Wenn man die Entwicklung von Mobilfunkchips gern als patentrechtliches Minenfeld bezeichnet, das man nur schwer mit eigenen Lösungen umwandern kann, so sollte nicht vergessen werden, in anderen Sparten vor ähnlichen Problemen zu stehen. Ein weiteres Beispiel dafür ist der Streamingmarkt mit allerlei geschützten Technologien rund um Übertragung, Zwischenspeicherung und Auslieferung. Das bekam nun Amazon erneut zu spüren. Nachdem Nokia im vergangenen Jahr ein Verkaufsverbot des Fire-TV-Sticks erzwungen hatte, folgte jetzt eine weitere schwere gerichtliche Niederlage. Diese ließ zunächst sogar Befürchtungen erwachsen, Amazon müsse den hauseigenen Film- und Seriendienst Prime Video hierzulande abschalten.


Nicht so dramatisch, wie es zunächst klang
Dazu kommt es allerdings nicht. Die von Amazon verletzte Patentschrift beschreibt nämlich nicht die Übertragung von Servern an Endgeräte, sondern die Kommunikation von Devices unter sich. Um die Deaktivierung solcher Funktionen kurzfristig zu erzwingen, müsste Nokia zunächst eine Kaution in Höhe von 647 Millionen Euro hinterlegen. Dies ist ein übliches Vorgehen, wenn die verhandelte Patentverletzung mit hoher Wahrscheinlichkeit dem abschließenden Verfahren standhält, es allerdings noch Raum gibt, das Gericht vom Gegenteil zu überzeugen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist eine derartige Sicherheitsleistung bislang nicht erfolgt.

Stellungnahmen von Nokia und Amazon
Von den Streitparteien gibt es inzwischen auch Stellungnahmen. Nokia, bzw. die Tochter Alcatel-Lucent, gaben an, weiterhin an einer Lizenzvereinbarung interessiert zu sein. Amazon zeigte sich hingegen vorerst nicht besorgt und betonte, Kunden bekommen die Auswirkungen der gerichtlichen Niederlage vorerst nicht zu spüren – vor allem sei nicht zu befürchten, dass der Prime-Dienst nicht mehr zur Verfügung stehe. Die von Nokia geforderten Gebühren weist Amazon als in ihrer Höhe vollständig überzogen zurück. Das Unternehmen hoffe jedoch, einen baldigen Abschluss des Verfahrens und der Streitigkeiten finden zu können. Inwiefern aktuelle Amazon-Hardware betroffen ist, bleibt momentan ebenfalls noch offen.