Apple verliert Klage gegen spanischen Android-Tablet-Hersteller
In einem Blog-Eintrag hat FOSS Patents auf einen Fall in Spanien aufmerksam gemacht, in dem ein kleiner Hersteller von Android-Tablets sich erfolgreich gegen eine Klage von Apple wehren konnte. Apple hatte nach ersten rechtlichen Auseinandersetzungen eine Strafanzeige gegen das Unternehmen NT-K eingereicht, in deren Zuge die aus China gelieferten Android-Tablets konfisziert und das Unternehmen auf eine europaweite schwarze Liste von Produktpiraten gesetzt wurde. Mittlerweile hat das Gericht das Verfahren aber eingestellt, da man
bei dem strittigen Tablet keine Produktpiraterie erkennen konnte. Zu dem von Apple angeführten Design-Patent hat sich das Gericht nicht geäußert. Dennoch könnte der Fall für die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung interessant sein, da das Gericht keine Verwechslungsgefahr zwischen dem strittigen Android-Tablet und dem iPad erkennen konnte. NT-K hat mittlerweile eine Klage gegen Apple wegen Monopolmissbrauch eingereicht und fordert Schadensersatz.
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