Apple scheitert in den USA mit einem Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Nexus
Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung muss der iPhone-Hersteller einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Ein von Apple eingeschaltetes US-amerikanisches Berufungsgericht hat die
Aufhebung des vorläufigen Verkaufsverbots gegen das Galaxy Nexus von Samsung bestätigt, nachdem eine Jury des gleichen Gerichts die Aufhebung zuvor veranlasst hatte. Die Hauptverhandlung dieses Rechtsstreits ist erst für März 2014 angesetzt, so dass Samsung nun vermutlich das Galaxy Nexus bis zum üblichen Produktende in den USA verkaufen kann.
In diesem Rechtsstreit werden auch neue Patente verhandelt, die Apple bislang nicht in Gerichtsverfahren verwendet hat. Das zuständige Federal Circuit Court hatte unabhängig davon aber im Oktober entschieden, dass ein Verkaufsverbot und damit ein Eingriff in die Marktdynamik nicht infrage kommt, wenn das strittige Smartphone nur in sehr wenigen Bereichen mögliche Patente verletzt. Ähnlich hatte dann auch das kalifornische Gericht im Dezember entschieden und kein Verkaufsverbot von Samsung-Smartphones ausgesprochen, wie es Apple gefordert hat. Gegen diese Entscheidungen kann Apple noch vor dem höchsten US-Gericht vorgehen.
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