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Apple-Manager bezeichnet Qualcomms Forderungen vor Gericht als "erdrückend"

Qualcomm habe "erdrückende" Forderung für die Nutzung seines geistigen Eigentums gestellt. Das sagte jetzt Apples Chief Operating Officer Jeff Williams vor Gericht. Der Manager war als Zeuge im Verfahren der US-amerikanischen Federal Trade Commission (FTC) gegen den Chiphersteller geladen. Zudem habe Qualcomm sich geweigert, Apple mit Modem-Chips für iPhone XR und iPhone XS zu beliefern.


Die US-Bundesbehörde hat Qualcomm verklagt, weil sie der Überzeugung ist, das Unternehmen habe Apple zwischen 2011 und 2016 mit unlauteren Mitteln dazu bewogen, einen Exklusivvertrag über die Belieferung mit Modem-Chips für die Smartphones einzugehen. Qualcomm verfügt über essentielle Patente im Mobilfunkbereich und ist verpflichtet, Smartphone-Herstellern deren Nutzung zu fairen, vernünftigen und diskriminierungsfreien Bedingungen zu gestatten. An diese Verpflichtung hat das Unternehmen sich nach Ansicht der FTC nicht gehalten.


Apple-COO Jeff Williams
Foto: Apple

Vor Gericht schilderte Williams laut AppleInsider die langjährigen Verhandlungen, die Apple mit Qualcomm führte. Seinen Angaben zufolge forderte der Chiphersteller zu Beginn einerseits Geld für die Nutzung der essentiellen Patente, gleichzeitig wollte er sich mit einem Cross-Licensing-Abkommen die kostenlose Nutzung aller von Apple gehaltenen Patente sichern. "Das erschien uns unfair", sagte Williams, "daher sind wir nicht darauf eingegangen." Als Alternative habe Qualcomm die Zahlung von Lizenzgebühren in Höhe von 5 Prozent vom Herstellungspreis jedes Geräts vorgeschlagen, erklärte der Apple-COO weiter. Das sei jedoch ebenfalls nicht akzeptabel gewesen. 2007 einigte man sich schließlich auf einen festen Betrag in Höhe von 7,50 US-Dollar pro Gerät, in dem Qualcomm-Chips verbaut waren.

Im weiteren Verlauf der Geschäftsbeziehung kam es dann 2011 tatsächlich zu einem Exklusivvertrag zwischen Qualcomm und Apple, Mitbewerber wie Infineon kamen somit beim iPhone-Hersteller nicht mehr zum Zuge. Apple habe diese Exklusivität nur für eine kurze Zeit zusichern wollen, sagte Williams. Darauf habe sich Qualcomm aber nicht eingelassen, sondern mit extrem hohen Rabatten eine längerfristige Vereinbarung erreicht. Die Preisnachlässe waren so attraktiv, dass Apple Chips anderer Hersteller nur unter Inkaufnahme zusätzlicher Kosten in Höhe von einer Milliarde US-Doller hätte einsetzen können. "Wir hatten die Pistole an der Schläfe", nannte Williams diese Situation.

Die Unzufriedenheit auf beiden Seiten führte schließlich zu diversen gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Apple und Qualcomm, aus denen bislang keines der Unternehmen als eindeutiger Sieger hervorgegangen ist. Womöglich als Reaktion auf diesen erbitterten Streit hat sich Qualcomm der Aussage von Williams zufolge im vergangenen Jahr geweigert, Apple mit Modem-Chips für die neuen iPhone-Modelle XR und XS zu versorgen.

Kommentare

sierkb16.01.19 15:47
Welt Online (15.01.2019): Streit mit Zulieferer: Apples nächstes iPhone bekommt wohl kein 5G
In einem Gerichtsverfahren zwischen Apple und dem wichtigen Chip-Hersteller Qualcomm kommen Geheimnisse auf den Tisch. Apple geht demnach sehr harsch mit seinen Zulieferern um. Der Streit hat auch Folgen für die Leistungsfähigkeit der Geräte.

heise (15.01.2019): Apple-COO: Qualcomm verweigerte Funkchips für neue iPhones
Seit Beginn des Lizenzstreits wolle Qualcomm keine LTE-Modems für neue iPhones liefern, hieß es vor Gericht. In Mannheim wurde eine Qualcomm-Klage abgewiesen.

heise (10.01.2019): Qualcomm wehrt sich gegen "Fake-News"-Vorwurf von Apple
Tim Cook, Chef des iPhone-Produzenten, hatte Berichte zurückgewiesen, laut denen es mit dem Chipkonzern Verhandlungen über eine Einigung im Lizenzstreit gibt.

heise (27.09.2018): Qualcomm-Boss: "Apple wird wieder unser Kunde"
Trotz des zunehmend harsch ausgetragenen Rechtsstreits mit dem iPhone-Hersteller gibt sich der Chef des Chipproduzenten versöhnlich.

heise (21.09.2018): Richter zu Apple vs. Qualcomm: Bitte vergleicht Euch!
In München ist der nächste Prozess der beiden IT-Streithähne gestartet. Qualcomm will nach wie vor die iPhone-Einfuhr stoppen.
heise, 21.09.2018
Manchmal schadet etwas Galgenhumor nicht. Das sah auch der Vorsitzende Richter am Landgericht München im neuesten Patentstreit zwischen dem Smartphone-Riesen Apple und seinem (Ex-)Chipproduzenten Qualcomm am Donnerstag so. Die Kammer baute demonstrativ einen mehr als 4000 Seiten dicken Aktenberg auf dem Richtertisch auf. "Am liebsten wäre uns, wenn sie sich außergerichtlich einigen würden oder wir sie in die Schiedsgerichtsbarkeit verabschieden könnten", sagte der Richter.

"Eine Patentverletzung kommt in Betracht."

Die beiden kalifornischen Konzerne streiten nicht nur in München, sondern auch in Mannheim, in England und vor US-Gerichten. Qualcomm wirft Apple vor, patentierte Funktionen wie die Spotlight-Suche auf seinen Handys zu verwenden, ohne für geistiges Eigentum von Qualcomm zu zahlen. Der Richter sagte: "Eine Patentverletzung kommt in Betracht."

Aber bei einem solchen weltweit ausgefochtenen Streit sei "eine scheibchenweise Prozessführung nicht zielführend". Angaben aus US-Verfahren würden in München nicht offengelegt, Auftragsfertiger von Apple in China hätten seit zwei Jahren nicht geantwortet, Briefe nach Taiwan müssten über das Auswärtige Amt gesendet werden.
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Motti
Motti16.01.19 16:46
Sehr einseitig deine Links und Zitate... auch bei Heise ist nicht immer alles korrekt.

Wieso glauben die Menschen immer alles was sie im Web finden? Oft steckt nur die halbe Wahrheit dahinter...
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Sitox
Sitox16.01.19 18:48
Motti
Sehr einseitig deine Links und Zitate... auch bei Heise ist nicht immer alles korrekt.

Wieso glauben die Menschen immer alles was sie im Web finden? Oft steckt nur die halbe Wahrheit dahinter...
Was glaubst du denn so?
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MäcFlei
MäcFlei16.01.19 19:34
Ich glaube, dass beide Unternehmen auf Ihren Profit aus sind. Und wenn beide der Meinung sind, dass sie mächtig sind, dann gerät man eben aneinander: wollen doch mal sehen, wer der stärkere ist. Damit die Gerichte zu beschäftigen, ist vielleicht aus egoistischer Sicht jedes Unternehmens nachvollziehbar, aber letztendlich Kindergarten im Erwachsenenalter. Solange Konzerne noch keine Panzer haben, ist ein Gericht ja glücklicherweise noch ein vergleichsweise harmloses Auseinandersetzen.

Was aber nicht in Ordnung ist: Wir finanzieren deren Kindergarten und machen Anwälte und Gerichte zu Millionären in diesem Fall.
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Tirabo16.01.19 19:53
MäcFlei
Ich glaube, dass beide Unternehmen auf Ihren Profit aus sind. Und wenn beide der Meinung sind, dass sie mächtig sind, dann gerät man eben aneinander: wollen doch mal sehen, wer der stärkere ist. Damit die Gerichte zu beschäftigen, ist vielleicht aus egoistischer Sicht jedes Unternehmens nachvollziehbar, aber letztendlich Kindergarten im Erwachsenenalter. Solange Konzerne noch keine Panzer haben, ist ein Gericht ja glücklicherweise noch ein vergleichsweise harmloses Auseinandersetzen.

Was aber nicht in Ordnung ist: Wir finanzieren deren Kindergarten und machen Anwälte und Gerichte zu Millionären in diesem Fall.

Hier geht es aber nicht um Förmchen und Schäufelchen, sondern um Milliarden von Kosten und die Frage, ob eventuell eine Marktposition strafrechtlich missbraucht wurde, um sich einen Vermögensvorteil zu schaffen.

Die Ermittlung der FTC ist durchaus eine relevanter und ernstzunehmender Vorgang, weil es im öffentlichen Interesse ist und letztendlich sogar mögliche Verbraucherfragen mit einschließt.
+3
Tirabo16.01.19 20:10
Hier
ist ein Video (englisch), welches das Unternehmen Qualcomm darstellt und dabei genau analysiert und erklärt, warum Qualcomm mit Apple und weltweit mit den Verbraucherschutzbehörden Ärger hat.
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Tai
Tai18.01.19 21:32
@tirabo Danke für den Link, aber allein die Anzahl der darauf aktiven Skripte hat sie mich sofort wieder schliessen lassen
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