Apple und Samsung lassen weitere Patentklagen gegeneinander fallen
In den ausufernden patentrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung haben die beiden Parteien weitere Klagen gegeneinander fallen lassen und so die
Anzahl der zu verhandelnden Punkte reduziert. In einem gemeinsamen Antrag heißt es, dass zur Beschleunigung des Verfahrens mehrere Vorwürfe fallen gelassen werden. Dieser Schritt erfolgt wenige Wochen bevor es zur eigentlichen Verhandlung kommt, diese ist für den 30. Juli angesetzt. Vor einigen Wochen hatte die verantwortliche Richterin Lucy Koh bereits angeordnet, dass sich die Parteien um Eingrenzung und Vereinfachung bemühen sollen, indem erstens außergerichtlich verhandelt, zweitens die Anzahl der Klagen überprüft wird. Die außergerichtliche Einigung scheiterte zwar, ohnehin kamen die Gespräche nicht freiwillig, sondern auf gerichtliche Anordnung hin zustande, zumindest sind aber zahlreiche Patentvorwürfe nicht mehr Bestandteil des Prozesses. Apple verfolgt beispielsweise nicht mehr die Durchsetzung eines Patents mit Bezeichnung "Multipoint touchscreen" - es handelt sich dabei zwar um eine bedeutende Technologie, im Vorfeld wurde aber bereits bezweifelt, ob die Beschreibung der Technologie nicht zu weitreichend gehalten ist.
Weiterführende Links: