Apple und Samsung beenden Patentstreitigkeiten außerhalb der USA
Es zog sich wie ein roter Faden durch die letzten Jahre.
Apple und Samsung bekriegten sich vor diversen Gerichten auf der ganzen Welt um geschützte Patente. Apple warf Samsung unter anderem vor, sich beim Design und der Funktionsweise der Galaxy-Smartphones zu sehr am iPhone orientiert zu haben. Im Gegenzug wollte Samsung ebenso Patentverletzungen vom Unternehmen aus Cupertino entdeckt haben.
Jetzt verkündeten die beiden Technik-Riesen in einem gemeinsamen Statement das Ende aller Patent-Streitigkeiten außerhalb der USA:
„Apple und Samsung haben sich darauf geeinigt, alle Rechtsstreitigkeiten außerhalb der USA beizulegen. Diese Vereinbarung beinhaltet keine Lizenz-Absprachen, zudem werden die Unternehmen die noch laufenden Gerichtsverfahren in den USA weiterführen.“ Die betroffenen Länder sind: Deutschland, Japan, Australien, Südkorea, Großbritannien, Niederlande, Italien und Frankreich.
Justiz-Experte Michael Risch sieht als Hauptgrund für das schrittweise Beilegen des Konflikts, dass sich die zeit- und kostenintensiven Prozesse für die Unternehmen nicht rechnen und in keinem Verhältnis zu den vergleichsweise bescheidenen Erfolgen vor Gericht stehen.
Das Kriegsbeil ist also noch nicht ganz begraben; allerdings ist die Vereinbarung ein wichtiger Schritt zu einem vollständigen Ende aller Patent-Konflikte zwischen Apple und Samsung. 2012 sprach ein US-Gericht Apple über eine Milliarde Dollar an Schadensersatz von Samsung zu, da der südkoreanische Konzern diverse Patente des Unternehmens aus Cupertino verletzt habe. Das Berufungsverfahren gegen das Urteil ist noch nicht abgeschlossen.
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