Apple kämpft in den USA gegen drohendes Importverbot für ältere iPhones
Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung wird weiterhin kompromisslos geführt. Neben zahlreichen Klagen auf Schadensersatz aufgrund von Patentverletzungen auf beiden Seiten droht Apple bald etwas, das schlimmer sein könnte als eine Geldstrafe: ein Importverbot für ältere iOS-Geräte von Apple.
Konkret geht es um iPhones der Modelle 4 und früher, sowie um iPads der ersten und zweiten Generation. Im Rahmen einer Patentklage von Samsung hatte die ITC (International Trade Commission)
Anfang Juni 2013 überraschend entschieden, dass diese Apple-Geräte nach einer gesetzlich vorgeschriebenen Frist von 60 Tagen nicht mehr in die USA eingeführt werden dürften, da sie ein Samsung-Patent bezüglich Verschlüsselungstechniken verletzen würden. Diese Frist endet zum 5. August. So lange hat Apple nun noch Zeit, dies zu verhindern.
In einem Antrag forderte der Konzern aus Cupertino die ITC nun auf, das Importverbot aufzuschieben. Als Begründung des Antrags nannte Apple zum einen die Verluste, die bei einem Importverbot entstehen würden, zum anderen die fehlende Möglichkeit für Kunden, als Um- oder Einstieg in diesen Markt eines der älteren Modelle zu erwerben, und weiterhin auch die Verluste, die Apples Partnern unter den Mobilfunkanbietern drohen.
Die Aufschiebung soll nach Apple andauern, bis eine Gerichtsentscheidung des Federal Circuit Court of Appeals über die Gültigkeit des Samsung-Patentes entschieden hat. Laut Apple handele es sich bei diesem Patent nämlich um ein sogenanntes FRAND-Patent, das für einen Technologiestandard gilt und daher den Wettbewerbern zu fairen, vernünftigen und diskriminierungsfreien Lizenzbedingungen zur Verfügung zu stellen ist. Das Gericht muss nun entscheiden, ob Samsungs Lizenzbestimmungen diesen interpretierbaren Eigenschaften entspricht.
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