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Apple erhält weitere Multitouch-Patente

Gestern bestätigte das US-Patentamt, das 18 von Apple eingereichtet Patentanträgen zugestimmt wurden und die dort beschriebenen Technologien ab sofort unter Schutz stehen. Davon betroffen sind zum Beispiel Apples kabellose Tastatur, das universelle Dock sowie weitere, grundsätzliche Multitouch-Bedienweisen. Ein Patentantrag ist überschrieben mit "Portable electronic device with multi-touch input" und zeigt in den Schemazeichnungen eine frühe Version des iPhones.
Erwähnte Steuerbefehle sind unter anderem Vergrößerung, Verkleinerung, Rotation, Wischen, Öffnen, Schließen, Veränderung der Anordnung, Deaktivierung und weitere Möglichkeiten, die Multitouch bei der Bedienung bietet. Zusätzlich erwähnt ist "Pinch to zoom", die bekannte Zweifinger-Geste um Elemente zu vergrößern oder zu verkleinern. Als erfinder dieses weitreichenden Patents sind neben Scot Forstall auch Bas Ording, Greg Christie, Stephen O. Lemay sowie Imran Chaudhri aufgeführt.

Weiterführende Links:

Kommentare

randfee214.10.10 08:44
das ist doch wohl eine Frechheit, pinch to zoom usw. wurde bereits 2006 bei TED vorgestellt, und zwar nicht von einem Apple Mitarbeiter.
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daidai
daidai14.10.10 08:49
Wollte ich auch grad schreiben!
Wie wir die Arbeit anschauen, so schaut uns die Arbeit wieder an.
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MacGay
MacGay14.10.10 08:51
Vorgestellt muss nichts bedeuten...
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imautze
imautze14.10.10 08:56
Vorgestellt hat Apple in den Achtzigern auch viel, wahrscheinlich kommt daher diese Patentflut.
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Casa*****14.10.10 09:02
@MTN Wollt Ihr eure Seite nicht mal in Patent-News.de umbenennen?
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam14.10.10 09:05
Interessantes über das Pinch-to-Zoom-Patent steht hier: .

Und ja, zwischen irgend etwas zeigen und einem patentwürdigen technischen Verfahren ist ein großer Unterschied. Man beachte dazu die einzelnen Punkte in Patent 7,812,826.

Für den Wettbewerb dürften die erteilten Patente einen empfindlichen Dämpfer bedeuten.
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MacGay
MacGay14.10.10 09:09
oder auf deutsch http://de.engadget.com/2010/10/14/apple-bekommt-pinch-to-zoom-patent-das-kleingedruckte-ist-verwi/ ... ...
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PeteramMeter14.10.10 09:34
Einfach mal mit vergleichbaren Patenten von IBM, MS oder TR vergleichen. Die Unterschiede sind teilweise dermassen minimal, man kann kaum einen Unterschied erkennen.

An der Stelle erinnere ich an zwei:
In den USA wird kaum überprüft, ob jemand anders schon so ein Patent hat. Läuft nach dem Prinzip: "Wenn schon jemand die Rechte hat wird der sich wehren"

und

Minority Report
Schaut euch die Computerbedienung in dem Film an. Pinch to Zoom, wegwischen uvm wurde da schon Jahre früher vorgestellt. Die Macher haben sich hierfür die Unterstützung eines grossen IT Unternehmens geholt, viele Bedienungselemente basieren auf Entwicklungen und Patenten dieses Unternehmens. Und nein, es war ned Apple.

Andere Unternehmen erhalten auch ein Patent nach dem anderen, Apple hinkt hier zum Beispiel IBM und MS starkt hinterher. Aber manche lechzen ja nach neuen Apple Patenten.. und dass sie sagen können: wer hats erfunden? A...
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam14.10.10 10:04
PeteramMeter

Du hast das Prinzip eines Patents nicht so recht verinnerlicht.

Wenn in einem Film ein Script auf einem Bildschirm abläuft und der Darsteller seine Händchen dazu bewegt, hat das mit einem patentwürdigen technischen Verfahren so viel zu tun wie Uran mit Urin: Überhaupt nichts. Zumal das in Minority-Report gezeigte noch nicht mal ein Multitouch-Screen ist.

Lies dir doch das Multitouch-Patent erst mal durch, beachte die Sensoren und Abläufe welche dort angesprochen sind, und wenn du dann immer noch meinst dass das mit Minority Report irgend etwas zu tun hat, tja...

Und welche Patente von IBM, MS oder TR meinst du genau? Mir ist zum Thema Multitouch nichts von den angeführten Unternehmen bekannt.
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wolf2
wolf214.10.10 12:07
angesichts der tatsache dass die ganzen smartphones ausschauen wie iphone clones fragt man sich, ob die apple anwälte wirklich so viel draufhaben.
raunzen, mosern, sumpern, sudern, was uns bleibt.
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PeteramMeter14.10.10 12:49
@Dr. Seltsam
Also, vielleicht dass es du auch verstehst. Unternehmen X forscht an verschiedenen zukünftigen Bedienmöglichkeiten und erhält hier sehr viele Patente. Filmproduktionsfirma Y fragt Firma X an, ob sie ihre Experten als Bereiter zur Seite stellen und eine Computerbedienung für den SiFi Film entwickeln. Firma X greift hierzu auf eigene Entwicklungen bei.
Und MR soll kein Multitouch gewesen sein? Mhh, wie vergrössert er nochmals die Inhalte.. mit dem linken Zeigefinger hält er das linke obere Eck, mit dem rechten Zeigefinger die Ecke unten.. und ziehts auseinander... Und einen Stastisten sieht man mit 10 Fingern tippen.

Und ich hab das Patent durchgelesen. Aber du scheinbar nicht. In Deutschland würde man so auch keine Patent erhalten, zu ungenau, zu oberflächlich, zu viel Interpretationsspielraum.

Es wurde schon zig mal angesprochen. Aber scheinbar ist das komplett an dir vorbei gegangen. IBM, MS, TR, Bell und andere Unternehmen besitzen eine vielzahl an Touch und Multitouch Patenten. Schon in den 80ern wurde daran geforscht, ab mitte der 80er an den ersten Multitouch Anwendungen. MS hat mehre dieser Labore aufgekauft und die Forschung weiter vorangetrieben. Auch IBM hat hier vieles getan.(Ok, auch duch Übernahmen) Und nicht zu vergessen die Bell Laboratories.

Zu erwähnen ist auch Jeff Han, der 2005 ein Multitouch System vorstellte. Das Apple Patent würde sich scheinbar auch auf Hans System anwenden lassen, wenn man Han glauben darf.. Obschon Han zeitlich früher dran war.
Oh, Bill B Buxton darf ich natürlich auch nicht vergessen, der 1985 ein capazitives multitouch Tablet vorstellte. Die Mehreit der MS Surface Touchpatente gehen auf 2002 bis 2004 zurück. Und dann wäre da noch Synaptics, Vista uvm.

Wenn du sagst, dir sei bzgl Multitoch nichts von IBM oder MS bekannt... ähm... Dann scheinst du die Augen da sehr verschlossen zu haben.

Nochmals: Im US Patentwesen wird kaum bis gar nicht überprüft, ob ein eingereichtes Patent mit anderen Patenten kollidiert. In den USA ist es sehr leicht ein Patent zugesprochen zu kriegen. Um die Absurdität des US Patenswesens aufzugeigen, hat sich die NY Universtität das Rad, Feuer und CO2 patentieren lassen... Interessant ist auch, wie sich das Patentwesen in den USA verändert hat. Wärend früher noch genaue Entwicklungen bis hin zu Schaltplänen Teil des Patentes waren, beinhalten die Patente heute "Beispiele" Bei Beispielen muss man weniger genau sein, und kann so im nachhinein eine grössere Bandbreite behaupten. Aber auch das Gegenteil kann der Fall sein, man konkretisiert das Patent an einer Stelle. Zum Beispiel mit "portable electronic device". Ist doch merkwürdig, ein Patent nur auf Portable Geräte anzuwenden, wenn es auch auf Desktops anzuwenden wäre. Wieso hat sich Apple hier wohl eingeschränkt... Siehst du hier irgend einen Grund, irgend etwas, wieso das Patent nur auf Portables zutreffen sollte?
Interessant auch, dass diese Unterscheidung nicht bei allen Multitouch Patenten seitens Apple gemacht wird. Und manchmal wird zwischen capa und res unterschieden, manchmal nicht, obschon es technisch keinen Unterschied machen würde.

Es ist einfach so, dass man sich in den USA auch allein schon aus Schutz vor Patenttrollen für alles ein Patent geben lässt. Ob Primär, Sekundär usw spielt kaum eine Rolle mehr. Manche Patente sind hochkomplex und detalliert, andere oberflächlich.. Die US Patentbehörden kommen kaum nach. Richtige Bearbeitung? Unmöglich. Das U>S Patenrecht legt eine sehr großzügige Auslegung des Innovationsgehaltes zu.

Vielleicht mal um die Dimensionen etwas klar zu machen:
Utility Patente, Typ1)
IBM reichte 2009 4`900 Patente ein, Samsung 3`800 usw usw. Die Top 20 der Einreicher haben zusammen rund 32`000 Patente eingereicht.
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snowman-x14.10.10 13:20
eine frage: wenn man so leicht in den usa patente bekommt... wieso dauert das dann teilweise so lange? dachte weil geprüft wird?!
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PeteramMeter14.10.10 14:40
Geprüft wird leider nur recht oberflächlich, was ob der Menge ja klar sein dürfte. Und es ist ja nicht nur die Menge: Eine Prüfung müsste ja duch Fachexperten stattfinden, welche die technischen Unterschiede genau beurteilen können.
Es müssten ja vergleiche mit bereits erteilten Patenten angestellt werden, die Patentwürdigkeit usw usw. Bei 70`000 bis 190`000 Patenteinreichungen je Jahr kann sich jeder selber ausmalen, wie viel Personal für eine genaue Bearbeitung nötig wäre.

Die Dauer hat zu einem nicht unerheblichen Teil mit den gesetzlichen Fristen zu tun. Gerade beim Thema Parallelenwicklungen tritt die 2Jahresfrist auf den Plan. Und oftmals wird ja auch (Wie in diesem Fall) auf zugrunde liegende ältere Patente verwiesen, ohne die eine Neuentwicklung nicht möglich wäre. Diese Angaben müssen überprüft werden

Es gibt 4 relevante Unterteilungen: Utility, Design, Plant, Grants to Foreign Residents letzteres hat mit 250`000 bis 300`000 Einreichungen je Jahr den höchsten Anteil. Insgesammt sind es wohl rund 600 bis 800`0000 Patenteinreichungen je Jahr in den USA.

Wenn man eine Anfrage beim USPTO bezüglich erteilter Multitouch startet kommen allein für den 11.10. 31 Patente welche Multitouch beinhalten (bzw streifen). Am 4.10 waren es 29 erteilte , die Woche davor 38 ..
Allein eine oberflächliche Prüfung dauert.
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rondinax14.10.10 17:54
PeteramMeter
Aber manche lechzen ja nach neuen Apple Patenten.. und dass sie sagen können: wer hats erfunden? A...
Apple ist einfach führend, was innovative Ideen anbelangt, siehe bspw.:

Dies wird auch allgemein anerkannt, so wie hier bspw.:

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barbengo14.10.10 18:01
PeteramMeter

Wenn andere so viele Patente zum Thema Multitouch besitzen, wieso missgönnst du das selbe denn Apple? Dürfen nur die anderen Firmen Patente haben? IBM darf offenbar 4900 Patentanträge einreichen, ohne das du meckerst, aber Apple darf das nicht? Weshalb?
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PeteramMeter14.10.10 23:46
@barbengo
och gott, nur weil ich hier nicht in Lobpreisungen ausbrech und wie manche behaupte das Apple Multtouch erfunden hat.. Apple hat einige sehr wichtige und innovative Patente inne. Aber dieses Multitouch Patent gehört eher nicht dazu. Wenn Geräte welche älter sind als der Patentantrag die Inhalte erfüllen.. nun ja.. Und ich nehm nicht an, dass du dir das Patend durchgelesen hast.

Bei den anderen Unternehmen wird nicht bei jedem Patenteintrag gleich ein Lobeslied gesungen. Dies ist hauptsächlich bei Apple der Fall. In D würden wohl weniger als 10% der US Patente als Patentwürdig angesehen. Und dies trifft auf alle US Patente aller US Firmen zu. Sei es bei MS, Apple, IBM usw. Aber eben, nur bei Apple wird jeweils eine riesige Schlagzeile aus einem Patent. Die HardcoreFans lechzen ja dannach. Wie du. Und hinterfragen selten. Is ja Apple.

Ich möchte hier lediglich aufzeigen, dass die US Patente ziemlich wenig bedeuten. Erst wenn sie in einem Prozess bestätigt wurden kann man ihre Bedeutung einschätzen.

Die Klagen seitens Apple gegen HTC und Nokia.. schau dir einfach mal an, was das für Patente sind die Apple da anführt. Gibt schon einen Grund wieso diese Patente angeführt werden (teils von 1997), und nicht so populäre wie einige der multitouch Patente.

Apple hat Multitouch den letzten Feinschliff gegeben, erst richtig massentauglich gemacht. Aber grundlegend neues hinzugefügt? Würd ich nicht sagen, ich wüsste nicht wo und was.
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