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Apple verklagt Samsung in Japan wegen Patentverletzungen

Nachdem Apple und Samsung bereits in Australien, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Süd Korea und den USA rechtliche Auseinandersetzungen wegen Smartphone- und Tablet-Patente führen, kommt nun ein weiteres Land hinzu. Laut den Nachrichtenagenturen Kyodo und Reuters hat Apple in Japan eine Patentklage gegen Samsung eingereicht, in der man sich auf einige iPhone- und iPad-Patente beruft, die Samsung mit seinen Produkten verletzen soll. In Japan will Apple ein Importverbot für Galaxy-Smartphones von Samsung durchsetzen und fordert zudem Schadensersatzzahlungen in Höhe von 100 Millionen Yen (ca. 920.000 Euro) für den bisherigen Verkauf der Smartphones. In Australien erreichte Apple mit einer ähnlichen Patentklage die Verschiebung des Verkaufsstarts für das Galaxy Tab, während man in Deutschland sogar ein einstweiliges Importverbot durchsetzen konnte.

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Kommentare

Hyper08.09.11 11:16
So langsam kommt der Verdacht auf, dass an den Vorwürfen der Patentverletzung was dran sein könnte...
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hakken
hakken08.09.11 11:20
Yeah! Insgeheim hoffe ich das Apple die dicken Katzen erst noch aus dem Sack lässt und dies alles nur Vorgeplenkel ist!
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PaulMuadDib08.09.11 11:30
Mhh. Ob ich einen "unsympatisch"- und "werfe jetzt den Apple-Dreck weg"-Zähler aktivieren soll?
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iGod08.09.11 11:38
Ich weiß nicht warum sich einige so über Apple aufregen. Die Richter haben doch schon Australien und Deutschland Apple zugestimmt. Also muss doch etwas wahres dran sein. Seid mal lieber böse auf Samsung.
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mee
mee08.09.11 11:39
Schon wieder ne Klage …
Hätte lieber neue Produkte oder Updates …
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sierkb08.09.11 11:55
iGod:
Die Richter haben doch schon Australien und Deutschland Apple zugestimmt.

Wo haben denn deutsche Richter in einem abschließenden Urteil Apple bisher zugestimmt? Da ist noch gar kein Urteil gesprochen. Wenn Du das Düsseldorfer Landgericht haben lediglich einer Einstweiligen Verfügung, eingereicht von Apples Anwälten, stattgegeben bzw. diese EV noch nicht wieder aufgehoben. Und eine Einstweilie Verfügung heißt Einstweilige Verfügung, weil sie einstweilig ist. Also vorläufig und zeitlich begrenzt. Per Einstweiliger Verfügung wird ein Zustand eingefroren. Um beiden Seiten und dem Gericht Zeit zu geben, die Angelegenheit genau zu überprüfen. Und dann erst wird eine Entscheidung, ein Urteil seitens des Gerichtes gesprochen. Und ein solches Urteil steht da noch aus.

Und am 09.09. geht's erst weiter mit dem Fall, dann finden weitere Anhörungen beider Parteien statt, das gericht macht sich derzeit und mit solch einer Anhörung beider Seiten ein eigenes Bild. Und erst dann kann und wird das Düsseldorfer Landgericht eine Entscheidung fällen. Wie diese Entscheidung ausfällt, ist noch überhaupt nicht klar. Es gibt zudem eine Entscheidung, ein Urteil, ein schriftliches Urteil in dieser Sache des Den Haager Gerichts. Und das Düsseldorfer Landgericht wird das berücksichtigen müssen in seiner Entscheidung. Und das Den Haager Urteil entweder bestätigen oder dem widersprechen. Und wenn sie widersprechen, müssen sie plausibel begründen, warum sie den Fall anders bewerten als das Den Haager Gericht. Welches genau in den Fragen, die das Düsseldorfer Landgericht zu bewerten hat, Apples Argumentation nicht gefolgt sind und genau und ausgerechnet in diesen Fragen, die Gegenstand des Geschmacksmuster-Prozesses in Düsseldorf sind, Samsung Recht gegeben haben und nicht Apple.
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Peter Eckel08.09.11 12:00
Es ödet mich an.

Nicht nur die Berichterstattung - wenn die auch nur einen Funken Relation zur realen Welt aufweisen sollte, dann sind diese albernen Spielchen allmählich jenseits jeder Schmerzgrenze angelangt.

Mag ja sein, daß ganze Legionen von Patentrechtsverdrehern gut davon leben. Aber wenn man sich die Sache unter praktischen Gesichtspunkten anschaut, erscheinen die zumindest mir als rein parasitäre Lebensform, ohne die die Welt besser dran wäre.

Wenn diese Energie in die Forschung und Entwicklung statt in das derzeit gebotene Hauen und Stechen flösse ... aber dazu kann man diese Bande vermutlich größtenteils nicht gebrauchen.
Ceterum censeo librum facierum esse delendum.
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Thaddäus08.09.11 12:04
@Peter Eckel: Wo darf ich das unterschreiben?
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Gerry
Gerry08.09.11 12:11
Ganz sehe ich das nicht so. Auch Design muss Geschütz sein. Keiner hier ist da zu bereit gratis zu arbeiten. Wenn jetzt einer sagt ja dann soll er mal zwei Jahre gratis arbeiten in seiner Firma. Das will keiner, darum kann man es auch nicht von den Designern verlangen. Da steckt auch viel Arbeit und Geld dahinter. Auch wenn das Produkt am Ende einfach aussieht.
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o.wunder
o.wunder08.09.11 12:16
Was mich bei diesem Patentkrieg sehr bedenklich stimmt, ist nicht das sich da jetzt zwei Riesen bekriegen, sondern vielmehr, das Mut Sicherheit jede große Firma mit vielen Patenten locker jede kleine Firma damit vom Markt schubsen könnte, denn an vielen Patenten kommt man gar nicht mehr vorbei und vor allem muß man sie auch erst einmal kennen. Patent Recherche können sich kleine Firmen überhaupt nicht leisten.
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Cupertimo08.09.11 12:18
Peter Eckel
Wenn diese Energie in die Forschung und Entwicklung statt in das derzeit gebotene Hauen und Stechen flösse ... aber dazu kann man diese Bande vermutlich größtenteils nicht gebrauchen.
Bitte warum sollten Apple's Rechtsabteilungen die Energie denn in Forschung und Entwicklung stecken? Das sind Anwälte, und keine Ingenieure...

Es wird von einigen so getan, als würde Apple's Entwicklung wegen der Klagen komplett stillstehen. Dass die anderen Teams aber wie gehabt weiterarbeiten, wird dabei wohl vergessen. Die sind ja nicht beurlaubt, nur weil ein paar Klagen laufen.
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dubtown
dubtown08.09.11 12:19
Ich möchte Anwalt sein. Dann hätte ich viel Geld.
Wenn ich mich nicht um Patentklagen kümmere, surfe ich im Web nach Homepages mit fehlenden Impressum. Ganz neu: Bald geht es los mit der FSK-Kennzeichnungen von Homepages. Da kann wieder gut Geld verdient werden.
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PeteramMeter08.09.11 12:19
@hakken
Yeah! Insgeheim hoffe ich das Apple die dicken Katzen erst noch aus dem Sack lässt und dies alles nur Vorgeplenkel ist!
Und was würd dir daran Spass machen? Die ganzen Androidgeräte und Tablets müssten aus dem Verkauf genommen werden, da viele Punkte alle Geräte betreffen. Also wo siehst du deinen Vorteil als Kunde? Wo liegt dein Vorteil drinn, weniger Auswahl zu haben?
Oder stellst du gerade das Wohl von Apple über dein eigenes?

@iGod
Es gab bis jetzt nirgends ein finales Urteil. Wieso behauptest du sowas?

In Deutchland wird in den nächsten Tagen über die Einstweilige Verfügung entschieden. Aber das wäre immer noch kein richtiges Urteil, da dort lediglich festgestellt wird, ob die Einreichung Formgerecht und Konform war.

Übrigens... Manche der Apple- Anschuldigungen an die Konkurrenz wurden schon abgeschmettert.
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Leynad
Leynad08.09.11 12:22
Da sind wohl die Apple-Leute aus der Entwicklungsabteilung jetzt in die Rechtsabteilung abgestellt worden. Aber was will Apple auch machen? Seit nunmehr 15 Monaten das gleiche Smartphone in nur einer Größe. Es ist einfach jämmerlich, was die da abziehen. Aber natürlich gegen Samsung. Die Galaxys sind einfach nicht zu toppen von Apple, geschweige denn beizukriegen. Da heißt es halt auch mal hinterherdackeln.

Und dieser Quatsch mit dem Design-Klau. Das ist so, als ob man sich jetzt das Design der Kaffee-Tasse patentieren lässt und hofft, keiner merkt, dass es die schon vorher gab.
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PeteramMeter08.09.11 12:37
@Gerry
Und glaubst du, dass dies nur Apple betrift? Übrigens: Hier geht hier auch um Softwarepatente, Apple klagt nicht nur wegen dem Design...
... glaubst du, das Apple alles selber entwickelt hat? Und wenn es um das reine Design geht, schau dir mal dieses Gerät aus der Pre-iPhone Ära an, von 2006
Patent Recherche können sich kleine Firmen überhaupt nicht leisten.
Das kannn sich auch keine grosse Firma leisten. Es gibt einfach zu viele Patente. Beispiel: Samsung, IBM und Microsoft reichen allein je >5000 Patente/Jahr ein. (Apple: 500/Jahr)


Durchschnittlich sieht sich jede US Firma mit 200 Patentstreitereien je Jahr konfrontiert. Nur etwa 5-10 Prozent gehen vor Gericht. Ich hab früher mal auf die offizelle Auflistung geführt (welche von Apple angeführt wird)
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Gerry
Gerry08.09.11 13:07
Natürlich tuen sie das nicht. Aber es hat auch keiner vor ihnen genug Zeit und Geld reingesteckt um so ein Gerät zum Erfolg zuführen. Aber ernten wollen sie jetzt auch. Es hätte jeder die Chance gehabt das iPad als erster zu entwickeln
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DJHcom08.09.11 13:16
hakken, meinst Du endlich ein besseres iPhone ?
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Hannes Gnad
Hannes Gnad08.09.11 13:16
@Leynad
Da sind wohl die Apple-Leute aus der Entwicklungsabteilung jetzt in die Rechtsabteilung abgestellt worden.
Äh, nein.
Seit nunmehr 15 Monaten das gleiche Smartphone in nur einer Größe. Es ist einfach jämmerlich, was die da abziehen.
Nebenbei wird noch an neuem iPad entwickelt, dazu an diversen iPods usw. Du unterschätzt, wie groß der Aufwand ist, so was richtig zu machen. Und wie viele Prototypen Apple testet und verwirft, bis sie wirklich ein Produkt daraus machen.
Die Galaxys sind einfach nicht zu toppen von Apple, geschweige denn beizukriegen. Da heißt es halt auch mal hinterherdackeln.
Schau' mer mal, was das nächste iPhone bringen wird, und wie der Vergleich dann aussieht. Abgesehen davon: Apple war nie auf der Specs-Welle, es geht immer um das Gesamtpaket.
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El Raymondo08.09.11 13:27
Und wie viele Prototypen Apple testet und verwirft, bis sie wirklich ein Produkt daraus machen.
Pro iPhone-Generation aber nur ein Protoyp, sonst würden die doch nicht so ein Bohei machen jedes Jahr
Apple war nie auf der Specs-Welle, es geht immer um das Gesamtpaket.
Naja, die anderen schnüren aus einer Vielzahl guter Specs auch ein gutes Gesamtpaket
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Hipster08.09.11 13:35
Hannes Gnad
Abgesehen davon: Apple war nie auf der Specs-Welle, es geht immer um das Gesamtpaket.

Nun ja, dafür haben die sich aber derbe einen auf das Retina-Display runtergeholt ...
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Quickmix
Quickmix08.09.11 13:36
Irgendwann geht es den Copycats an den Kragen.
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Hannes Gnad
Hannes Gnad08.09.11 13:40
@Hipster
Nun ja, dafür haben die sich aber derbe einen auf das Retina-Display runtergeholt ...
Klar, wenn man mal eine Weile so ein Alleinstellungsmerkmal hat, dann wird das von MarCom auch ausgeschlachtet. Das ändert aber nichts daran, daß Apple seine Produkte (Hardware iPhone, OS iOS, Datenservice iCloud, iTunes auf dem Desktop, der App Store, das Umfeld usw.) so baut, daß mittelfristig ein großes und robutes "eco system" daraus wird, genau das ist deren Erfolgsgeheimnis. Und genau deshalb bemühen sich Microsoft und Google, das ähnlich zu bauen, mit Onlineservices und Marketplaces, und genau deshalb sind Nokia und RIM den Bach runter - die haben viel zu lange nur "gerätezentriert" gedacht.
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neoxfactory08.09.11 13:42
Ich glaube apple geht es überhaupt nicht um den Designklau. Wer ein iPhone will kauft es sich, egal ob Samsung & Co. ähnliche Geräte haben.

Apple will allein den Markt der Smartphones und Tablets dominieren und kann es nicht ertragen, dass auch andere Hersteller solche Geräte vertreiben.

Apple ist das verwöhnte Sandkastenkind, was sein Spielzeug nicht mit anderen Kindern teilen will.

Ich liebe apple-Produkte aber diese übertriebene Klagewut gefällt mir nicht und es wird für apple garantiert nicht positiv enden. Größenwahn hat noch nie funktioniert.



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Richard
Richard08.09.11 13:51
@neoxfactory
Hast du Beweise für deine These? Ich meine so würden sich 5 - 7 jährige im Sandkasten verhalten.
Du bist also auch dafür das wir alle unsere Innovationen für alle bereit stellen? Ich weiß ja nicht wie du tickst aber ich würde meinen Konkurrenten auch verklagen wenn dieser Dinge von mir kopiert oder klaut. Früher hat Apple sich das gefallen lassen, jetzt anscheinend nicht mehr. Ob es rechtens ist werden die Gerichte entscheiden, aber legitim und nach meiner Meinung auch sehr wichtig ist solch eine Klage schon.
Weisst du eigentlich wie viele Firmen schon pleite gingen weil Firmen aus Fernost die Ideen einfach geklaut und billig nachgebaut haben? Was daran Größenwahn sein soll musst du mir wirklich mal erklären.
iMac 27 :: MacBookPro Retina :: OS X 10.13
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Hipster08.09.11 14:04
Hannes Gnad
Abgesehen davon: Apple war nie auf der Specs-Welle, es geht immer um das Gesamtpaket.

Auf der Apple-Homepage kannst Du aktuell so Dinge lesen wie: "Neueste Intel Core Prozessoren. Mach alles doppelt so schnell", "2,5x schneller", "superschnell", "superflach", "ultraschnell" etc.

Aber wo bleibt denn da Dein Gesamtpaket

Würde ich solche Sprüche raushauen, müsste ich bei der großen Latte langsam mein Fenster aufmachen ...
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Onkel_vom_Mars
Onkel_vom_Mars08.09.11 14:04
Als »Global Player« muss man eben konsequent sein und sich - wenn schon - dann auch weltweit unbeliebt macht.
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Hannes Gnad
Hannes Gnad08.09.11 14:16
@Hipster
Auf der Apple-Homepage kannst Du aktuell so Dinge lesen wie: "Neueste Intel Core Prozessoren. Mach alles doppelt so schnell"
Ja, klar, das ist MarCom. Werbung. Marktschreierei. Aber noch mal, siehe oben: Beim *Design* der Geräte, beim Ausdenken von neuen Dingen wie dem iPad spielt so was keine Rolle, sondern da geht es um "eco systems", Gesamtpakete und Ease of use. Schaue mal die Werbevideos fürs iPad an, die bringen das besser rüber.
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El Raymondo08.09.11 14:35
Die Werbevideos vom iPad, Unibody-Macbook etc. sind mit welche der schlimmsten Eigenlobhudeleien, die man sich vorstellen kann. Auch wenn Musik und Machart echt gut sind.
Und Hannes, es geht zwar primär um das Anbieten eines Ökosystems, das ist richtig, aber nicht um des Willens des "Ease of use" sondern um des Willens der "Holy Cash Cow" Klappt auch gut, der Erfolg des Halo-Effekts gibt ihnen ja recht.
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PeteramMeter08.09.11 15:02
Und wie viele Prototypen Apple testet und verwirft,
Das mit dem Verwerfen nehmen dummerweise einige Applemitarbeiter zu wörtlich. Und verwerfen die Prototypen in irgend welchen Bars....
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neoxfactory08.09.11 15:48
Richard

Natürlich muss man seine Erfindungen und Produkte schützen aber das apple hier gewaltig übertreibt ist schon offensichtlich. Ich bin auch der Meinung, dass Samsung und Co. die Grundidee des iPhones und des iPads "geklaut" haben.


Nun aber jeden zu verklagen, der ein viereckiges Tablet auf den Markt wirft ist schon sehr merkwürdig. Ein Tablet sieht halt aus wie ein Tablet - eine Waschmaschine sieht aus wie eine Waschmaschine (egal von welchem Hersteller).

Kurioser finde ich aber, dass inzwischen jedes Apfeldesign (egal ob angebissen oder nicht) apple verärgert (Man denke an die NY Big Apple Kampagne usw.)

Ob apple hier richtig oder falsch handelt kann ich nicht beurteilen aber ich persönlich finde apples "neue" Politik größenwahnsinnig und teilweise auch paranoid und sehe apples Kultfaktor und Beliebtheit bröckeln.

In meinem recht großen Bekanntenkreis galt apple bisher immer als "nett, kreativ, anders, sympathisch und sexy". Dieses Image verflüchtigt sich langsam aber sicher.

apple wird inzwischen als großer skrupeloser geldgeiler Konzern wahrgenommen (früher fiel das niemanden auf, weil Produkte und Steve Jobs so charismatisch waren)

Vielleicht gewinnt apple vor Gericht aber verliert allgemein an Sympathie. Ob das der richtige Weg ist?
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