könnte es im negativsten Fall bedeuten, dass Oracle mehr Geld an einem verkauften Androiden verdient, als Google selber.

Während Oracles CEO Larry Ellison für die Java-Technik von Android Lizenzzahlungen in Höhe von 6 Milliarden US-Dollar fordert, war Googles CEO Larry Page nur zu Zahlungen von 100 Millionen US-Dollar bereit. Das Gericht hat nun bis zum Ende des Monats weitere Schlichtungstreffen einberufen, in denen eine Lösung für die Patentverletzung von Google Android gefunden werden soll.

In the same order, Alsup also took Google to task for what he called “Soviet-style negotiation” in suggesting that a reasonable royalty would be at most $100 million.

Das Smartphone-System nutzt ein von Google stark modifiziertes Java-System mit eigener Laufzeitumgebung, womit allerdings Java-Patente von Oracle verletzt werden.

Seitdem steht Oracle unter Druck, aus der 7 Milliarden schweren Übernahme von Sun genügend Kapital zu schlagen.

Sobald der Sourcecode von Android 4 draussen ist, ist für die anderen der Drops gelutscht.

"In the same order, Alsup also took Google to task for what he called “Soviet-style negotiation” in suggesting that a reasonable royalty would be at most $100 million."

klingt schon anders als deine Auslegung SierKB

Im Patentstreit von Google und Oracle sollen jetzt die Firmenchefs persönlich über eine Einigung verhandeln. Der US-Richter Paul S. Grewal lud am Wochenende Larry Page und Larry Ellison zu einem Schlichtungs-Gespräch am 19. September vor (PDF ). Anschließend haben sie sich bis 30. September für weitere Vermittlungsversuche bereit zu halten. Im Vorfeld hatte bereits der Bundesrichter William Alsup die beiden Parteien in einem Schreiben aufgefordert , sich zu einigen. Oracle solle sich von der Schadenersatzforderung in Höhe von 2,6 Milliarden US-Dollar verabschieden und den Betrag neu berechnen, beginnend bei 100 Millionen Dollar.

William Alsup, zuständiger Richter im Prozess Oracles gegen Google wegen der möglichen Verletzung von Java-Patenten, hat die Beteiligten in einem Schreiben ein letztes Mal dazu aufgefordert, sich vor Beginn der Ende Oktober 2011 anberaumten Gerichtsverhandlung zu einigen. Dafür sollen beide Unternehmen die "top executive officers" für 1 oder 2 Tage entsenden, um gemeinsam mit dem Gericht über eine Schlichtung zu beratschlagen.
[..]
Zwischenzeitlich hatte Oracle 2,6 Milliarden US-Dollar als Schadensersatz gefordert, Richter Alsup es eher für sinnvoll gehalten, mit der Berechnung des Schadenersatzes bei 100 Millionen Dollar zu beginnen. Das entspricht offenbar den in Gesprächen mit Sun genannten maximalen Lizenzkosten.

Unklar ist bislang, welche Patentansprüche Oracle im Prozess überhaupt aufrechterhalten will. Der Richter hatte eine Verminderung auf drei der ursprünglich 132 verlangt . Darauf will sich Oracle aber nicht einlassen, sondern mindestens 21 Ansprüche verhandeln. Dabei dürfte es sich auf solche konzentrieren, die das USPTO nicht vorläufig für ungültig erklärt hat.

In seiner Patentklage vom August 2010 warf Oracle dem Android-Hersteller Google vor, mit seinem mobilen Betriebssystem gegen 132 Ansprüche aus sieben Patenten verstoßen zu haben. Darauf antwortete Google mit hunderten von Widersprüchen wegen "Prior Art", also dem Verweis auf den Stand der Technik. "Das ist zu viel", befand (PDF) nun der zuständige Richter William Alsup. Auf 129 Patentansprüche solle Oracle verzichten, in dem für Oktober angesetzten Prozess nur noch um drei gehen. Von Googles Einwendungen sollten nur acht übrigbleiben.

Die Anordnung von Alsup erfolgte in Reaktion auf das Angebot von Oracle, nur noch wegen 35 Patentansprüchen zu klagen. Google hatte im Gegenzug erklärt, gegen jeden davon höchstens vier Einwände wegen Prior Art vorzutragen. Update: Beide Parteien haben inzwischen auf die Forderungen des Richters reagiert. Oracle lehnt die Reduzierung auf nur drei Patentansprüche ab und begründet dies mit den zu erwartenden Entschädigungszahlungen, wenn über mehr Ansprüche verhandelt wird.

Oracle dürfte die nun gestrichenen Patentansprüche auch in weiteren Prozessen nicht wieder erheben, es sei denn, es handelt sich um neue Produkte. Welche Ansprüche und Prior-Art-Einwendungen im Prozess verhandelt werden, bliebe nach den Vorstellungen des Richters den beiden Parteien überlassen. Bis Ende Mai sollen sie sich auf 40 Ansprüche und 120 Prior-Art-Widersprüche heruntergearbeitet haben, Ende August wiederum auf die Hälfte davon. Außerdem, so der Richter, mögen sich die beiden Firmen überlegen, ob ein Prozess um drei Patentansprüche und acht Prior-Art-Einwände noch relevant wäre, wenn er bis zu einer erneuten Untersuchung des US-Patentamts über die Ansprüche unterbrochen würde.

Update: Die ursprüngliche Fassung der Meldung stellte den Sachverhalt insofern falsch dar, als Alsup noch keine endgültige Entscheidung getroffen hat. Er hatte den Beteiligten lediglich angekündigt, was er vorhat und sie um eine Stellungnahme gebeten.

es gibt eher keine Anzeichen dafür, dass mehr WP7 Geräte auf den Markt kommen.

Oracle hat den Blog des früheren Sun-CEO Jonathan Schwartz von seiner Website entfernt. Darunter war ein Eintrag vom November 2007, in dem der Manager, dessen Unternehmen damals der Eigentümer von Java war, Googles Pläne für ein auf der Java-Plattform aufbauendes Mobilbetriebssystem begrüßte.

Wie Groklaw berichtet, gratulierte Schwartz Google damals zu "seiner neuen Java/Linux-Handy-Plattform Android." Sun werde zudem die Entwicklerplattform NetBeans zur Verfügung stellen. "Wir haben viel Arbeit geleistet, um Entwickler auf allen javabasierten Plattformen zu unterstützen, und wir freuen uns, Googles Android zu dieser Liste hinzufügen zu können."

Nach Ansicht von Mark Webbink, Anwalt und Autor des Groklaw-Artikels, ist nun entscheidend, ob diese und andere Äußerungen von Sun-Managern eine Übereinkunft darstellen, dass Google und anderen keine Gefahr durch Suns Patente droht. Möglicherweise habe Sun Google so zu den angeblichen Patentverletzungen ermutigt oder zumindest den Anschein erweckt, es sei damit einverstanden, so Webbink.

Google könne argumentieren, dass der im US-Recht geltende Grundsatz "Estoppel" erfüllt sei. Er gibt vor, dass Handlungen eines Anspruchsinhabers, in diesem Fall Oracle als Rechtsnachfolger von Sun Microsystems, die Durchsetzung seiner Ansprüche verhindern können.

Google selbst scheint den Blogeintrag als ein wichtiges Beweisstück für seine Verteidigung anzusehen. Seinen Schriftsätzen zufolge war Schwartz' Blog am 31. März 2011 noch online. Unklar ist, wann Oracle den Blog entfernt hat.

Die Blogs anderer ehemaliger Sun-Mitarbeiter sind weiterhin auf der Oracle-Website verfügbar. Dazu gehört auch der Blog des Java-Erfinders James Gosling. Er hatte Oracle kurz nach der Übernahme von Sun verlassen und Oracle-CEO Larry Ellison als "Larry, Fürst der Finsternis" bezeichnet. Seit Ende März arbeitet Gosling für Google.

Nicht nur Google ist zur Zahlung von maximal 100 Millionen US$ bereit, sondern der zuständige Richter Alsup meint das auch! Maximal 100 Millionen, wenn nicht sogar weniger oder sogar überhaupt nicht!

Und am liebsten wäre es dem zuständigen Richter, wenn die beiden sich außergerichtlich und beim Bier einig werden bzw Oracle von seinen Forderungen ganz abrückt und sie gänzlich fallen lässt, das hat er auch schon mehrfach mehr oder weniger deutlich durchblicken lassen.

Schon bei der Auseinandersetzung mit SAP hatte Oracle astronomische und rational nicht mehr nachvollziehbare Phantasiebeträge von SAP eingefordert.