Apple kann in den Niederlanden Verkaufsverbot gegen ältere Galaxy-Geräte von Samsung durchsetzen
Im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung gibt es eine neue Wendung. In den Niederlanden konnte Apple vor Gericht Patentverletzungen von ausgesuchten Samsung-Galaxy-Geräten glaubhaft machen. Dabei soll das beiliegende
Android-System in Version 2.2.1 und 3.0 gegen ein Patent über ein bestimmtes Scroll-Verhalten in Foto-Galerien verstoßen sowie gegen ein Patent zum Vergrößern von Bildern. Neben einem Verkaufsverbot betroffener Geräte muss Samsung gegebenenfalls auch 100.000 Euro Schadensersatz für jeden Tag zahlen, an dem die Geräte noch ausgeliefert werden. Da es sich um ältere Galaxy-Geräte von Samsung handelt, dürften die Auswirkungen auf den aktuellen Umsatz verhältnismäßig gering ausfallen. In einem weiteren Verfahren wird nun das Gericht entscheiden, in welcher Höhe Apple Schadensersatz zusteht. Die Summe dürfte im Vergleich zu dem Jury-Urteil in den USA deutlich geringer ausfallen.
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