Push-Nachrichten von MacTechNews.de
Würden Sie gerne aktuelle Nachrichten aus der Apple-Welt direkt über Push-Nachrichten erhalten?

Apple scheitert in den USA mit einstweiligem Verkaufsverbot gegen Samsung-Tablets

Nachdem in Australien das vorläufige Verkaufsverbot gegen Samsung-Tablets voraussichtlich Ende dieser Woche wieder aufgehoben wird, musste Apple vergangenen Freitag auch in den USA eine Schlappe hinnehmen. Dort hat ein US-Gericht entschieden, dass im Patenstreit zwischen Apple und Samsung kein einstweiliges Verkaufsverbot gegen Samsung-Smartphones und -Tablets verhängt wird. Das Gericht schloss sich dem Bericht nach nicht allen von Apple aufgeführten Punkten an, in denen Samsung der Design-Verletzung bezichtigt wird. So sieht das Gericht beispielsweise bei Smartphones ein Display mit einem darüber befindlichen Lautsprecher nicht so sehr als Design-Element, sondern vielmehr als Voraussetzung für Grundfunktionen eines Mobiltelefons. Insgesamt waren dem Gericht die Design-Verletzungen nicht schwerwiegend genug, um ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy S 4G, Infus 4G, Droid Charge und Galaxy Tab 10.1 auszusprechen. Auch wenn Apple im Hauptverfahren mit weiteren Patenten durchaus noch Chancen hat, den Rechtsstreit zu gewinnen, wird deutlich, dass es Apples Design-Patenten an Überzeugungskraft fehlt, um Verkaufsverbote gegen Samsung zu erwirken. Darüber hinaus lässt sich im Rechtsstreit aber erkennen, dass Apple trotz des scheinbar harten Vorgehens durchaus zu Kompromissen bereit ist und war. So hat Apple im Fall der Scrolltechnik von iOS wohl auch Samsung im vergangenen Jahr ein Lizenzangebot unterbreitet, welches von Samsung aber aus unbekannten Gründen abgelehnt wurde. Mit IBM und Nokia soll sich Apple hingegen über die Lizenzierung geeinigt haben.

Weiterführende Links:

Kommentare

nowMAC05.12.11 12:11
Display mit Lautsprecher darüber ist schon lustig

Allerdings dürfte die Beschreibung durchaus weitergehen, was hier nicht genannt wurde. Denke ein Design wird ganzheitlich beschrieben und solche Kleinigkeiten dann eben mitbenannt.

Apple will sich mit Sicherheit nicht ein Design schützen lassen in dem es nur darum geht.
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
0
o.wunder
o.wunder05.12.11 12:23
Wie soll man ein minimal Design schützen können?

Ich finde die Entscheidung gut.

Wettbewerb ist auch für Apple Kunden gut.
0
zwirn
zwirn05.12.11 12:28
Die Galaxy-Dinger sind so clonky . (Hab am Samstag eines in der Hand gehabt.) Wenn man das iPad kennt oder je ausprobiert hat - hier läuft alles flüssig - beim Galaxy ruckelt alles.
Die Leute werden schon draufkommen, dass das keine wirkliche Alternative ist.

Da braucht es eigentlich gar keine Auseinandersetzung auf rechtlicher Ebene.
http://www.youtube.com/watch?v=HGmjr4p34Y8
0
eiPätt05.12.11 12:28
immer diese sinnlosen Klagen. Nur ein "thermonuclear war" kann die Lösung sein!
0
Thunderbolt05.12.11 12:40
Komisch, ich scheine ein anderes Englisch als MTN zu sprechen. Zum Beispiel bei The Verge lese ich als Hauptgrund für das Nichterteilen der EV, dass dadurch Apple kein nicht wieder gutzumachender Schaden entsteht.

Die Patentverletzungen sind zwar sehr wahrscheinlich gegeben, einige Patente könnten aber ungültig sein.

Weshalb kommt MTN zu einem anderen Schluss?

http://www.theverge.com/2011/12/3/2607408/us-judge-denies-apple-preliminary-request-ban-samsung-galaxy
0
Tiger
Tiger05.12.11 12:41
Ist halt immer die Frage ab wann man von "Design" sprechen kann.

Bestes Beispiel dafür ist ja die Zeichnung zum iPad. Das könnte genauso ein Schneidbrett sein.
0
Megaseppl05.12.11 13:00
Zwirn: ich habe mir das neue Modell ebenfalls am Samstag angeschaut und konnte das gleiche beobachten. Nicht einmal das Blättern zwischen den Homescreens ist wirklich flüssig. Da fehlt wohl die Hardwareseitige Optimierung der Oberfläche.
Beim Galaxy SII war das ähnlich schlecht.
Von der Haptik möchte ich gar nicht sprechen... Da ist die Galaxy-Reihe durchweg wirklich unterirdisch zu dem Preis.
0
_BIG_MAC_05.12.11 13:12
@zwirn
ja die sind echt schlecht (klunky) ist das richtige wort ... das wort gebrauche ich auch oft...(biotest war relativ schwer)
@megaseppl: das mit dem blättern zwischen den Seiten kann ich nur bestätigen .. ich war am Samstag beim mediamarkt und wenn man daneben die andiord dinger sieht merkt man einfach was Qualität- und was keine ist
0
Jakobus6905.12.11 13:20
Auch wenn hier sicher die meisten nicht meiner Meinung sind...

Ich finde es schade, dass sich offensichtlich minimalistisches Design nur schwer schützen lässt. Grade zurückgenommene, funktionelle Gestaltung ist unter Umständen viel schwieriger als irgend etwas zu verschnörkeln.
Jeder Designstudent weiß davon ein Lied zu singen... weglassen, weglassen, weglassen ist hier die Devise.

Klar... das ganze ist Zeitgeschmack... und ändert sich alle paar Jahre.
Auch Apple hat ja mit den ersten, bunten iMacs vor rund 10 Jahren diesen Zeitgeschmack bedient. Aber auch hier... sie haben es getan... andere brauchten Jahre länger um etwas anderes als graue Kisten zu bauen.
Ich bin z.B. neben der klassischen Moderne auch ein großer Freund des Jugendstil.
Nur finde ich, dass weder das eine noch das andere "schützenswerter" ist.

Klar gibt es Grenzen... der Lautsprecher eines Telefones muss schon da sein wo sich das Ohr befindet...
Aber alles in allem finde ich z.B. das hier immer wieder gezeigte Geschmacksmuster keineswegs "lächerlich".

Das wollte ich nur mal gesagt haben...
0
PeteramMeter05.12.11 13:30
@Thunderbolt
Das Gericht hat gleich mehrere Punkte angeführt. The Verge hat einfach einen Punkt rausgepickt. Und es ging ja auch um mehrere Patente und mehrere Geräte: um Smartphones und Tablets.

Ein Argument war die Verletzung der Designpatente. Einerseits war diese dem Gericht nicht schwerwiegend genug. Andererseits war das Gericht der Ansicht, dass diese Designpatente sowieso keinen Bestand haben würden (also als ungültig eingestuft werden müssten)
Das Gericht hat auch gleich mehrere Geräte aufgeführt, welche vor dem iPad erhätlich waren, bzw veröffentlicht wurden. Diese Geräte entsprachen aber dem iPad Designpatent. Ich hab die Geräte in der Vergangenheit auch schon angeführt.

Neben den Designpatenten ging es auch um das scrollback Patent. Bei diesem war eines der Argumente "kein Nichtwiedergutzumachender Schaden erkennbar"

Einige der Argumente haben wir auch aus den Niederlanden und aus Australien gehört. Auch aus Frankreich. (Wobei es in Frankreich um einen anderen Tabletthersteller ging)

Bis auf Deutschland gab es jetzt nur Entscheide gegen die Apple Designpatente, bzw Geschmacksmuster. Und ob das Geschmacksmuster in Deutschland bei einer Überprüfung bestand haben wird, wagen viele Beobachter und Fachleute zu bezweifeln.

@jakobus
Apple hätte das Design schon schützen können, es hätte einfach einige Details mehr benötigt. Hier nochmals das Design worum es beim iPad/Galaxy Tab geht:
Es fehlen auf dem Design ja sogar einige iPad typische Elemente, so oberflächlich und allgemein ist es gehalten. Und wie auch das Gericht festgestellt hat: Es gab schon lange vor dem iPad Geräte mit diesem Design.


Apple selber hat durchaus einige genauere Designpatente, auch für Gerätevarianten die nie erschienen sind:

Samsung hat diese Patente wohl auch mit gegen Apple angeführt.
0
barabas05.12.11 13:36
Also ich finde den hick-hack schon länger lächerlich. Das wäre genauso wie wenn ein Hersteller von Teelöffeln gegen einen anderen klagt weil dieser ebenfalls Teelöffel herstellt. Denn egal ob Teelöffel oder Tablett, beide haben nun mal eine charakteristische Form und da liegt es in der Natur den Dinge das sich diese zumindest äusserlich ähneln.
Man kann hier sagen was man will, letztendlich geht es doch nur um Marktanteile und in einigen speziellen Fällen sogar um den Versuch hier eine Monopolstellung zu erreichen. Und gerade letzteres darf man schon im Interesse der Kunden auf keinen Fall zulassen.
0
PeteramMeter05.12.11 13:52
Einen interessanten Nachtrag: Aus den Gerichtsakten geht hervor, das Apple Lizenzen an IBM und Nokia vergeben hat. Das Scrollback-Verhalten, Teil des Rechtsstreites zwischen Samsung und Apple, war den Akten nach Teil der Lizenzierung.

Soviel zur Behauptung einiger hier, Nokia habe keine iPhone Patentlizenzen erhalten...
0
Tiger
Tiger05.12.11 14:10
Jakobus69

Ich bin genauso wie du dafür, dass auch minimalistisches Design geschützt werden muss. Was Apple hier veranstaltet ist aber lächerlich.

Die Teile woran man ein iPad klar erkennt sind zum Beispiel der Home-Button. Oder beim iPad 1 die Lautsprecher unten neben dem Dock-Anschluss. Jedes auch noch so minimalistische Design hat seine Eigenheiten. Das sind die Elemente die es Schützenswert machen.

Ein Würfel mit glatten Oberflächen alleine hat nichts mit Design zu tun. Hat dieser Würfel aber bestimmte Eigenschaften oder Merkmale die ihn von anderen solcher Skulpturen abheben ist das schon wieder was anders. Das können auch ganz banale Dinge sein. Aber es sollte eben etwas sein was ihn einzigartig macht und vom Design anderer abhebt.

Wie im Beitrag von Peter gezeigt hat sich Apple ein dünnes Brett ohne irgendwelche besonderheiten schützen lassen und geht jetzt gegen alles vor was flach und rechteckig ist und sich Tablet Computer nennt.

Apple hat, wie auch viele andere es tun, bestimmte Designelemente weggelassen. So hast du im Nachhinein größeren Spielraum, du läufst aber auch Gefahr, dass der Schutz aufgehoben wird.
0
PeteramMeter05.12.11 14:11
Ui, und noch ein Nachtrag.
Apple hat Samsung ja auch einige Tipps gegeben, wie man das Design gestalten könnte ohne Apples Interessen (Patente) zu verletzen.

Einige der Vorschläge:

- Eine nicht rechteckige Form wählen
- Keine abgerundeten Ecken, sonder sehr scharfe Ecken und Kanten.
- Das Display nicht mittig setzen
- Keine horizontalen Lautsprecheröffnungen nutzen (anm: Samsung nutzt horizontale Lautsprecheröffnungen schon vielevieleviele Jahre)
wesentlich dickeres Profil, wesentlich dickerer Rahmen (oder anders gesagt: klobige Klötze)
- Aussehen unordentlicher gestalten
...

Stellt euch mal ein Gerät vor, welches diesen Vorschlägen entspricht







0
MikaMacPower
MikaMacPower05.12.11 14:59
Ja Peter, das Gerät würde so aussehen wie es der Kreativität und Funktionsumfang von Samsung entspreche. *sick*
Deinen Andeutungen zufolge, würde dies sogar dir Nicht gefallen, als Randnotiz. (Also bedanke dich nochmal bei Apple)

..doch keine Bange, jedem das seine. Mir liegt das Original besser, weißt ja.
Ich lasse dich hier mit den anderen weiter fetzen..
0
ALogicUser05.12.11 15:20
tiger Deinen Beitrag finde ich sehr gut...

0
Grolox05.12.11 16:07
Ähm....PeteramMeter...
" Stellt euch mal ein Gerät vor, welches diesen Vorschlägen entspricht "

so sahen die Dinger vor Apple doch aus ,
die haben deine Liste Punkt für Punkt abgearbeitet.
Darum geht es doch , also doch Kopie des Designs
oder irre ich da ?
0
sierkb05.12.11 16:35
Huffington Post UK (02.12.2011): Apple Suggests Samsung Could Make 'Cluttered' Products To Avoid Patent Infringement
Apple has suggested a novel way for rival phone and tablet manufacturer Samsung not to infringe on its patents: it should make ugly products.

Well, the Cupertino-based company doesn't quite put it in those terms... but it comes fairly close.

In a list of ways that Samsung could distinguish its products from Apple's iPad and iPhone, which was compiled as part of a legal battle over patents and examined by The Verge, the company suggests its Korean counterpart should try everything from creating products with "cluttered appearances" and designing thicker devices with "profiles that aren't thin".
Apple also suggests that Samsung might explore phones that aren't rectangular, or that don't have rounded corners.

It adds that Samsung's phones might try not having front bezels at all.

When it comes to phones, some of Apple's suggested design alternatives include:

- A front surface that is not black
- An overall shape that isn't rectangular
- No front bezel
- Screens that aren't centred on the front face

And when it comes to tablets, the suggestions include:

- Thick frames
- A 'not entirely flat' front surface
- Thick profiles
- Cluttered appearance
[..]

The Verge (02.12.2011): Apple gives Samsung some work-around options for its iPhone and iPad design patents
[..]
Samsung is essentially saying that it had no other realistic design options available when it created devices like the Galaxy S, Infuse and Galaxy Tab 10.1. Apple obviously disagrees: it argues that Samsung had many other non-infringing design alternatives at its disposal and didn't need to copy the aesthetic features of the iPhone and iPad devices. To make that argument stick Apple had no choice but to identify exactly what those alternatives were.

On the smartphone side of things, the following is a list of some of the alternative design options Apple felt Samsung should have looked into further:

* Front surface that isn't black.
* Overall shape that isn't rectangular, or doesn't have rounded corners.
* Display screens that aren't centered on the front face and have substantial lateral borders.
* Non-horizontal speaker slots.
* Front surfaces with substantial adornment.
* No front bezel at all.

As for tablets, Apple identified a similar list of alternative designs available to Samsung:

* Overall shape that isn't rectangular, or doesn't have rounded corners.
* Thick frames rather than a thin rim around the front surface.
* Front surface that isn't entirely flat.
* Profiles that aren't thin.
* Cluttered appearance.

This isn't an exhaustive list of the alternative designs offered up by Apple, but it's a summary of the most interesting ones. And if they're interesting to us, imagine what Samsung was thinking when it received this list a few months back. While a single feature change might not be enough to escape Apple's scrutiny, it's clear Samsung was gifted at least some options to work with — excluding perhaps Apple's suggestion that Samsung could have adopted a "cluttered appearance" for its devices.
[..]


Tiger:
Tiger
Apple hat, wie auch viele andere es tun, bestimmte Designelemente weggelassen. So hast du im Nachhinein größeren Spielraum, du läufst aber auch Gefahr, dass der Schutz aufgehoben wird.

So gesehen ja auch schon vor Monaten vom Richter in Den Haag/NL, der der Erste war, der Apples Design-Ansprüche nicht anerkannte -- erst recht gegründet auf Apples in Anspruch genommene Minimal-Beschreibungen, worauf sich ja auch das hierzulande eingetragene Design-Geschmackmuster gründet. Inzwischen gibt es rund um den Erdball mehrere Richter, die das genauso sehen wie er und die in diesem Punkt sich hinter Samsung gestellt haben.

Nach dem 22. Dezember wissen wir mehr. Am 22. Dezember gibt's die Anhörung bzgl. des Galaxy 10.1N (deutsche N-Variante) vor dem Landgericht Düsseldorf, zwei Tage vorher wird sich bereits vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf getroffen, um über Samsungs Einspruch gegen Apples 1. EV in der Sache des Galaxy 10.1 zu verhandeln. Es geht dabei auch um Apples ominöses hierzulande eingetragenes und offen hinterfragtes Minimal-Design-Geschmacksmuster, dessen Löschung Samsung inzwischen beantragt hat. Ob es auch nach dem 22.12. weiterhin Gültigkeit haben wird, oder ob Apple die Gültigkeit aberkannt wird und dieses Geschmacksmuster gelöscht werden muss wegen zu generischer, zu allgemeiner Beschreibung und wegen Prior Art (beides inzwischen ja von unterschiedlichen Gerichten in den NL, F, AUS, USA so gesehen). Wir dürfen also auf den 20.12. gespannt sein, ob das Düsseldorfer Landgericht so langsam auf die Linie ihrer internationalen Kollegen einschwenkt (was konsequenterweise die Löschung des hierzulande eingetragenen Geschmacksmusters bzgl. des iPads nach sich ziehen bzw. zwingend machen müsste/würde) oder nicht. Der 22.12. könnte also ein Sekt-oder-Selters-Tag sein. Je nachdem, ob damit das Geschmacksmuster bleiben darf oder gekippt wird. Und je nachdem, welche Seite der beiden Streitenden man betrachtet.
0
zod198805.12.11 16:36
Finde das Wettbewerbsargument immer lustig in dem Zusammenhang.

Wo ist der Wettbewerb wenn einer einfach Wen anders kopiert.

Das Gericht selbst hat ja die designverletzungen anerkannt. Waren nur nicht schwer genug.
0
sierkb05.12.11 17:13
zod1988:
Das Gericht selbst hat ja die designverletzungen anerkannt. Waren nur nicht schwer genug.

Teilweise ja, teilweise nein. Je nach Fall und Gericht. Und wenn anerkannt oder teilanerkannt, dann im Sinne der derzeit vorliegenden Design-Patente und Geschmacksmuster Apples. Die Frage ist aber, ob die bisher vorliegenden Design-Patente und Geschmacksmuster von Apple überhaupt Gültigkeit haben, überhaupt je so hätten genehmigt werden dürfen.
Sprich: sind Ansprüche bzgl. einer Geschmacksmuster- und Patentverletzung auch gegeben und können geltend gemacht werden, wenn das betroffene Geschmacksmuster/Patent eigentlich nicht gültig ist, so in dieser Form gar nicht existieren dürfte, nie hätte erteilt werden dürfen, im Nachhinein von einem Gericht für ungültig erklärt wird?

Genau das wird jetzt zunehmend und gesondert überprüft. U.a. erstmalig am 22.12.
Diese Prüfung und Entscheidung können die bisherigen Gerichte in ihren Bewertungen und Entscheidungen nicht vorwegnehmen, sondern können lediglich mehr oder weniger dezente Hinweise auf die Fragwürdigkeit der angeblichen Verletzung hinweisen (was sie nun mehrfach getan haben).

Apple könnte bei diesem allem viel verlieren auf so einem Prüfstand vor Gericht: seine diesbzgl. vorgebrachten Geschmacksmuster und seine diesbzgl. vorgebrachten Patente.

Gleiches droht derzeit Microsoft: Barnes & Noble kann denen derzeit anhand einer eindrucksvollen langen Liste nachweisen, dass die Patente, die Microsoft gegen Barnes & Noble derzeit geltend macht in Sachen Android, alle für Null und Nichtig erklärt werden müssen, wegen Prior Art. Und es stellt sich da die verblüffende Frage, wie und warum es Barnes und Noble mit gründlicher Recherche gelingen kann, diese Beweise gegen Microsoft vorzubringen, und viele andere Firmen, die Microsoft bisher davon "überzeugen" konnte, an sie Lizenzzahlungen bzgl. Android zu leisten, das nicht hinbekommen haben. Die Liste, die Barnes & Nobles Anwaltskanzlei da hervorgebracht hat, die ist wahrlich eindrucksvoll - ob ihrer Länge und ob des Inhalts. Da reiht sich eine Trivialität an die andere, die Microsoft da von den Android-Firmen vergoldet haben will.

Und je tiefer die Barnes & Noble Anwälte graben, desto mehr Nichtigkeiten und trotz Prior Art erteilte Patente finden sie in Microsofts ominösem Patentsacke:

Groklaw (13.11.2011): Barnes & Noble Exposes Microsoft's "Trivial" Patents and Strategy Against Android

Groklaw (18.11.2011): Barnes & Noble Lawyers Up Some More, Finds More Prior Art, and Seeks Letter Rogatory Re MOSAID

Und wir dürfen gespannt sein, wie das da an der Front weitergeht und ob all die übrigen Firmen, die bisher brav an Microsoft für Android gezahlt haben angesichts dessen, was die Barnes & Nobles Anwälte da zutage gefördert und vor einigen Tagen öffentlich gemacht haben (MS wollte die zu einer NDA verpflichten, sie sind aber nicht drauf eingegangen), ihre Entscheidung, sich von Microsoft zu Zahlungen drängen zu lassen, inzwischen bereuen und nicht auf aufstehen und rebellieren und ihre mit MS abgeschlossenen Deals auf Gültigkeit überprüfen und ggf. obsolet werden zu lassen. Barnes & Noble könnte da einen Setin ins Rollen gebracht heben, von dem noch nicht absehbar ist, welche Dimension das Ganze evtl. haben wird.

Nächster Kandidat, der gegen Microsoft und seine eingeforderten Patentzahlungen bzgl. Android bisher anhaltend Rückgrat beweist (zeitlich gesehen bereits vor dem Kauf durch Google): Motorola Mobility. Am 15.12. geht's diesbzgl. vor dem Landgericht München los: . Weitere Firmen, die sich wie Barnes & Noble und Motorola Mobility bisher weigern, an Microsoft zu zahlen und die die Gültigkeit von MS' geltend gemachten Patenten und die damit verbundenen Forderungen: Foxconn und Inventec.
0
PeteramMeter05.12.11 18:51
@zod
Das Gericht selbst hat ja die designverletzungen anerkannt. Waren nur nicht schwer genug.
Das Gericht hat zwar annerkannt, das Samsung das Design-Patent teilweise verletzt. ABER auch gemeint, dass das Designpatent so oberflächlich und allgemein ist, dass man es für ungültig halte.

Oder einfach und plakativ gesagt: Wenn jemand ein Kreis patentieren lässt. Und dann jeden Reifenhersteller verklagt. Wird ein Gericht auch feststellen, dass die Reifenhersteller das Designpatent verletzt haben. Aber was bringt das, wenn das Patent gar nicht schutzwürdig ist?

@sierbk
Die Liste der B&N Anwälte deuten viele ja eher so, dass B&N Schwierigkeiten hat, ihren Argumenten Gewicht zu verleihen, bzw Mühe hat handfeste Argumente zu finden. Interessant auch, wieviele Lobbyvertreter dabe sind... Also genau diejenigen, welche dieses besch.. US Patentwesen zu verantworten ahben. Im Harvard Forum wurde die Punkte (und auch die Groklaw Berichte wieder mal) aufs kleinste zerpflückt.
B&N gilt ja gemeinhin als Zechpreller. Weder Nokia, Motorola, Samsung, HTC, IBM uva. kriegen Lizengebühren von B&N...
Und MS Patenbpool ist so verdammt groß, die werden schon genügend finden welche sie ansonsten gegen B&N einsetzen können.
Groklow ist hier leider wieder einmal ziemlich tendenziös.

B&N subventionieren ihre Geräte, ähnlich wie Amazon. Lizenzzahlungen zum jetztigen Zeitpunkt müssten direkt auf die Geräte umgelegt werden. Egal an wen bezahlt werden müsste. Harv (Gartner) zweifelt an, das B&N aktuell die nötigen Resourcen hätte, um dies selber auszugleichen.

Interessant ist, dass mehrere Researcher zu einem ähnlichen Ergebnis kommen. B&N muss, um mit Amazon mithalten zu können, Lizenzahlungen möglichst weit hinausschieben. B&N könnte es sich wohl kaum leisten, wenn sich die Gerätesubvention verdoppeln würde. Oder wenn die Geräte doch einiges teurer wären als die von Amazon.

Garnter als auch NPD sind der Ansicht, dass B&N gar keine andere Wahl hat Lizenzverhandlungen möglichst weit hinaus zu schieben. Aktuell dürfte B&N jedes Gerät mit 30-50 Dollar subventionieren. Die Lizenzgebühren welche für MS und Co anfallen, wären wohl nochmals so hoch.

Üblicherweise wirft man auch nicht direkt die wichtigsten Patenten in den Ring, sondern beginnt mit eher durchschnittlichen.
Hier die Beschreibung des multi-lingual Patentes

Besonders zu berücksichtigen ist das Alter:
Publication No. EP 0669021 B1 published on 02-Apr-1997
Application No. EP 94901504.4 filed on 15-Nov-1993
0
Liberty105.12.11 19:43
Jawohl geschieht Apple endlich mal recht freue mich riesig für Samsung!!!
0
sierkb05.12.11 20:17
PeteramMeter:
Die Liste der B&N Anwälte deuten viele ja eher so, dass B&N Schwierigkeiten hat, ihren Argumenten Gewicht zu verleihen

Ja? Wer deutet das denn so? Bisher lese ich nur, dass B&Ns Anwälten (Cravath, Swaine & Moore) da wohl ein Coup gelungen scheint. Zumal das keine Anfänger sind, sondern sie in ihren Reihen mittlerweile die ehemalige Chefin der obersten US-Kartellbehörde, Christine Varney, sitzen haben. Und sie nicht zuletzt durch die Verstärkung durch Christine Varney, in puncto Monopol- und Marktmissbrauch sehr genau wissen dürften, was sie da machen. Ein entsprechendes Untersuchungsverfahren bei den Kartellbehörden gegen Microsoft hat sie ja in dieser Sache bereits auch schon angestoßen. Und bei der ITC ist in gleicher Sache ebenfalls was anhängig.
Und MS Patenbpool ist so verdammt groß, die werden schon genügend finden welche sie ansonsten gegen B&N einsetzen können.

Und das findest Du gut und toll, dass es anscheinend da um Masse statt um Klasse der Patente geht, Hauptsache "Irgendwas werden wir gegen euch doch noch finden in unserem großen Sack..." Ob berechtigt oder unberechtigt, spielt dann also erstmal keine Rolle -- Hauptsache, es schüchtert ein und bewegt (nötigt) die Angesprochenen zu Zahlungen und Zugeständnissen.
Groklow ist hier leider wieder einmal ziemlich tendenziös.

Eine unzulässige Behauptung und Unterstellung, wie ich finde. Wer findet die tendenziös? Du? Der andere US-Anwalt, der als seinen Mandanten mal Microsoft hatte (oder immer noch hat)? Immerhin schreiben bei Groklaw unabhängige Rechtsanwälte und Rechtsprofessoren verschiedener Couleur, die regelmäßig Einblick in die Akten haben (in den USA gegenüber hier üblich) bzw. bei vielen betreffenden Verhandlungen selber dabei waren sind?
Groklaw gilt neben Patently-O zu den führenden und anerkanntesten Patent-News-Seiten der USA.
bzw Mühe hat handfeste Argumente zu finden.

Oder das was Du da grad' gegen Groklaw vorzubringen hast, ist pro-aktiv und gezielt gestreuter Lobby- und Spin-Doktor-Nebel aus der (Pro-)Microsoft-Ecke, das Du Dir da zu eigen machst. Weil's unbequem ist, was sich da grad' mal wieder gegen Microsoft aufbaut und so manchem Microsoft-Getreuen (und am wenigsten Microsoft selber) nicht in den Kram passen dürfte.

B&N dürfte eines der wenigen Unternehmen sein, das es (mal abgesehen vom finanziellen Faktor) auf einen Rechtsstreit mit Microsoft ankommen lassen kann/könnte und es sich leisten kann, Rückgrat zu zeigen, denn man ist von Microsoft nicht abhängig wie viele andere Unternehmen, steht mit denen auf keinem Gebiet in geschäftlicher Beziehung oder Abhängigkeit, Drohungen seitens Microsoft verlaufen somit ins Leere. Alle anderen Unternehmen, die bisher Android-Lizenzen an Microsoft abdrücken (ob zurecht oder zu unrecht) sind irgendwie irgendwo von Microsoft abhängig bzw. stehen mit denen in Geschäftsbeziehungen, die können es sich nicht leisten, von Microsoft ggf. den Hahn zugedreht zu bekommen bzw. von denen ggf. nicht mehr beliefert zu werden, deshalb gehen solche Unternehmen auf solche fragwürdigen Deals dann notgedrungen und in die ecke getrieben ein. Die Microsoft hernach regelmäßig mit stolz geschwellter Brust sogar öffentlich so darstellt: "(Ha!) Seht her -- wieder einer, der unterschrieben hat und an uns zahlt und damit unser geistiges Eigentum anerkennt und anerkennt, dass unsere Forderungen berechtigt sind!" Und in Richtung der Verweigerer: "Und nun seid bitte brav wie die anderen auch und unterschreibt und zahlt ebenfalls an uns!"

Und niemand stellt bisher auf den Prüfstand, ob Microsofts Forderungen überhaupt auf der berechtigten Grundlage stehen, die Microsoft den Betreffenden und allen anderen bsher Glauben macht. Barnes&Noble, Motorola, Foxconn und Inventec leisten sich offenbar den Luxus und trauen sich, Microsofts Forderungen und Patente von einem orderntlichen Gericht auf den Prüfstand zu stellen.

Und Samsung macht das grad' zumindest mit Apples geltend gemachtem Geschmacksmuster (in Deutschland) und den in den anderen Ländern geltend gemachten Design-Patenten ebenfalls: sie stellen sie auf den Prüfstand. Es wäre nicht das erste Mal, dass im Zuge solcher Verfahren Patente und Geschmacksmuster für ungültig erklärt würden. Ein ganz ähnliches Desaster in seiner Auseinandersetzung mit Google erlebt derzeit übrigens Oracle, denen rinnt der Sand auch nach und nach unter den Füßen weg, weil ein geltend gemachter Anspruch nach dem anderen sich in Luft auflöst bzw. der zuständige Richter es ihnen aus der Hand schlägt, je mehr Details und Hintergründe ans Tageslicht und auf den Tisch des Hauses befördert werden.
0
MikaMacPower
MikaMacPower05.12.11 22:49
@Grolox

Strike.
0
PeteramMeter06.12.11 01:07
@sierbk
Und das findest Du gut und toll,
Hab ich das irgend wo geschrieben? Wie so oft bei solchen Open-Source Themen agierst ähnlich wie manche der Appleverteidiger hier..

Ich hab dir schon einmal geraten, Groklaw genauer zu durchleuchten. Und deren Autoren. Und wofür die Mehrheit, insbesondere deren die du gerne zitierst, einsteht. Und woher das Geld kommt. Und was andere Juristen in dem Umfeld sagen.
Da diese fast durchgehend auf deiner Linie sind, wundert es mich nicht dass du Groklaw so energisch verteidigst.. egal was renomierte Fachmagazine zu dem Portal sagen. Groklaw hat immer wieder einige Perlen... Aber mehrheitlich spiegeln die Artikel die (juritisch-politische) Ansichten der Schreiber wieder.

Auch die Preise und Unterstützung zeigen, woher der Wind weht. Nicht dass ich die Richtung prinzipiell etwas schlechtes finde, aber es führt zu doch recht einseitigen Sichtweisen. Groklaw hat sich im Laufe der Jahre immer mehr in eine Richtung bewegt. Genau so wie Pamela Jones. Oder der "neue" Mark Webbink, der auch Boardmember des Software Feedom Law Center ist.
Mit den Preisen ist es übrigens auch so ne Sache.. Groklaw hat Preise von Journalen gekriegt, für die zum Beispiel Webbink selber arbeitet. Webbinks Haltung und wofür er einsteht dürften hinreichend bekannt sein. Und dann soll er plötzlich absolut neutral berichten? Wenn er es schon in seinen Vorlesungen nicht kann? Seine 7 Jahre bei RedHat haben auch seine Spuren hinterlassen..
Groklaw (..)that covers legal news of interest to the free and open-source software community.
Und genau aus Sicht der open-source community sind viele Artikel geschrieben. Die Mehrheit der Awards welche die Seite gekriegt hat stammen auch direkt oder indirekt von der community.
Jones is widely respected by journalists and people inside the Linux community. Steven J. Vaughan-Nichols wrote, "Jones has made her reputation as a top legal IT reporter from her work detailing the defects with SCO's case against IBM and Linux. Indeed, it is no exaggeration to say that her work has contributed enormously to everyone's coverage of SCO's cases."

In juristischen Angelegenheiten gibt es selten eine genaue Linie, an der man sich orientieren kann. Vieles ist Interpretationssache. Es ist daher sinnvoll, sich Inhalte von beiden Teichseiten anzuhören. Nicht nur von einer.

Ich muss leider generell sagen, dass die freien Angebote bezüglich Patent- und Rechtswesen in den USA allesammt nicht sonderlich der Hit sind. Kontroverse Auseinandersetzungen sind kaum zu finden, die Artikel werden oftmals, da nicht immer sauber, nachträglich abgeändert (Ok, ein generelles Problem des Onlinejournalismus) Die "klassische" Fachpresse hat hier einiges zu bieten. Es gibt schon einen Grund, wieso so viele für ein Harvard-Law Abo bereit sind tausend und mehr Dollar pro Monat auszugeben.

Und bevor du wieder, wie das letzte mal oder jetzt auch, mit irgend welche komischen Unterstellungen kommst:
Ich persönlich halte 70% der Softwarepatente für Müll. 20% halbwegs OK. Und unter 10% sind wirklich was wert.
Aber ich finde es wichtig, immer alle Seiten zu hören. Und bei Groklaw hab ich nicht den Eindruck, als ob alle Seiten gleich Gehör gegeben wird.. gleich neutral..
Groklaw gilt neben Patently-O zu den führenden und anerkanntesten Patent-News-Seiten der USA.
In der Open-Source Community...
Immerhin schreiben bei Groklaw unabhängige Rechtsanwälte und Rechtsprofessoren verschiedener Couleur,
Du tust so, als ob die Artikel von einer großen Bandbreite an Leuten stammt. Was einfach nicht stimmt. Kann sich gern jeder selber ein Bild machen, und schauen wer was bei Groklaw geschrieben hat.. Und wer Groklaw finanziert.
0
sierkb06.12.11 02:42
PeteramMeter:
Hab ich das irgend wo geschrieben?

Das liest sich aus Deinen Zeilen so raus. Ansonsten hättest Du sicher anders formuliert bzw. hättest Dir den Hinweis, der inhaltlich überhaupt nichts mit der Diskussion zu tun hat, verkniffen.
Wie so oft bei solchen Open-Source Themen agierst ähnlich wie manche der Appleverteidiger hier..

Mit Open-Source hat das vorliegende Thema null und nichts zu tun. Warum lässt Du das dann hier einfließen?
Abgesehen davon: auch sollte Dir nicht entgangen sein, dass Open-Source und offene Standards einen riesigen und wichtigen, ja großenteils unersetzbaren Beitrag in der Computerwelt leisten und auch Microsoft das inzwischen erkannt hat und anerkennt und sich diesbzgl. geöffnet hat bzw. da ziemlich aktiv mitmischt (gerade heute habe ich wieder einen aktuelle Blog-Eintrag von Microsoft zum Thema ODF 1.2 gelesen: , jenem offenen Dokumentenstandard, gegen den MS sein OOXML gestellt und mit fragwürdigen Methoden durch die ISO geboxt hat, um hernach zu sagen: "ODF has won the race"). Das aber nur nebenbei und nochmal mit dem dezenten Hinweis, dass mein Eintreten für Open-Source und offene Standards mit dieser vorliegenden Sache nichts zu tun haben und ich mich frage, warum Du das jetzt hier bemühst. Es tut hier absolut nichts zur Sache, wie ich zu Open-Source stehe, für oder wider Open-Source geht es vorliegend überhaupt nicht!
Ich hab dir schon einmal geraten

Ich lehne dankend ab, ich brauche da Deinen Rat nicht.
Groklaw genauer zu durchleuchten.

Muss ich nicht. Ich kenne und schätze Groklaw nun schon seit vielen Jahren. Ich weiß, was mich dort erwartet und welche Meriten sich die ursprüngl. Initiatorin Pamela Jones da erworben hat. Und bisher haben die da noch keine Falschinfo unters Volk gestreut. Ganz im Gegenteil.
Und was andere Juristen in dem Umfeld sagen.

Ja? welche denn? Nenne dochmal Namen. Und wen die so als Kunden haben, in ihren Äußerungen also nicht unbefangen sind. Und warum die dann wohl gegen Groklaw als Strohmann sticheln.
Aber ich finde es wichtig, immer alle Seiten zu hören. Und bei Groklaw hab ich nicht den Eindruck, als ob alle Seiten gleich Gehör gegeben wird..

Du irrst. Dann scheinst Du dort nicht genau zu lesen oder/und Dein Argwohn gegenüber Groklaw trübt und beeinflusst Deine Interpretation. Das Bemühen dort, abgerundete und beide Seiten beleuchtende Pros und Contras auf den Tisch zu legen, ist unverkennbar. So z.B. auch im aktuellen Fall Oracle vs. Google.
In der Open-Source Community...

Nicht allein darauf beschränkt.
Du tust so, als ob die Artikel von einer großen Bandbreite an Leuten stammt.

Es sind nicht viele, und den Eindruck habe ich auch nicht versucht zu erwecken, das legst Du mir jetzt in den Mund. Zumindest aber sind's qua Ausbildung durchaus gut aufgestellte Juristen, welche mit ihrer profunden Sach- und Fachkenntnis und ihrem Detailwissen zu glänzen wissen und rein zahlenmäßig schon mal mehr als z.B. der (langsam inflationär) und auch von Dir immer wieder heranzitierte Florian Müller (der nicht unumstritten ist und dessen Qualität seiner Aussagen gegenüber seinen selbstdarstellerischen Fähigkeiten und seinem Händchen, sich überall ins Gespräch zu bringen, in manchen Augen zurückstehen). Jener Florian Müller, der sich selber durchaus als einen Lobbyisten (oder gewesenen Lobbyisten) bezeichnet, weil er derlei bezahlte Lobbying-Tätigkeiten durchaus auch schon ausgeübt hat (auch für Microsoft, zumal da wohl mal persönliche Bande zu dem Konzern bzw. einer MS-Managerin existierten oder immer noch existieren; Müller bestreitet zwar, dass es persönliche Beeinflussungen gegeben hat, doch ganz ausräumen kann er den Verdacht bis heute nicht) und bei dem in so mancher Hinsicht auch in aktuellen Fällen nicht klar ist, für welche Aussagen und Bemühungen er von wem evtl. Geld bekommt und welche Aussagen und Ansichten allein seine persönliche Einschätzung sind. Eine diesbzgl. dezidierte öffentliche Nachfrage eines IBM-Mitarbeiters in einer hitzigen Diskussion über die Mission und den Hintergrund Florian Müllers quittierte nach einem heftigen vorangegangenen Wortgefecht dieser z.B. urplötzlich mit auffälligem Schweigen...

Aber genug der Nebenkriegsschauplätze. Hier geht es weder um den Ruf und die (Un-)Parteilichkeit von Groklaw noch um die (Un-)Parteilichkeit eines Florian Müllers oder anderen nachgewiesenen oder selbsternannten Patentexperten noch für oder wider Open-Source. Besonders Letzteres ist hier im Moment überhaupt nicht Thema.

Hier geht's in erster Linie um Apple vs. Samsung als ganz offenkundig stärkstem Apple-Kontrahenten (welcher gleichzeitig und zufälligerweise diese Herausforderung mit Android als Grundlage seiner in Rede stehenden Geräte begeht) und zeitgleich auf einer zweiten Bühne um Microsoft vs. den Rest der Android-Welt.

Es dürfte fraglich sein, ob Apple und Microsoft jeweils ähnlich agieren würden, wenn a) Android nicht so erfolgreich und verbreitet wäre und b) Samsung, Motorola, HTC & Co. technisch nicht so gute Geräte herstellen würden, sodass sie in der Kombination Gerät + Android nicht so ein winnig team bilden würden, wie sie es bislang offenbar tun. Würde diese genannte Kombination Apple und Microsoft nicht jeweils ins Schwitzen bringen, wäre es es bei dem ganzen Thema viel ruhiger, gäbe es diese nicht enden wollende Patentschlacht in diesem Ausmaße sicher nicht.
Sowohl Apple als auch Microsoft fühlen sich und ihre Pfründe bedroht und schlagen breit um sich (und dabei manchmal übers Ziel hinaus). Das ist der Kern der Auseinandersetzungen. Und es wird offenbar mit allen Tricks und erlaubten und unerlaubten Mitteln gekämpft. Was dabei zulässig ist und was nicht, das klären mittlerweile die Gerichte. Zumal die EU-Kommission sich das Treiben aus ordnungspolitischer Sicht mittlerweile bereits auch schon etwas genauer anschaut und sich die Streithähne gerade zur Brust nimmt und sich weitere Schritte im Sinne eines fairen Miteinanders und eines freien, ausgewogenen Marktes vorbehält.
Kann sich gern jeder selber ein Bild machen, und schauen wer was bei Groklaw geschrieben hat.. Und wer Groklaw finanziert.

Kann man. Und soll man meinetwegen auch gerne tun. Einen stinkenden, unlauteren, fragwürdigen Sumpf wird man da nicht vorfinden, falls Du das meinst und zu insinuieren versuchst.
0
Tiger
Tiger06.12.11 03:22
sierkb

Sei mir nicht böse, aber deine ewig langen, teilweise sehr abschweifenden Beirträge liest wohl kaum jemand. Überfliegen bringt nichts, das sorgt nur für noch mehr verwissung.
0
Gerry
Gerry06.12.11 08:47
@ Tiger.

Stimmt
0
user_tron06.12.11 10:42
Apples minimalistisches Design kann man dennoch als eigenständig ansehen, denn andere Hersteller haben noch genug Möglichkeiten, ihre Geräte anders aussehen zu lassen. Man erkennt beim Galaxy sofort Apples Design auf den ersten Blick.
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
0
sierkb06.12.11 11:56
Tiger,
Gerry:

Tut mir leid, dann lasst ihr es halt. Es ist ohnehin als Replik gegen PaMs Versuch gedacht, einen Nebenkriegsschauplatz zu eröffnen (weil von mir zwei für ihn offenbar bedeutsame Reizworte genannt worden sind). Dem habe ich versucht was zu entgegnen mit dem implizierten Versuch der Bitte, beim Thread-Thema zu bleiben und nicht dem (offenbar für ihn reizvollen) Versuch zu unterliegen, nun auch mein Gesagtes aufgrund dieser beiden Reizworte auseinanderzunehmen, statt sich weiter mit dem eigentlichen Thema zu befassen. Dass ich in meiner Replik leider ebenfalls vom ursprüngl. Thema abgekommen bin tut mir leid, liegt aber ein wenig in der Natur der Sache dieser Replik, aber gewisse Dinge kann ich dann einfach nicht so stehenlassen.
0
Weitere News-Kommentare anzeigen

Kommentieren

Sie müssen sich einloggen, um die News kommentieren zu können.