Nachdem sich Apple dank einer eindeutigen Jury-Entscheidung im Patentstreit mit Samsung durchsetzen konnte, hat man für die verbliebenen im Handel erhältlichen Samsung-Geräte entsprechende Anträge auf ein Verkaufsverbot eingereicht. Die zuständige Richterin Lucy Koh hat nun die Anhörung in diesem Fall auf den 6. Dezember festgelegt. Begründet wird dies mit der Menge an Geräten sowie aufgeführter Patentverletzungen, deren Prüfung eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Die verhängten Schadensersatzzahlungen durch Samsung bleiben hiervon aber unberührt, allerdings strebt Samsung ein Berufungsverfahren an. Nachdem die Jury im Zuge ihrer Entscheidung die Verletzung des iPad-Designs durch das Samsung Galaxy Tab nicht bestätigt hat, will Samsung das Verkaufsverbot gegen das Android-Tablet wieder aufheben lassen. Aufgrund der geringen Komplexität wurde für diesen Fall eine Anhörung bereits für den 20. September einberufen. Sollte das Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab tatsächlich wieder aufgehoben werden, drohen Apple Schadensersatzforderungen durch Samsung aufgrund der entstandenen Umsatzeinbußen.

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• Cnet
• Reuters