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32 Patente: Nokia verklagt Apple in Deutschland und den USA

Man habe Apple in Deutschland und den USA wegen der Verletzung diverser Patente verklagt, so Nokia. Konkret sei die Anklage in deutschen Gerichten von München, Mannheim und Düsseldorf erhoben worden. Man nennt insgesamt 32 Patente, die nahezu jeden Bereich eines Smartphones umfassen.


So nennt Nokia: Bildschirm-Technologien, Benutzeroberfläche, Software, Antennen, Chipsätze und Videoverarbeitung. Bemerkenswert ist, dass Apple die Verletzung der Patente nicht bestreitet, sondern angibt, dass die Patente nach Verkauf der Nokia-Mobilfunksparte für jedermann zugänglich gemacht werden sollten.

Dabei würde es sich dann um sogenannte FRAND-Patente (Fair, Reasonable, and Non-Discriminatory) handeln, bei denen man die geschützten Technologien gegen eine Gebühr selbst verwenden darf. Eine solche Patent-Freigabe geschieht meist bei Grundsatz-Technologien, um die es sich hier durchaus handeln könnte. So lizenziert beispielsweise der Prozessorhersteller ARM seine Architektur und Apple den früher verwendeten FireWire-Anschluss.

Apple strengt Gegenklage an
Im Gegenzug wurde Nokia gestern von Apple verklagt. Bei der Anklage handelt es sich um den Vorwurf Apples, bei Nokia handele es sich seit dem Verkauf der Mobilfunk-Sparte um einen sogenannten »Patent-Troll«. So besitzt Nokia mehrere Tochterfirmen, die aus Sicht des kalifornischen Konzerns nur dazu geschaffen wurden, um andere Konzerne wegen patentierter Technologien zu verklagen.

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Kommentare

*web*wusel*22.12.16 08:59
In meinen Augen kein schöner Anfang von Nokia. Gerade mal ankündigungen gemacht wieder ins Handy-business ein zu steigen, noch kein Gerät auf dem Markt, sondern eine Klage.
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Cupertimo22.12.16 09:26
Nokia? Was war das nochmal...?
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Aerosail22.12.16 09:33
Bei der Anklage handelt es sich um den Vorwurf Apples, bei Nokia handele es sich seit dem Verkauf der Mobilfunk-Sparte um einen sogenannten »Patent-Troll«. So besitzt Nokia mehrere Tochterfirmen, die aus Sicht des kalifornischen Konzerns nur dazu geschaffen wurden, um andere Konzerne wegen patentierter Technologien zu verklagen.

Was ist das denn für ein Vorwurf: "...nur dazu geschaffen wurden, um andere Konzerne wegen patentierter Technologien zu verklagen"?
Welche Organisationsform Nokia dazu wählt ist doch vollkommen unabhängig von der Sache. Jede Firma die Patente besitzt will diese auch geschützt wissen oder Lizenzgebühren kassieren. Apple würde es nicht anders machen wenn sie denn interessante Patente in dem Bereich hätten. Stattdessen klagen sie gegen Samsung wegen irgendwelcher Designelemente.
Nokia ist sicher kein Patent-Troll. Die Patente stammen aus eigener Forschung und Nokia hat weiterhin ein Geschäftsfeld im Mobilfunksektor.
Apple sollte nicht ständig die Mechanismen des Business in Frage stellen. Was ein angemessener Betrag ist ist eine andere Frage aber gar nicht zahlen ist definitiv auch nicht ok
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jensche22.12.16 09:47
Das letzte aufbäumen vor dem endgültigen tod?
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Stereotype
Stereotype22.12.16 09:54
Aerosail
Was ist das denn für ein Vorwurf: "...nur dazu geschaffen wurden, um andere Konzerne wegen patentierter Technologien zu verklagen"?
Welche Organisationsform Nokia dazu wählt ist doch vollkommen unabhängig von der Sache. Jede Firma die Patente besitzt will diese auch geschützt wissen oder Lizenzgebühren kassieren. Apple würde es nicht anders machen wenn sie denn interessante Patente in dem Bereich hätten. Stattdessen klagen sie gegen Samsung wegen irgendwelcher Designelemente.
Nokia ist sicher kein Patent-Troll. Die Patente stammen aus eigener Forschung und Nokia hat weiterhin ein Geschäftsfeld im Mobilfunksektor.
Apple sollte nicht ständig die Mechanismen des Business in Frage stellen. Was ein angemessener Betrag ist ist eine andere Frage aber gar nicht zahlen ist definitiv auch nicht ok

Nokia selbst nicht, aber Acacia Research und Conversant Intellectual Property Management verklagen im Auftrag für Nokia sämtliche Smartphone-Hersteller.
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gritsch22.12.16 10:05
Aerosail
Bei der Anklage handelt es sich um den Vorwurf Apples, bei Nokia handele es sich seit dem Verkauf der Mobilfunk-Sparte um einen sogenannten »Patent-Troll«. So besitzt Nokia mehrere Tochterfirmen, die aus Sicht des kalifornischen Konzerns nur dazu geschaffen wurden, um andere Konzerne wegen patentierter Technologien zu verklagen.

Was ist das denn für ein Vorwurf: "...nur dazu geschaffen wurden, um andere Konzerne wegen patentierter Technologien zu verklagen"?
Welche Organisationsform Nokia dazu wählt ist doch vollkommen unabhängig von der Sache. Jede Firma die Patente besitzt will diese auch geschützt wissen oder Lizenzgebühren kassieren. Apple würde es nicht anders machen wenn sie denn interessante Patente in dem Bereich hätten. Stattdessen klagen sie gegen Samsung wegen irgendwelcher Designelemente.
Nokia ist sicher kein Patent-Troll. Die Patente stammen aus eigener Forschung und Nokia hat weiterhin ein Geschäftsfeld im Mobilfunksektor.
Apple sollte nicht ständig die Mechanismen des Business in Frage stellen. Was ein angemessener Betrag ist ist eine andere Frage aber gar nicht zahlen ist definitiv auch nicht ok

wäre es kein patent-troll, warum gründet man dann eigens für die klage ien unternehmen das man dann im falle einer niederlage vor gericht einfach in die insolvenz schickt...
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Legoman
Legoman22.12.16 10:16
Cupertimo
Nokia? Was war das nochmal...?
Ein Boykottaufruf - Kauft keine koreanischen Autos! No Kia!
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valcoholic
valcoholic22.12.16 10:48
Wie sich hier die Aposteln gleich aufstellen und auf Nokia rumhacken. Apple wird das Patentspiel wohl recht gut kennen. Und Nokia braucht niemandem irgendwas beweisen.
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nacho
nacho22.12.16 10:49
Warum so negativ gegen Nokia?

Wenn Apple Nokia Patente verwenden möchte, dann sollen die auch dafür zahlen.

Geld hat Apple genug und geht mit andren die ihre Patente verletzen auch nicht gerade zimperlich um.
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ratti
ratti22.12.16 11:22
Nokia verklagt Apple. Das ist die eigentliche Nachricht.

Der ganze Rest, „gemein“, „extra eigene Firma“, „Trolle!“ ist PR/Marketing/Juristen-Blabla-Gefasel, der in einer Nachricht eigentlich nichts zu suchen hat. Der übliche „Die Gegenseite haut Kinder“-Kram, der anscheinend in den USA deutlich weitergehender legal und üblich ist, als wir in Europa das gewohnt sind. Siehe letzter US-Wahlkampf, vieles davon wäre in D strafrechtlich relevant.

Und wer hier mit Patenten trollt, ist ja wohl hauptsächlich Apple. Runde Ecken, Slide to unlock,…
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Legoman
Legoman22.12.16 12:26


War eine Rundecke nicht ein Gebäckstück und Slide-to-unlock die hochtrabende Bezeichnung für einen Riegel an der Kellertür?

Ansonsten gilt doch nur: Menschen suchen gezielt in Schriftstücken nach kleinsten Formulierungen, die ihnen Geld einbringen können. Papieraasgeier.
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aMacUser
aMacUser22.12.16 12:28
ratti du hast das Prinzip vom Patent-Trolling wohl noch nicht so ganz verstanden. Patent-Trolle sind Firmen, die nur dazu existieren, Patente zu halten und andere zu verklagen. Diese Firmen haben keinen anderen Zweck.

Und diese Informationen, die du als Gefasel bezeichnest, haben in dem Artikel sehr wohl was zu suchen. Denn es macht schon einen unterschied, ob man sagt "Nokia verklagt Smartphone Hersteller" oder "Nokia gründet Firma, die nur dazu da ist, andere zu verklagen". Das ist ein Unterschied von Welten.
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Legoman
Legoman22.12.16 12:31
Erinnert immer wieder an Abmahnanwälte - der Bodensatz einer ohnehin bisweilen zweifelhaften Zunft.
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someone22.12.16 12:49
Apple beschwert sich ueber "Patent Trolle" mit wichtiger Technologie und moechte seinerseits Milliarden fuer runde Ecken? Welch Ironie....
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kawi
kawi22.12.16 13:30
someone
Apple beschwert sich ueber "Patent Trolle" mit wichtiger Technologie und moechte seinerseits Milliarden fuer runde Ecken? Welch Ironie....

Apple BAUT aber Geräte mit runden Ecken. Ein Patent Troll hingegen hält nur die Patente. Er baut nix, er verkauft nix, er produziert nix mit diesen Patenten. *Das* ist der Unterschied.

Wenn ich mir zuerst einen Artikel ausgedacht habe und diesen produziere und verkaufe, kann ich mir das - egal wie unsinnig das erscheint - auch patentieren lassen um das Alleinstellungsmerkmal des Artikels exklusiv zu haben.
Aber mit ner ne Tasche voller Schriftstücke, die ich selber gar nicht verwende, auf andere leute loszugehen ist eben patent trollerei. Wenn Nokia allerdings selbst Patente einklagt, für Erfindungen die sie in ihren Geräten verwenden ... ist das keine Trollerei sondern relativ legitim ^^
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jlattke22.12.16 13:47
@jensche
Was meinst Du denn damit? Nokia stellt den Großteil der Technik über die Du telefonierst – halt im Hintergrund. Der Laden hält ohne Ende Patente im Bereich Mobilfunk und machte 12,5 Mrd Umsatz. Die sind noch nicht mal in der Nähe vom Ende.
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Stereotype
Stereotype22.12.16 14:58
someone
Apple beschwert sich ueber "Patent Trolle" mit wichtiger Technologie und moechte seinerseits Milliarden fuer runde Ecken? Welch Ironie....

Es kommt noch besser, Samsung hält sogar ein Patent auf eckige Rundungen. Welch Ironie ...
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robiv8
robiv824.12.16 12:34
... dass die Patente nach Verkauf der Nokia-Mobilfunksparte für jedermann zugänglich gemacht werden sollten.

Sollten? Aha!
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