Apple und IP Innovation räumen Patentrechtstreit aus dem Wege
Im April wurde eine neue Patentverletzung bekannt, weswegen Apple von einem Unternehmen namens IP Innovation verklagt wurde. In der Beschreibung ist von einer Nutzerschnittstelle mit mehreren Arbeitsbereichen die Rede, womit unter anderem die an vielen Stellen des Betriebssystems eingesetzten Tabs gemeint sind. Das entsprechende Patent ist inzwischen schon 20 Jahre alt und wurde von Xerox angemeldet. In einer außergerichtlichen Vereinbarung hat Apple diesen Streitfall nun aus dem Wege geräumt und sich bereit erklärt, bestimmte Technologien für die Benutzeroberfläche zu lizenzieren. In der Klage argumentierte IP Innovation, der durch die Verletzung entstandene Schaden übersteige eine Summe von 20 Millionen Dollar. Allerdings wurde nicht bekannt, wie viel Apple tatsächlich für den Lizenzerwerb an IP Innovation abführen muss.
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