Warum auch? Apple hat jetzt schon einen dieser Prozesse in München gewonnen und München ist wie kaum ein anderer Gerichtsstandort bekannt dafür, in den meisten Fällen für den Patentinhaber zu urteilen. Hier Qualcomm eine Niederlage zu verpassen hat denen bestimmt deutlichen Aufwind gegeben.

Und so wie ich Apple's Standpunkt verstanden haben, haben sie auch recht. Qualcomm will doppelt abkassieren bei Apple und das geht so nicht. Qualcomm kann nicht Apple Chips verkaufen (einmal kassieren) und wenn Apple diese Chips dann in ein Produkt verbaut und das vermarktet, noch einmal gesondert Lizenzgebühren für das Endprodukt verlangen (zweimal kassieren). Das Recht diese Chips zu nutzen ist Teil des Verkaufspreises des Chips. Wenn ich einen Chip von Qualcomm erwerbe, dann darf ich damit machen was ich will, da muss ich nicht erst eine Lizenz erwerben, um den auch nutzen zu dürfen.

Stellt euch vor ihr geht in ein Geschäft und kauft einen Blu-ray Player, stellt dem daheim auf und bekommt 3 Wochen später Post von der MPEG-LA, die jetzt Lizenzgebühren für euren Blu-ray Player einfordert, da der ja Video Codecs nutzt, zu denen sie die Patente halten. Das wäre die gleiche Situation. Wer einen Blu-ray Player kauft, der darf den auch verwenden, die Lizenzkosten sind bereits in den Verkaufspreis eingerechnet.

Apple müsste nur dann die Lizenzkosten zahlen, wenn sie eigene Chips fertigen würden oder jemand anderen diese fertigen lassen, und diese das Patent von Qualcomm anwenden, aber das ist hier nicht der Fall. Qualcomm selber hat diese Chips produziert und Apple verkauft. Und Qualcomm erwirbt Null Rechte an dem Endgerät in dem dieser Chip verbaut wird, also warum sollte sich deren Lizenzgebühr nach dem Verkaufspreis des Endgerätes richten? Das ist anderswo auch nicht der Fall, denn der Endpreis wird durch viele Faktoren bestimmt, die rein gar nichts mit den Qualcomm Patent oder deren Chip zu tun haben. Warum sollte Qualcomm mehr Geld für die Nutzung ihres Patentes bekommen, wenn Apple morgen ihre Preise einfach so mal anhebt? Es gibt gar keine rechtlich Grundlage für so eine Forderung.

Mecki

Super geschrieben. So sehe ich die Situation auch. An Apples Stelle würde ich noch weitergehen. Keine Einigung erzielen, vor Gericht gehen, das Thema ins unendliche ziehen. Somit blutet das Unternehmen aus. Kurz vor dem endgültigen Niedergang soll Apple den Laden aufkaufen. Die Kriegskassen sind prall gefüllt und Apple erwirbt einen weiteren Chip Hersteller.

Eine Übernahme von Qualcomm durch Apple wäre aus kartellrechtlicher Sicht problematisch.

Für alle Chips, die Qualcomm herstellt, gibt es alternative Hersteller; Intel z.B. Firmen, die bisher Chips bei Qualcomm bezogen haben, die können diese in Zukunft auch woanders beziehen. Außerdem bleiben bestehende Verträge gültig, d.h. auch wenn Apple Qualcomm kauft, müssen sie ggf. nach wie vor die Konkurrenz weiter mit Chips beliefern und diese Verträge nach wie vor erfüllen. Ansonsten betreiben Apple und Qualcomm komplett unterschiedliche Geschäftsfelder.

Das einzige Problem könnten also die Patente sein, weil Apple dadurch deren Patente erwirbt und diese Patente aber wiederum Patente sind, auf die Apples Konkurrenz angewiesen ist (Samsung z.B.) und hier die Gefahr besteht, das Apple damit die Konkurrenz angreifen könnten, indem es ihnen eine Lizenz verweigert. Aber dieses Problem lässt sich leicht umgehen: Zum einen muss Apple der Konkurrenz eine Lizenz zu fairen Konditionen geben (FRAND Patent), wenn es sich um ein Standard Relevantes Patent handelt, zum anderen kann die Kartellbehörde auch die Auflage machen, dass Apple nur dann Qualcomm übernehmen darf, wenn sie sofort nach der Übernahme alle diese Patente an eine Drittfirma verkaufen (derartige Auflagen hat es schon oft gegeben). Nur wenn Apple die Patenten abgeben müssen, was gewinnen sie dann überhaupt noch? Ohne diese Patente ist Qualcomm nur ein Microchip Hersteller von denen es weltweit tausende gibt und die meisten davon könnte Apple deutlich günstiger kaufen. Wenn überhaupt, dann ist Qualcomm nur wegen seiner Patente interessant.