Apple, Google & Co: Australien will Steuervermeider öffentlich anprangern
Weltweit agierende Konzerne betreiben häufig
ein Netz an internationalen Niederlassungen und Verflechtungen, um auf einen Steuersatz zu kommen, von dem kleinere Unternehmen oft nur träumen können. Sehr beliebt ist dabei, sich gezielt in Regionen niederzulassen, die Steuerschlupflöcher ermöglichen. Für Apple diente beispielsweise Irland als Steuerparadies - anstatt der sonst üblichen 12,5 Prozent mussten nur 2 Prozent an den Staat abgeführt werden. Einer der Untersuchung der EU-Kommission handelte es sich bei diesem Rabatt sogar um illegale staatliche Beihilfe - ein Vorwurf, dem beide Seiten strikt widersprechen. Dennoch könnte es für jene Großunternehmen bald erheblich ungemütlicher werden, denn nach der Anhörung vor zwei Jahren im US-Senat will nun auch Australien direkt an der Stelle ansetzen, die Unternehmen besonders wichtig ist: Der eigene Ruf.
2013: Cook vor dem SenatAllerdings ist Unternehmen mit Steuersparmodellen dieser Art keine Steuerhinterziehung nachzuweisen, denn es werden die geltenden Gesetze eingehalten. Vor zwei Jahren musste Apples CEO Tim Cook vor dem US-Senat Frage und Antwort stehen, warum Apples Steuersatz so niedrig sei. Cooks nicht zu widerlegende Antwort: Man halte sich an alle Gesetze und zahle jeden Dollar Steuern, den man dem Staat schulde. Apple erhielt zwar negative Presse durch die Anhörung, konnte aber nicht als Steuerhinterzieher angeprangert werden.
"Name and Shame"Australien versucht jetzt einen anderen Weg (
), um Apple, Google, Microsoft & Co. zu einem anderen Verhalten zu bewegen. Der Vorschlag sieht ein "Name&Shame"-Verfahren vor, bei dem die Steuerpolitik großer Unternehmen publik gemacht werden soll. Ab einem Umsatz von 100 Millionen Australischen Dollar solle jeder nachlesen können, welches Unternehmen hohe Steuern bezahlt und wer durch Tricks Abgaben niedrig hält. In einer Stellungnahme führt der Senator Sam Dastyari aus: "Es gibt große Lücken im Steuersystem, das den größten Unternehmen der Welt Möglichkeiten bietet, Steuern zu vermeiden, die eigentlich im Land bleiben sollten. Es ist Zeit, die größten Steuervermeider auch öffentlich als solche zu bezeichnen."
Apples 8-Milliarden-Trick in AustralienAus einem Bericht des Jahres 2014 ging hervor, dass Apple innerhalb von nur zwei Jahren acht Milliarden Dollar an Steuern in Australien vermied, indem der so genannte "Double Irish with a Dutch Sandwich" genutzt wurde. Dieser Steuertrick ermöglicht es ausländischen Konzernen, über mindestens zwei in Irland ansässige Tochterunternehmen unversteuerte Erträge erst in Irland einzuführen und dann direkt an Steuerparadiese in anderen Ländern weiterzuleiten. Australien geht es allerdings nicht um Apple im Speziellen, sondern um die gesamte Branche und alle Großunternehmen. Auch wenn Apple bei derlei Berichten oft in den Mittelpunkt gestellt wird, nutzen andere Konzerne die identischen Steuerschlupflöcher.