Apple kann einstweiliges Verkaufsverbot gegen Samsung Galaxy Nexus durchsetzen
Laut einem Bericht von FOSS Patents konnte Apple in Kalifornien eine weitere einstweilige Verfügung gegen Samsung vor Gericht durchsetzen. Dieses Mal wurde von Richterin Lucy Koh ein Verkaufsverbot gegen das Android-Smartphone Galaxy Nexus ausgesprochen, welches von Samsung gemeinsam mit Google entwickelt wurde. Grund sind nach Ansicht des Gerichts schwerwiegende Verletzungen im Zusammenhang mit einem
Apple-Patent auf eine verallgemeinerte Suche, wie sie bei Siri zum Einsatz kommt. Für Google kommt das Verkaufsverbot sehr ungelegen, da es sich beim Galaxy Nexus um ein offizielles Entwickler-Smartphone für die Android-Plattform handelt.
Damit das Verkaufsverbot in den USA wirksam wird, muss Apple eine Schutzgebühr von rund 96 Millionen US-Dollar einzahlen, womit mögliche Schadensersatzansprüche ausgeglichen werden, wenn das vorläufige Verkaufsverbot bis zu Hauptverhandlung doch nicht rechtens war. Florian Müller von FOSS Patents rechnet damit, dass Apple nach diesem Erfolg auch gegen das fast identische Samsung Galaxy S III rechtlich vorgehen wird, während Samsung gegen das nun verhängte Verkaufsverbot auf das Galaxy Nexus sehr wahrscheinlich Einspruch erheben wird. Für Samsung ist das überraschende Urteil der zweite Rückschlag innerhalb weniger Tage. Bereits Anfang der Woche hatte Richterin Koh bereits ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 ausgesprochen, welches nach Apples Einzahlung von 2,6 Millionen US-Dollar Schutzgebühr mittlerweile wirksam ist.
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