App Store und In-App-Käufe: Apple im Visier eines weiteren US-Bundesstaats
Der iOS App Store und die Verpflichtung von Entwicklern, bei In-App-Käufen ausschließlich Apples Bezahlsystem zu nutzen, sind bekanntlich seit geraumer Zeit unter Beschuss. Der iPhone-Konzern sieht sich in diesem Zusammenhang nicht nur Zivilklagen und Untersuchungen von Wettbewerbsbehörden ausgesetzt, auch die Gesetzgeber etlicher Staaten befassen sich mit dem diesbezüglichen Geschäftsmodell des kalifornischen Unternehmens. Im US-Senat etwa wird derzeit ein Gesetzentwurf beraten, der Apple und Google die Zulassung alternativer App Stores vorschreiben soll (siehe
). Ähnliche Pläne gibt es zudem in einem US-Bundesstaat.
Alternative Zahlungsmethoden sollen zugelassen werdenIm Senat von Illinois fand jetzt die erste Lesung eines
Gesetzentwurfs statt, den die Senatorin Sara Feigenholz eingebracht hatte. Unterstützt wird der Antrag von Senator Robert Peters, beide Parlamentarier gehören der Demokratischen Partei an. Ziel der Initiative ist es, in dem Bundesstaat ansässigen App-Entwicklern die Nutzung eigener Bezahlsysteme sowohl für App- als auch In-App-Käufe zu ermöglichen. Allen Plattformen, auf denen Einwohner von Illinois jährlich mehr als eine Million App-Downloads tätigen, soll daher verboten werden, die eigenen Zahlungsmethoden vorzuschreiben. Im Wesentlichen richtet sich der Gesetzentwurf gegen Apple und Google. Die Regelung soll auch für alle App- und In-App-Käufe gelten, die von Bürgern des US-Bundesstaats getätigt werden, und zwar unabhängig vom Sitz des Entwicklers.
"Vergeltungsmaßnahmen" laut Gesetzentwurf verbotenDer Gesetzentwurf beinhaltet darüber hinaus ein Verbot von "Vergeltungsmaßnahmen" gegen in Illinois ansässige Entwickler, die alternative Bezahlmethoden nutzen. Ausdrücklich ausgenommen von der Regelung sind Plattformen, die ausschließlich bestimmte Kategorien von Apps anbieten, darunter fallen etwa die Spiele-Stores für PlayStation oder Xbox. Ähnliche Gesetzesinitiativen gab es im vergangenen Jahr bereits in anderen US-Bundesstaaten, beispielsweise
North Dakota und
Arizona. Diese scheiterten jedoch in den Parlamenten. Ob der Neuregelung in Illinois Erfolg beschieden sein wird, bleibt daher abzuwarten. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, hätte das mit Sicherheit Auswirkungen über Illinois hinaus. Apple und Google dürfte es nämlich schwerfallen, die dadurch erzwungene Öffnung nur in diesem einen Staat umzusetzen.