Apple scheitert in den USA mit einstweiligem Verkaufsverbot gegen Samsung-Tablets
Nachdem in Australien das vorläufige Verkaufsverbot gegen Samsung-Tablets voraussichtlich Ende dieser Woche wieder aufgehoben wird, musste Apple vergangenen Freitag auch in den USA eine Schlappe hinnehmen. Dort hat ein US-Gericht entschieden, dass im Patenstreit zwischen Apple und Samsung kein einstweiliges Verkaufsverbot gegen Samsung-Smartphones und -Tablets verhängt wird. Das Gericht schloss sich dem Bericht nach nicht allen von Apple aufgeführten Punkten an, in denen Samsung der Design-Verletzung bezichtigt wird. So sieht das Gericht beispielsweise bei Smartphones ein Display mit einem darüber befindlichen Lautsprecher nicht so sehr als Design-Element, sondern vielmehr als Voraussetzung für Grundfunktionen eines Mobiltelefons. Insgesamt waren
dem Gericht die Design-Verletzungen nicht schwerwiegend genug, um ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy S 4G, Infus 4G, Droid Charge und Galaxy Tab 10.1 auszusprechen. Auch wenn Apple im Hauptverfahren mit weiteren Patenten durchaus noch Chancen hat, den Rechtsstreit zu gewinnen, wird deutlich, dass es Apples Design-Patenten an Überzeugungskraft fehlt, um Verkaufsverbote gegen Samsung zu erwirken. Darüber hinaus lässt sich im Rechtsstreit aber erkennen, dass Apple trotz des scheinbar harten Vorgehens durchaus zu Kompromissen bereit ist und war. So hat Apple im Fall der Scrolltechnik von iOS wohl auch Samsung im vergangenen Jahr ein Lizenzangebot unterbreitet, welches von Samsung aber aus unbekannten Gründen abgelehnt wurde. Mit IBM und Nokia soll sich Apple hingegen über die Lizenzierung geeinigt haben.
Weiterführende Links: