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Angebliche Patentverletzung: Globalfoundries verlangt Importstopp für iPhones

Der Halbleiterhersteller Globalfoundries will Apple den Import und damit auch den Verkauf von iPhones in Deutschland verbieten lassen. Entsprechende Klagen wurden bei Gerichten in Düsseldorf und Mannheim eingereicht. Hintergrund sind angebliche Patentverletzungen durch den Auftragsfertiger Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC), der unter anderem die SoCs von Apples Smartphones und Tablets herstellt.


16 Patente verletzt?
Insgesamt geht es um 16 von Globalfoundries gehaltene Patente, die im Zusammenhang mit den Fertigungsprozessen für Chips mit Strukturbreiten von sieben bis 28 Nanometern stehen. Drei der Patente wurden in Deutschland erteilt, deshalb reichte der Chiphersteller auch hierzulande Klagen ein. Diese richten sich allerdings nicht gegen TSMC, sondern betreffen neben Apple die Unternehmen Qualcomm und EBV Electronics, in deren Geräten Halbleiter des taiwanischen Auftragsfertigers zum Einsatz kommen.

Who's Who der Branche
In den USA ist die Liste (PDF-Datei) der verklagten Unternehmen deutlich länger, sie liest sich wie ein Who's Who der Branche. Vor Gerichten in Texas und Delaware hat Globalfoundries neben TSMC, Qualcomm und Apple unter anderem Google, nVidia, Lenovo, Motorola und Cisco ins Visier genommen. Auch MediaTek, Broadcom und Asus werden Patentverletzungen vorgeworfen, insgesamt hat der Chiphersteller in beiden Staaten zusammen 19 Unternehmen verklagt.

Globalfoundries verlangt Importverbote
Globalfoundries will sowohl in Deutschland als auch in den USA den Import von Geräten verbieten lassen, die mit von TSMC gefertigten Chips ausgestattet sind. Im Falle von Apple handelt es sich dabei offensichtlich um die Axx-SoCs, welche unter anderem in iPhones und iPads zum Einsatz kommen. Man wolle mit den Klagen die milliardenschweren Investitionen schützen, die in den vergangenen zehn Jahren getätigt wurden, heißt es dazu in einer Pressemitteilung des Chipherstellers, der unter anderem in Dresden eine große Fabrik betreibt.

Kommentare

Mecki
Mecki27.08.19 12:31
Wenn TSMC Patente verletzt, warum verklagt Globalfoundries dann nicht TSMC? Seit wann ist eigentlich der Auftragsgeber für Patentverletzungen des Unternehmens verantwortlich, das er mit der Herstellung eines Produktes beauftragt hat? Muss ich dann eigentlich auch haften, wenn ich bei einem Schreiner etwas bestelle und er mir ein Produkt liefert, dass irgend ein Patent verletzt? 🤷‍♂️
-1
sierkb27.08.19 12:39
Mecki
warum verklagt Globalfoundries dann nicht TSMC?

Tun sie doch:

heise (26.08.2019): Chipfertigung: Globalfoundries verklagt TSMC wegen angeblicher Patentverletzung
TSMC soll Technik von Globalfoundries verwenden. Betroffen seien unter anderem 7-, 10- und 16-nm-Chips von Apple, Nvidia und Qualcomm.

Reuters (27.08.2019): GlobalFoundries sues TSMC, wants U.S. import ban on some products

VentureBeat (26.08.2019): Globalfoundries sues Apple, Nvidia, Qualcomm, and TSMC over chip patents

Globalfoundries Press Release (26.08.2019): GLOBALFOUNDRIES Files Patent Infringement Lawsuits Against TSMC In the U.S. and German

Globalfoundries (25.08.2019): GLOBALFOUNDRIES v. TSMC et al – Fact Sheet (PDF)
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RyanTedder27.08.19 12:48
Mecki
Wenn TSMC Patente verletzt, warum verklagt Globalfoundries dann nicht TSMC? Seit wann ist eigentlich der Auftragsgeber für Patentverletzungen des Unternehmens verantwortlich, das er mit der Herstellung eines Produktes beauftragt hat? Muss ich dann eigentlich auch haften, wenn ich bei einem Schreiner etwas bestelle und er mir ein Produkt liefert, dass irgend ein Patent verletzt? 🤷‍♂️

Im Text steht doch, das GF nur den Verkauf der Produkte stoppen möchte. Apple ist ja in dem Sinne Reseller und nicht der Endkunde. Daher macht es schon Sinn das alle Firmen zum Verkaufsstopp gebracht werden sollen, welche das Besagte Produkt von TSMC beinhaltet. Schadensersatz werden sich dann wohl alle bei TSMC einklagen müssen.
+1
Mecki
Mecki27.08.19 19:09
RyanTedder
Im Text steht doch,
folgendes:

Drei der Patente wurden in Deutschland erteilt, deshalb reichte der Chiphersteller auch hierzulande Klagen ein. Diese richten sich allerdings nicht gegen TSMC, sondern betreffen neben Apple die Unternehmen Qualcomm und EBV Electronics, in deren Geräten Halbleiter des taiwanischen Auftragsfertigers zum Einsatz kommen.

Diese sollten sich aber gegen TSMC richten, wenn TSMC die Patente verletzt.
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RyanTedder27.08.19 22:57
Mecki
RyanTedder
Im Text steht doch,
folgendes:

Drei der Patente wurden in Deutschland erteilt, deshalb reichte der Chiphersteller auch hierzulande Klagen ein. Diese richten sich allerdings nicht gegen TSMC, sondern betreffen neben Apple die Unternehmen Qualcomm und EBV Electronics, in deren Geräten Halbleiter des taiwanischen Auftragsfertigers zum Einsatz kommen.

Diese sollten sich aber gegen TSMC richten, wenn TSMC die Patente verletzt.

Aber die Produkte der einzelnen Hersteller dürfen ja trotzdem nicht verkauft werde. Wie Sierkb bereits geschrieben hat, verklagt GF schon TSMC
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Mecki
Mecki28.08.19 14:28
RyanTedder
Aber die Produkte der einzelnen Hersteller dürfen ja trotzdem nicht verkauft werde.
Wenn die Anschuldigung stimmt, was es aber erst noch zu beweisen gilt. Um die Verkäufe zu stoppen muss man daher nicht Klage gegen die Firmen wegen Patentverletzungen einreichen, sondern man muss eine einstweilige Verfügung gegen sie erwirken und dann eine Sicherheitsleistung hinterlegen, wie Qualcomm damals gegen Apple. Die Verfügung bleibt dann wirksam, bis die eigentliche Patentstreitigkeit gegen TSMC geklärt ist und falls Global Foundaries recht bekommt, dann bekommen sie ihre Sicherheitsleistung zurück, ansonsten müssen sie die Firmen entschädigen und damit gesichert ist, dass sie das auch können, wurde diese Sicherheitsleistung hinterlegt.

Wie Sierkb bereits geschrieben hat, verklagt GF schon TSMC
Aber nicht in Deutschland, sondern in den USA und nicht aufgrund der Verletzung der drei in Deutschland gehaltenen Patente. Patenturteile zu Patenten, die im Ausland gehalten werden, müssen deutsche Gerichte nicht weiter interessieren.
-1

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