Seit Längerem befindet sich Apple im Rechtsstreit mit dem Medizintechnologie-Unternehmen Masimo: Der Grund ist der Sensor zur Bestimmung des Sauerstoffgehalts, welchen Apple erstmals mit der Watch Series 6 einführte. Masimo sieht Patente verletzt, doch die Verhandlungen scheinen festgefahren. Kurz vor Weihnachten verhängte die International Trade Kommissionen einen Verkaufsstopp, welchen Apple nach Ablauf der Frist auch umsetzte – die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 wird nun in den USA weder im Apple Online- noch im Retail Store verkauft. Die Apple Watch SE ist von dem Verbot nicht betroffen, da diese nicht über einen Sauerstoffsensor verfügt.


Apple wandte sich an die US-Regierung, um ein Verkaufsverbot abzuwenden – doch Joe Biden legte kein Veto ein, so dass Apple das Verbot umsetzen musste. Doch Apple reichte ferner Berufung gegen die Entscheidung ein – und begehrte, die Vollstreckung des Verbots vorläufig auszusetzen.

Kleiner Erfolg
Der Konzern kann nun einen kleinen Erfolg verbuchen: Ein Berufungsgericht hob das Verkaufsverbot vorläufig bis zum 10. Januar auf, um Apples Begehren zu prüfen, bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 weiterhin verkaufen zu dürfen. Hier ist natürlich ungewiss, ob Apple die Uhren nach dem 10. Januar weiterhin am Markt anbieten darf, denn dies hängt von der finalen Entscheidung des Gerichtes ab. Sollte das Gericht zum Urteil gelangen, das Verkaufsverbot bis Ende des Berufungsverfahrens nicht aufrecht zu erhalten, dürfte Apple während des Berufungsverfahrens weiterhin in den USA verkaufen. Verfahren um Patentstreitigkeiten können Monate bis Jahre dauern, sollten sich die Parteien nicht außergerichtlich einigen.

Mitarbeiter nehmen Know-How mit
Die Streitigkeiten zwischen Masimo und Apple reichen bis ins Jahr 2013 zurück: Apple und Masimo wollten bezüglich neuartiger Sensoren kooperieren – bis Apple die Verhandlungen abbrach. Auffällig ist, dass kurz darauf zwei wichtige Mitarbeiter von Masimo zu Apple wechselten. Der Vorwurf von Masimo: Apple führte die Verhandlungen nur mit dem Ziel, an wichtige Mitarbeiter und somit an viel Know-How zu gelangen. Masimo sieht ferner eigene Patente durch das Unternehmen aus Cupertino verletzt.