Apple gewinnt weiteren Patentstreit gegen Motorola
In München hat heute das Landgericht in einem weiteren Patentstreit zwischen Apple und Motorola zugunsten Apple entschieden. Es geht um ein Patent auf die Zoom-Funktion einer Fotoverwaltung, welches von Motorolas Android-Geräten auch nach Ansicht des Gerichts verletzt wird. Apple ist mit dem Gerichtsentscheid nun
in der Lage ein Verlaufsverbot gegen Android-Smartphones und -Tablets von Motorola durchzusetzen. Anders als bei Motorola und den FRAND-Patenten bräuchte Apple hier auch keine Rücksicht auf eine marktbeherrschende Stellung Rücksicht nehmen. Um ein Verkaufs verbot zu verhindern und nicht mehr gegen Apples Patente zu verstoßen, muss Motorola nun wie schon beim Slide-to-Unlock-Patent schnellstmöglich Modifikation an der Android-Software vornehmen. Apple kann ein Verkaufsverbot durchsetzen, wenn es bei Gericht insgesamt 35 Millionen Euro an Sicherheiten hinterlegt.
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