Apple beginnt Steuern an Irland nachzuzahlen
Apple hat angefangen, seine umstrittenen Steuerschulden bei der irischen Regierung abzuzahlen. Der Finanzminister des Inselstaats, Paschal Donohoe, bestätigte die Überweisung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Insgesamt sollen etwa 15 Milliarden Euro aus Cupertino auf das just dazu eingerichtete Treuhandkonto fließen. Alleine 2 Milliarden davon sind Zinsen.
Streit um SteuerregelnIm August 2016 ordnete die Europäische Kommission an, Apple müsse die Summe nachzahlen. Der Konzern habe unrechtmäßige, staatliche Beihilfen von Irland erhalten. Hintergrund war ein Steuerabkommen, wie sie von kleinen Staaten genutzt werden, um große Konzerne dazu zu bringen, sich in ihrem Land niederzulassen. Die darin verabredeten Vergünstigungen hatte die EU im Zuge ihrer Kampagne gegen Steuervermeidung als unrechtmäßig eingestuft. Sowohl Irland als auch Apple protestierten. Die Vereinbarung sei mit dem irischen und europäischen Recht konform, hieß es aus Dublin. Durch sie hat Apple über Jahre hinweg nur einen effektiven Steuersatz von 0,005 entrichten müssen.
Fristen vernachlässigtRund ein Jahr später mahnte die Kommission das Land an, nun endlich auch die Steuern einzutreiben. Im Oktober kündigte sie schließlich an, wegen der Verzögerung gegen den Mitgliedsstaat vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen. Irland bestand darauf, so schnell wie möglich gehandelt zu haben. Die Zeit wäre nötig gewesen, um die so hohen Summe ordnungsgemäß einzuziehen und zu verwalten. Mit dem Beginn der Nachzahlung kann die Kommission nun die Klage vorbringen. Daher hatte sie Irland gedrängt, das Land solle endlich die Steuern einziehen. Im März beauftragte der Inselstaat die Investmentgesellschaften Amundi, BlackRock und Goldman Sachs, das Geld auf dem Treuhandkonto zu halten und risikoarm einzusetzen. Das erklärte Ziel liegt darin, die Gelder des irischen Steuerzahlers zu schützen und so lange keiner Partei zugänglich zu machen, wie der Rechtsstreit andauert. Apple will die Gelder bis zum dritten Quartal 2018 überweisen.