Apple will nächste Woche in China ein Software-Update verbreiten, welches alle angemahnten Patentverletzungen des Rivalen Qualcomm aus den iPhones verbannt. Das teilte das Unternehmen Reuters mit. Qualcomm hatte vor einem Gericht den Verkaufsstopp älterer iPhones in China erwirkt, den der Smartphone-Hersteller nun verhindern will. Dafür formulierte Apple eine Reihe von weiteren Gründen.

Geringe Funktionalität
Apple selbst konstatiert, der Konzern führe das Update durch, um "alle möglichen Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Verordnung auszuräumen". Die Software werde sich mit der geringen Funktionalität der beiden fraglichen Patente befassen. Das kalifornische Unternehmen geht davon aus, damit alle nötigen Anforderungen zu erfüllen. Zudem empfahlen Apples Anwälte die einstweilige Verfügung auszusetzen, da für Qualcomm kein irreparabler Schaden entstehe. Dies sei schließlich ein Schlüsselaspekt einer einstweiligen Verfügung. Apples Antrag auf Überprüfung der Gerichtsentscheidung blockiert zur Zeit das iPhone-Verbot. Alle Modelle sind (noch) erhältlich.


Apple bietet Sicherheit in Höhe von 87 Millionen Dollar an
Über die Gerichtsentscheidung wundern sich derweil amerikanische Fachanwälte. Aufgrund der Komplexität des Patentstreits und der fehlenden Dringlichkeit hätte etwa Patentanwalt Yiqiang Li erwartet, dass die Richter zögerten, eine einstweilige Verfügung zu erteilen. Apples Überprüfungsantrag argumentiert gegen den Verkaufsstopp zudem mit den Auswirkungen für die chinesischen Lieferanten und Verbraucher, sowie die Steuereinnahmen, die der Produzent an die Behörden zahlt. Um potenzielle Schäden Apples durch das Verbot abzudecken, musste Qualcomm 43,54 Millionen Dollar Kaution hinterlegen. Apple hat sich derweil bereit erklärt, eine "Gegensicherheit" in doppelter Höhe zu bezahlen, um das Verbot aufzuheben.

Gerichte dienen als Spielball im Ringen der Großkonzerne
Überall auf der Welt halten die beiden Branchenriesen die Gerichte in Atem. Während Qualcomm das reichhaltige Patent-Portfolio nutzt, um Apple immer wieder mit Patentklagen zu überziehen, reicht Apple Kartellbehörden aus aller Welt regelmäßig Material herein, um den Chip-Giganten zu verklagen. Experten sehen den aktuellen Fall als weiteren Schritt an, den Gegner zu zwingen, Zugeständnisse zu machen. Apple führt in seinem Antrag diesen Punkt sogar an: Das Unternehmen sei im Fall der Inkraftsetzung der Verfügung womöglich gezwungen, sich mit Qualcomm zu einigen. Apple behauptete in Vergangenheit bereits, dies koste jeden Tag Millionen US-Dollar.

Die nächsten Schlachtfelder in China und den USA
Qualcomm führt währenddessen den nächsten Angriff aus, in dem der Konzern versucht auch die aktuellen iPhone-Modelle XS und XR mit einem Verkaufsstopp zu belegen. Apple argumentiert die besagten Rechtsverletzungen beträfen nur Geräte, die mit iOS 11 ausgeliefert wurden. Dem widerspricht der Antragsteller. Der nächste Austragungsort für die anhaltende Feindschaft der Konzerne betrifft anschließend die USA: Die US-Handelsbehörde USITC prüft zur Zeit eine Verbotsentscheidung, die aufgrund fehlendem öffentlichen Interesse zu Gunsten Apples ausgefallen war.