Apples Rechtsabteilung und auch von ihr beauftragte externe Anwälte können sich über Arbeitsmangel bekanntlich nicht beklagen. Der iPhone-Konzern geht nicht nur selbst juristisch etwa gegen vermeintliche und tatsächliche Markenrechtsverletzer vor, er wird auch häufig verklagt. Jüngst erst scheiterte der Versuch eines Unternehmens, Apple den Begriff "Memoji" streitig zu machen (siehe ). Wesentlich ernster zu nehmen war ein Rechtsstreit, in dem es um das digitale Rechtemanagement aus Cupertino ging.


Apple wegen "FairPlay"-DRM verklagt
Vor einigen Jahren verklagte der in Texas ansässige Patentverwerter Personalized Media Communications (PMC) den iPhone-Konzern wegen dessen Digital Rights Management (DRM) namens "FairPlay" ( Wikipedia). Die Technik kam bis 2009 bei allen Musikstücken im iTunes Store zum Einsatz und wird von Apple heute noch für Leih- und Kaufvideos genutzt. PMC hält in diesem Zusammenhang eine Reihe von Patenten, welche zum Teil bereits in den 1980er Jahren eingereicht wurden. Die Erteilung erfolgte auf Betreiben des texanischen Unternehmens jedoch in allen Fällen erst nach 2010. Schon im Jahr 1991 stellte man bei PMC allerdings Überlegungen an, wie sich die Schutzrechte gewinnbringend gegen Apple und andere Firmen und Stellung bringen ließen. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor.

Erstes Urteil gab dem Patenttroll recht
Bis vor einigen Monaten schien es, als könne diese Strategie aufgehen. Im März urteilte nämlich ein Gericht in Texas, Apple müsse PMC wegen einer Patentrechtsverletzung 308,5 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen. Das wollte der iPhone-Konzern nicht widerspruchslos hinnehmen und legte Berufung ein. Dadurch kam es jetzt zu einer Wende in dem langjährigen Rechtsstreit, denn US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap kippte das damalige Urteil. Apple muss also keinen dreistelligen Millionenbetrag an PMC überweisen.

"U-Boot-Patente" sind seit Kurzem leicht anfechtbar
Bemerkenswert ist die Begründung der jetzigen Entscheidung. Der Richter sah es als erwiesen an, dass PMC die Erteilung der angeführten Patente nur verzögert habe, um mehr Geld herausschlagen zu können. Das stelle einen unbilligen Verzug und somit einen Missbrauch des Patentrechts dar, so Rodney Gilstrap laut Bloomberg. Derartige "U-Boot-Patente" sind der Nachrichtenagentur zufolge seit einer aktuellen Entscheidung des obersten US-Patentgerichts leicht anfechtbar. PMC hat laut dem jetzigen Urteil absichtlich so lange gewartet, bis die in den Patenten beschriebenen DRM-Verfahren breite Anwendung fanden, um dann Unternehmen wie Apple, Microsoft, Intel oder IBM auf hohe Summen verklagen zu können. Zwischen den Zeilen des Urteils ist somit zu lesen, dass der Richter PMC als Patenttroll einstuft, ohne ausdrücklich den Begriff zu nutzen.