Apple-Patente: Weiterhin Importverbot gegen Galaxy Tab 10.1, Rückschlag gegen HTC und Kodak
In den Rechtsstreitigkeiten bezüglich verschiedener Patente gibt es weiterhin bewegende Wendungen. Nachdem vergangene Woche ein kalifornisches Gericht ein vorläufiges Importverbot gegen das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 verhängt hatte, ist Samsung nun in der Berufung gegen diese Entscheidung gescheitert. Nach Apples Einzahlung der erforderlichen Schutzgebühr von rund 2,6 Millionen US-Dollar
bleibt das Verkaufsverbot damit vorerst bestehen. Einen Rückschlag musste Apple dagegen beim Patentstreit mit HTC hinnehmen. Nachdem HTC glaubhaft machen konnte, dass man mit den neuen Android-Smartphones One X und Evo 4G LTE nicht mehr gegen strittige Apple-Patente verstößt, wurde Ende Mai das vorläufige Verkaufsverbot gegen diese HTC-Geräte wieder aufgehoben. Apple ging gegen diese Entscheidung in Berufung, scheiterte aber nun vor der US-amerikanischen Handelskommission, weil die Dringlichkeit bei der Patentverletzung nicht glaubhaft gemacht werden konnte. Auch im Patentstreit mit dem insolventen Kodak fiel eine Entscheidung nicht zugunsten Apples aus. In dem Streit geht es um einige Patente, die aus einer Kooperation zwischen Apple und Kodak Anfang der 1990er Jahr entstanden sind. Apple und Kodak sehen sich als Urheber einer Reihe von Kodak-Patenten, mit denen Apple von Kodak verklagt wurde. Ein Gericht hat nun entschieden, dass Kodak trotz der Streitigkeiten die betroffenen Patente zum Verkauf anbieten darf. In allen drei Fällen handelt es sich um vorläufige Entscheidungen, welche sich in den Hauptverfahren noch ändern können.
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