Apple kann in den USA einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 durchsetzen
Wie Reuters meldet, hat eine Jury in den USA am Dienstag Apples Vorwurf
bestätigt, dass Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 gegen Apple-Patente auf das iPad verstößt. Das konkurrierende Android-Tablet verstößt nach Ansicht der Jury so umfangreich gegen Patente, dass ein vorläufiges Verkaufsverbot notwendig ist. Wie Richterin Lucy Koh in der schriftlichen Ausführung des Urteils erklärt, hat Samsung zwar das Recht, gegen Apple zu konkurrieren, doch darf dies nicht unfair durch eine Flut unzulässiger Produkte geschehen. Das vorläufige Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 soll in Kraft treten, sobald Apple 2,6 Millionen US-Dollar Schutzgebühr eingezahlt hat, mit der ein möglicher Schaden ausgeglichen wird, falls das Verkaufsverbot doch nicht rechtens war.
Für das US-Gericht waren wie schon in Deutschland vor allem die Geschmacksmuster auf das Design des iPads für ein Verkaufsverbot gegen Samsung entscheidend gewesen. In Deutschland hatte Samsung daraufhin nach einem Monat eine modifizierte Variante namens Galaxy Tab 10.1N vorgestellt, welche neue Kanten und sichtbare Kopfhörer aufwies und damit dem iPad nicht mehr zum Verwechseln ähnlich sieht. Wie lange das Verkaufsverbot in den USA wirksam sein wird, bleibt aber auch so abzuwarten, da Samsung sehr wahrscheinlich gegen das Urteil in Berufung gehen wird. In einer Stellungnahme gegenüber Reuters hat Samsung bereits rechtliche Schritte angekündigt, sieht aber in dem Verkaufsverbot keine signifikanten Auswirkungen auf das Geschäft. Apple machte in einer Stellungnahme gegenüber Reuters erneut deutlich, dass Samsungs "offenkundige Kopie" nicht rechtens ist.
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