sich das für eine der Parteien lohnen wird.
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