Apple scheitert in den USA mit Importverbot gegen Samsung Galaxy Tab 10.1
In der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung musste nun der iPad-Hersteller einen Rückschlag vermelden. Nachdem Apple in den USA zunächst mit einem Importverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 gescheitert war, sollte in der Berufung wiederum diese
Gerichtsentscheidung noch einmal neu verhandelt werden. Apples zweiter Antrag auf ein Importverbot wurde aber nun vom Gericht erneut abgewiesen. Dieses Mal allerdings aufgrund von Formalien, denn das Berufungsgericht hatte den Fall nicht wieder an das Bundesgericht zurückgegeben. Damit ist die Entscheidung nur vorläufig bis die Zuständigkeiten geklärt sind. Für Apple ist die Situation dennoch ärgerlich, da der Verkauf der zum Verwechseln ähnlich aussehenden Samsung-Tablets in den USA fortgesetzt wird. Für Samsung wäre aber selbst ein Importverbot nicht kritisch. Hierzulande hatte Samsung relativ schnell auf ein derartiges Importverbot reagiert und mit dem Galaxy Tab 10.1N eine modifizierte Variante des Android-Tablets in die Produktpalette aufgenommen.
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