Apple entwickelt zwar bekanntlich alle hauseigenen Geräte selbst, muss dabei aber natürlich auch auf Technologien zurückgreifen, welche von anderen Unternehmen entwickelt wurden. Dabei gilt es, Patente zu beachten und Lizenzzahlungen zu entrichten. Insbesondere der Mobilfunkbereich erweist sich in dieser Hinsicht angesichts der Vielzahl an Schutzrechten immer wieder als juristisches Minenfeld. Im Zusammenhang mit dem aktuellen Mobilfunkstandard 5G sieht sich Apple wieder einmal einer Klage ausgesetzt, zieht aber auch selber vor Gericht.


Ericsson: Apple nutzt zwölf Patente widerrechtlich
Der Mobilfunk- und Netzwerkausrüster Ericsson wirft Apple vor, insgesamt zwölf seiner Patente widerrechtlich zu nutzen. Eine entsprechende Klage reichte das schwedische Unternehmen jetzt beim US-Bezirksgericht für West-Texas ein. Dabei geht es um verschiedene Verfahren, welche Ericsson im Zusammenhang mit dem Mobilfunkstandard 5G entwickelt hat. Das Unternehmen nennt in zwei Klageschriften unter anderem die vom US Patent & Trademark Office erteilten Schutzrechte mit den Nummern 101139882 ("Codebook subset restriction signaling") und 9532355 ("Transmission of system information on a downlink shared channel") sowie zehn weitere. Ericsson verlangt entsprechende Lizenzgebühren, im Raum steht aber wie stets bei solchen Verfahren auch ein Verkaufsverbot für Geräte, in welchen Apple die genannten Techniken einsetzt.

Patentstreit hat eine lange Vorgeschichte
Der Vorgang ist insofern bemerkenswert, als er eine lange Vorgeschichte hat. Ericsson hatte Apple bereits im Jahr 2015 wegen diverser Patentverletzungen verklagt, unter anderem in Deutschland. Seinerzeit einigten sich die beiden Unternehmen auf einen Lizenzvertrag, welcher die Streitigkeiten beilegte. Dieses Abkommen lief allerdings Ende 2021 aus, seither nutzt Apple nach Auffassung von Ericsson zahlreiche Patente, ohne entsprechende Zahlungen zu leisten. Der schwedische Netzwerkausrüster reichte Reuters zufolge bereits im Oktober vergangenen Jahres eine Klage ein, in der Apple den Versuch vorwarf, die Lizenzzahlungen ohne rechtliche Grundlage zu reduzieren. Der iPhone-Konzern antwortete im Dezember mit einer Widerklage. In dieser hieß es, dass Ericsson rücksichtslos vorgehe und seine Machtposition ausnutze, um Patentrechte zu erneuern.

Außergerichtliche Einigung ist wahrscheinlich
Ericsson habe sich geweigert, das vor Kurzem ausgelaufene Lizenzabkommen zu fairen und angemessenen Bedingungen zu verlängern, sagte ein Apple-Sprecher dem Bericht von Reuters zufolge. Dazu ist das schwedische Unternehmen nach Auffassung des iPhone-Konzerns allerdings verpflichtet, da es sich bei den meisten der Patente um standardessenzielle Verfahren handelt. Ericsson verwies lediglich darauf, dass man kein neues Übereinkommen mit dem iPhone-Konzern habe treffen können, Apple nutze Ericssons geschützte Technologie daher ohne gültige Lizenz. Ob beide Parteien das Verfahren bis zu einer richterlichen Entscheidung vorantreiben, bleibt abzuwarten. Die Wahrscheinlichkeit, dass Apple und Ericsson sich wie schon 2015 außergerichtlich einigen und einen neuen Lizenzvertrag abschließen, ist Beobachtern zufolge sehr hoch.