Apple und Epic einigen sich auf Prozedere: Keine Geschworenen, Euer Ehren!
Welche über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der Rechtsstreit zwischen Apple und Epic Games hat, machte die zuständige Richterin am Bezirksgericht für Nordkalifornien deutlich: Yvonne Gonzalez Rogers erklärte im Rahmen der ersten Anhörung in dieser Angelegenheit, sie neige dazu, das Verfahren mit einer Jury durchzuführen. Allerdings wird es dazu wohl nicht kommen.
Richterin betont wettbewerbsrechtliche BedeutungBei der Auseinandersetzung zwischen dem iPhone-Konzern und dem Spielehersteller gehe es um grundlegende Fragen des US-amerikanischen Wettbewerbsrechts, so Rogers. Die beiden Unternehmen streiten bekanntlich über die Höhe der im App Store anfallenden Provisionen und die Verpflichtung, für In-App-Käufe ausschließlich Apples Zahlungsdienst zu nutzen. "Es ist wichtig zu erfahren, was die Menschen darüber denken", begründete die Richterin ihren Vorschlag, dass Geschworene das letzte Wort in der Sache haben sollten. Damit stützte sie Apples zuvor eingereichten Antrag, eine Jury die Entscheidung fällen zu lassen. Epic Games hingegen bevorzugt ein Verfahren vor einem Einzelrichter.
Apple und Epic einigen sich auf EinzelrichterAllerdings schränkte die Richterin ihren Vorschlag während der Anhörung bereits ein. Sie wolle nicht zwei Verfahren durchführen, erklärte Rogers gegenüber den Parteien. Das jedoch wäre zwingend erforderlich, wenn sowohl Apple als auch Epic Games auf ihren jeweiligen Anträgen bestünden. Daraufhin trafen sich die beiden Parteien beziehungsweise deren Anwälte und kamen tatsächlich zu einer Einigung: Apple besteht nicht mehr auf Geschworenen. Die Übereinkunft teilten iPhone-Konzern und Spielehersteller dem Gericht in einem gemeinsamen
Antrag mit, der wie üblich umgehend veröffentlicht wurde.
Gerichtsverhandlung vermutlich im Juli 2021Die Einigung könnte dazu führen, dass der Rechtsstreit etwas früher als erwartet entschieden wird, schließlich entfällt mit der Auswahl von Geschworenen ein zuweilen zeitraubendes Prozedere. Allerdings wird sich das Verfahren dennoch über eine längere Zeit hinziehen: Die Verhandlung dürfte erst im Juli kommenden Jahres stattfinden, den genauen Termin legt Rogers zu einem späteren Zeitpunkt fest. Mindestens so lange bleibt "Fortnite" weiterhin aus dem App Store ausgesperrt, sollten Apple oder Epic Games nicht vorher einlenken. Das gilt aber als unwahrscheinlich, da beide Parteien offenbar nicht einmal gewillt sind, ein vorläufiges Kompromissangebot der Richterin anzunehmen. Rogers hatte vorgeschlagen, "Fortnite" wieder im App Store zuzulassen und 30 Prozent der erzielten Umsätze einem Treuhänder zur Verwaltung zu übergeben. Der dadurch zusammenkommende Betrag würde dann nach Abschluss des Verfahrens gemäß den Festlegungen im Urteil an die Beteiligten ausgezahlt.