Apple Pay in Russland: Sammelklage gegen Apple wegen Einstellung des Bezahldienstes
Apple sieht sich wegen angeblicher oder tatsächlicher Verfehlungen immer wieder einmal Sammelklagen ausgesetzt. Die meisten dieser juristischen Auseinandersetzungen finden in den Vereinigten Staaten statt, denn dort sind Class Action Lawsuits im Unterschied etwa zu Deutschland ein seit Langem etabliertes Instrument des Rechtssystems. Jetzt droht dem kalifornischen Unternehmen ein solches Verfahren in Russland. Die genauen Ziele der Kläger und damit die möglichen praktischen und finanziellen Konsequenzen sind allerdings noch unklar.
Anwälte: Apple verletzt Rechte russischer VerbraucherDie Moskauer Anwaltskanzlei Chernyshov, Lukoyanov & Partner verklagt Apple nach eigenen Angaben wegen der Einstellung von Apple Pay in Russland, berichtet
RepublicWorld. Der kalifornische Konzern stellt den hauseigenen Bezahldienst seit Beginn der russischen Invasion der Ukraine im flächenmäßig größten Land der Erde nicht mehr zur Verfügung. Zudem schloss Apple kurz danach einige Schlupflöcher, welche die Nutzung nach wie vor ermöglichten (siehe
), und entfernte zudem kommentarlos die russische Apple-Pay-Webseite. Die Maßnahme verletze die Rechte betroffener russischer Verbraucher, sagte der Anwalt Konstantin Lukoyanov der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS.
Betroffene sollen sich der Sammelklage anschließenLukoyanovs Ansicht nach ist die Einstellung von Apple Pay in Russland "einseitig und ungerechtfertigt", Apple müsse betroffenen Kunden daher Schadenersatz zahlen. Die Maßnahme stelle zudem eine "vorsätzlich herbeigeführte moralische Schädigung" russischer Besitzer von iPhones und anderen Apple-Geräten dar. Die Kanzlei ruft Betroffene dazu auf, sich der Sammelklage anzuschließen. Zu den Details der finanziellen Forderung äußerte sich die Kanzlei bislang nicht. Diese müsse aber eine beträchtliche Höhe aufweisen, um den von Apple angerichteten Schaden ausgleichen zu können, sagte Konstantin Lukoyanov.
Erfolgsaussichten der Klage lassen sich nicht einschätzenDie Erfolgsaussichten der Sammelklage lassen sich derzeit nicht einschätzen. Die Einstellung von Apple Pay in Russland stellt nämlich keine einsame Entscheidung des kalifornischen Unternehmens dar. Sie ist vielmehr zu großen Teilen eine Folge der von den USA und anderen Staaten gegen das Land wegen des Überfalls auf die Ukraine verhängten Sanktionen. Apple hatte also keine Wahl und konnte den hauseigenen Zahlungsdienst in der Russischen Föderation nicht fortführen, zumal sich auch die weltweit wichtigsten Kreditkartenanbieter von dort zurückgezogen hatten. Ob das von Chernyshov, Lukoyanov & Partner angerufene Gericht diese Tatsachen berücksichtigt, bleibt allerdings abzuwarten, denn die russische Justiz ist bekanntlich alles andere als unabhängig. Unklar ist zudem ob Apple im Falle einer Verurteilung überhaupt Zahlungen leisten dürfte, ohne gegen US-amerikanisches Recht zu verstoßen.