Alcatel-Lucent verklagt Apple
Zur schier endlosen Liste an patentrechtlichen Auseinandersetzungen, mal von Apple initiert, mal gegen Apple gerichtet, reiht sich jetzt ein weiterer Streitfall ein. Der bekannte
Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkausrüstung Alcatel-Lucent gab bekannt, unter anderem Apple, Canon, LG und TiVo zu verklagen. Genau genommen reichte nicht Alcatel-Lucent Klage ein, sondern die von Alcatel-Lucent gehaltenen Multimedia Patent Trust Group. Die genannten Unternehmen werden beschuldigt, gegen Patente im Bereich gebräuchlicher Video-Codecs zu verstoßen.
Apple ist mit nahezu allen derzeit angebotenen Produkten vertreten, so zum Beispiel Macs, Final Cut, iLife, QuickTime, iPads, iPhones und iPods. Roxio muss sich wegen MyDVD verantworten, Canon wegen der Vixia-Camcorderserie. Insgesamt ist es unsicher, ob die Klage Aussicht auf Erfolg hat. Zwei der fraglichen Patente sind bereits ausgelaufen und lassen sich daher nicht mehr vor Gericht durchsetzen. Weiterhin muss entschieden werden, ob die Codecs nicht derart essenziell für die ganze Branche sind, dass gar keine Klage möglich ist. Die MPEG-LA sieht diesen Punkt erfüllt, in der Klageschrift ist die entgegengesetzte Auffassung zu lesen.
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