Apple als das böse Imperium: Demo zum Auftakt von Apples Gerichtsverfahren gegen Attac (Bilder)
Das Apple-Logo als dunkler Sternenzerstörer? Tim Cook als finsterer Imperator unter der Kapuze der Steuervermeidung? Mit solchen Plakaten zogen gestern am späten Nachmittag Demonstranten der globalisierungskritischen Nichtregierungsorganisation Attac vor das Zivilgericht von Paris. Dort startete zu dieser Zeit das Verfahren, welches Apple gegen Attac eröffnet hatte.
Attac-Aktionen gegen Apple: Gefährdung von Mitarbeitern?Apple wirft der NGO vor, in Apple Stores Vandalismus vorzunehmen und die Mitarbeiter vor Ort in Gefahr zu bringen. In den letzten Monaten kam es wiederholt zu Attac-Aktionen vor und in den Apple Stores Frankreichs. Am bekanntesten war wohl die Hausbesetzung bei »Apple Oper« in Paris Anfang Dezember. Hier ketteten sich einige Attac-Mitglieder an die Geländer, verteilten auf iPads kritische Flyer, tanzten und hielten Plakate hoch, auf denen Apple zur Zahlung fairer Steuern aufgefordert wurde. Ähnliches geschah vorher bereits bei Apple Aix-en-Provence, wo ein entsprecher Slogan an die Fenster des Stores angebracht wurde.
Apple möchte gerichtlich durchsetzen, dass Attac solche Aktionen künftig untersagt sind. In der Anklageschrift bekennt sich der Konzern zu dem Recht jedes einzelnen, seine Meinung friedlich vertreten zu dürfen. Vandalismus und Gefährdungen gingen aber zu weit. Ziel der Klage ist es weiterhin, Strafzahlungen von 150.000 Euro durchzusetzen, sollte sich die Gruppe nicht an ein eventuelles Verbot halten.
Attac wehrte sich gegen den Vorwurf, mit den Aktionen Menschen zu gefährden. Zu den Anträgen für Verbot und Strafzahlungen sagte der Anwalt von Attac: "Diese Forderungen sind vollkommen unverhältnismäßig im Vergleich zum höheren Prinzip der Meinungsfreiheit und der Demonstrationsfreiheit." Die Kritik von Attac wendet sich gegen Apples Strategien zur Minimierung von Steuern in der Europäischen Union. Seitdem Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager Irland zur Eintreibung von 13 Milliarden Euro Steuernachzahlung von Apple verurteilte, wehren sich sowohl Irland als auch Apple gerichtlich gegen die Entscheidung. Apples Standard-Statement zu dem Thema lautet, dass man jeden Cent an Steuern zahle, den man den Staaten schulde.
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