Apple-Patent möglicherweise ungültig, Samsung fordert Aussetzung des Rechtsstreits
In der Nachverhandlung zum Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Kalifornien könnte es möglicherweise zu einer Aussetzung des Verfahrens kommen. In dem Patentstreit stützt sich Apple bei den Schadensersatzforderungen allein auf das Patent 7.884.915 für die "Pinch to Zoom"-Funktion, das aber nun
vom US-amerikanischen Patent- und Markenamt in einer Analyse als ungültig eingeschätzt wird. Samsung hat daher einen Antrag auf Aussetzung des Verfahrens eingereicht, um nun zunächst die endgültige Entscheidung des Patentamts abzuwarten. Sofern das Apple-Patent für ungültig erklärt wird, fehlt Apple die Grundlage für Schadensersatzforderungen in Höhe von 380 Millionen US-Dollar gegen Samsung. Da es sich beim Rechtsstreit aber mittlerweile um eine Nachverhandlung handelt und das Urteil der Jury bereits gesprochen wurde, erscheint eine Aussetzung laut FOSS Patents eher unwahrscheinlich. Stattdessen ist zu erwarten, dass das Gericht das Urteil schlicht aufhebt, wenn das strittige Apple-Patent ungültig wird.
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