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Apple verletzt laut Jury-Entscheidung drei MobileMedia-Patente

Im Rechtsstreit mit MobileMedia Ideas musste Apple nun eine Niederlage hinnehmen. Die Geschworenen der einberufenen Jury haben entschieden, dass Apple gegen drei Patente von MobileMedia verstößt. Ursprünglich wurde Apple der Verletzung von 14 Patenten angeklagt, was aber während des mehr als zwei Jahre andauernden Rechtsstreits schließlich auf drei Patente reduziert wurde. Die Patente beschreiben Techniken für Mobiltelefone mit Kameras sowie Möglichkeiten zur Anrufabwicklung. Ursprünglich stammen die Patente von Nokia und Sony, welche zusammen mit Tagivan (MPEG LA) Teilhaber von MobileMedia Ideas sind. MobileMedia verfügt über mehr als 300 Patente zu Techniken in Mobilgeräten und soll im Auftrag der Teilhaber die Patente an andere Unternehmen lizenzieren. Offenbar sind aber nicht alle Unternehmen an einer Lizenzierung interessiert. Neben Apple wurden auch HTC und Research In Motion wegen der Verletzung von MobileMedia-Patenten verklagt. Im Rechtsstreit mit Apple wird nun über die Schadenssumme verhandelt.

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Kommentare

Grolox14.12.12 13:27

Wann gibt es endlich den Richterspruch gegen diese
Patenttrolle: " So ....ab 2015 sind alle Patente die nicht
selbst genutzt oder durch Eigenproduktion genutzt werden
nicht mehr Rechtskräftig".
Natürlich steht ihnen der Verkauf der Rechte
an Firmen die diese gewinnbringend nutzen und in Ihren
Produkten verwenden offen.
Aus , und schon ist Schluss mit lustig und warten bis einer mein
Patent verletzt.
Diese Firmen sind eigentlich der Pest gleich zu setzten weil sie
Produkte nur unnötig stark verteuern.
Ich könnte mir gut vorstellen das im iPhone
mindestens 50€ Patentrechte enthalten sind. :'(

quiddemanie14.12.12 14:13

Ich erinner dich nächstes mal dran, wenn Apple wieder Samsung wegen runden Ecken und Slide to Unlock Funktionen verklagt...und umgedreht. Da gibt es keinen der bei der Party nicht mitsäuft.

BudSpencer14.12.12 14:15

BORING.
Bitte Patent News in ein Forum für Anwälte posten.
Interessiert doch keinen Menschen mehr!

pudel6914.12.12 14:17

grolox... apple hat doch selber auch patente aufgekauft und nutzt die um andere zu verklagen. und apple hat auch patente an einen patenttroll weitergegeben, und der verklagt damit jetzt die applekonkurrenz.
die unternehmen nehmen sih da ned viel.

und in diesem fall stecken mit nokia, sony und tagivan ja auch produzierende unternehmen dahinter.

apple wird gerade auch durch qualcomm attackiert, die sind auch ned zufrieden mit dem apple gehabe und dass apple sich vor lizenzahlungen drückt.. und für qualcomm ist apple n verdammt grosser und wichtiger kunde...

Da gibt es keinen der bei der Party nicht mitsäuft.

jup... und allen voran apple, weigert sich irgend wie bei jedem der relevanten mobilfunkpatentinhaber lizenzgebühren zu zahlen... die kriegen nur via Gericht was scheint

Grolox14.12.12 15:16

Pudel .....genau da ist das Problem. Apple ist ein Hersteller
von Handys und Tablet's und diese Leute wohnen in feinen
Eigentumswohnungen und warten nur drauf das irgend wer
ihre so wichtigen Patente mißbraucht.

Ja die "Runden Ecken"......da scheiden sich die Geister ,
Fakt ist aber das Apple so schlau war sich diese patentieren
zu lassen da ja unsere Asiatischen Copykinks erst mal warten
was der andere mach um dann tätig zu werden.
Ups...da waren sie dann eben zu spät und zu dreist beim
abschreiben, erwischt und Ende . Sich aber hinterher
beschweren das man sie dabei erwischt hat , nun ja.

MYTHOSmovado14.12.12 15:29

Grolox, diesen Schreibstil würde ich mit aber auch patentieren lassen. Der ist wirklich einzigartig...

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...

nowMAC14.12.12 16:06

Apple hat keine Runden Ecken patentiert! Wann raffen das eigentlich mal alle? Apple hat das Design des iphone und iPad patentiert. Ein Merkmal dieser Designs ist, das sie runde Ecken haben. Wollt ihr Apple verbieten ihre Designs zu patentieren? Nur weil sie (mit jahrelanger Arbeit) reduziert wurden? Wie stellt ihr euch das vor?

Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....

DoubleU14.12.12 17:05

Die Patentstreitigkeiten die Apple selbst vom Zaun reißt, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie selbst Patentrechte verletzen.

Aber scheint in der Branche quasi zum Standard Repertoire zu gehören.

ratti14.12.12 18:12

nowMAC

Wollt ihr Apple verbieten ihre Designs zu patentieren?

Ja.
Genau das.

ilig14.12.12 18:59

ratti

Ja. Genau das.

1. Kannst du es nicht verbieten.

2. In Deutschland ist das kein Patent sondern ein Geschmacksmusterschutz. Geschmacksmusterschutz kann man für Deutschland beim DPMA, für die EU beim HABM und international beim WIPO beantragen. Ob dem Antrag stattgegeben wir ist eine andere Frage. Außerdem kann man runde Ecken alleine nicht schützen lassen. Die Form der Ecken kann man nur im Zusammenhang mit allen Merkmalen des Geschmacksmusters schützen lassen.

3. Solltest du dich vorher informieren bevor du solche Kommentare schreibst. z.B. hier oder hier

Ansonsten ist mir Wurscht ob Unternehmen wegen solcher Streitigkeiten vor Gericht gehen. Das müssen die selber wissen.

ilig14.12.12 19:23

Teilweise scheinen mir hier die Debatten um Marken-, Geschmacksmuster- und Patentschutz durcheinander zu laufen. Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun. Und die krampfhafte Diskussion um runde Ecken zeugt nicht von der Kenntnis der Materie.
Beispielsweise ein Logo. Das Logo von Beiersdorf hat 4 Kreise. Ist geschützt in Verbindung mit dem Namen Beiersdorf. Das bedeutet aber nicht, dass ihr kein Logo mit vier Kreisen entwickeln dürft. Es darf aber nur in der Art sein, dass es mit dem von Beiersdorf nicht verwechselbar ist. Das Logo der Deutschen Bank hat ein Quadrat und einen Schrägstrich. Ist auch geschützt. Auch hier gilt oben Gesagtes.

Ich habe auch schon ein Logo für einen Kunden entworfen, in dem ein rotes Quadrat auftaucht. Der Kunde konnte sich das komplette Logo schützen lassen – aber natürlich nicht das rot Quadrat.

Manchmal also bitte etwas genauer hinsehen, wie die Sachverhalte wirklich sind.

macbia14.12.12 20:25

ilig

Und die krampfhafte Diskussion um runde Ecken zeugt nicht von der Kenntnis der Materie.

Darum gehts doch beim Trollen gar nicht

i heart my 997

Christian197915.12.12 10:41

Wer den Artikel richtig gelesen hat und vorher die Apple-Fanbrille absetzte hat
sicherlich bemerkt, dass es sich hierbei nicht um einen Patent-Troll handelt,
sondern um eine Vermarktergesellschafft von mehreren Unternehmen
(Nokia, Sony, usw.)

quiddemanie15.12.12 11:14

wie sich die kleingeister an dem runde ecken spruch hochziehen...mein gott, dann setzt statt runde ecken eine der anderen X Patentklagen seitens Apple ein.

Jede Firma inklusive Apple und das fast branchenunbhängig entwickelt sich zum Patenttroll und Apple ist da in der Elektronikwelt ganz weit vorne dabei. Statt Innovation kommen Klagen um die eigene schwache Entwicklung zu überdecken. Mögen die Patentklagen noch so berechtigt sein, es ist auf lange Sicht nicht das Mittel zu einer Stabilisierung der Geschäfte, das kann nur Innovation sein. Im Gegenteil, das Image leidet zusehends und das auch in tieferen fanboy Kreisen. Man sollte sich nicht auf erreichtem ausruhen.

Firmen die Apple wegen Patentverletzung verklagen als Patenttrolle zu bezeichnen, entbehrt jeder vernünftigen Sichtweise oder ist nur dann erlaubt wenn man Apple im gleichen Zug ebenso bezeichnet.

Apfelbutz15.12.12 14:05

BudSpencer

BORING.
...
Interessiert doch keinen Menschen mehr!

Das haben die Anwälte in ihren Foren auch schon gesagt.

Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...

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