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Apple vor Gericht: Unerwartete Wendungen in zwei wichtigen Verfahren

Apple sieht sich immer wieder einmal Vorwürfen ausgesetzt, illegal Know-how und Patente anderer Unternehmen genutzt zu haben. Einer solchen Anschuldigung musste sich der kalifornische Konzern seit drei Jahren im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Blutsauerstoff-Sensors erwehren. Die auf nichtinvasive Patientenüberwachungssysteme spezialisierte Firma Masimo reichte im Jahr 2020 eine diesbezügliche Klage ein. Das Gerichtsverfahren, in welchem Apple zuletzt auch des Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen bezichtigt wurde (siehe ), zog sich lange hin. Jetzt fand es allerdings ein unerwartetes und für Apple – zumindest vorerst – glückliches Ende.


Masimo vs. Apple: Geschworene können sich nicht einigen
Der Rechtsstreit zwischen Masimo und Apple endete nämlich ohne Ergebnis, ein Urteil wurde nicht gesprochen. Der Grund: die Geschworenen waren nicht in der Lage, eine einstimmige Entscheidung zu treffen. Sechs der Jurorinnen standen einem Bericht von Bloomberg zufolge auf der Seite des kalifornischen Konzerns, eine allerdings hielt Apple für schuldig und votierte für Masimo. Resultat war ein Patt. Der zuständige Richter, den die Geschworenen über diese Situation informierten, beendete dann nach kurzer Bedenkzeit das Verfahren. Zuvor hatte er bereits fünf der ursprünglich vom Medizintechnikhersteller vorgebrachten Klagepunkte abgewiesen und die Entscheidung über die restlichen in die Hände der Jury gelegt.

Apple zeigte sich in einer Stellungnahme erfreut über den bislang allerdings formaljuristisch nur vorläufigen Erfolg. Man werde das Gericht bitten, die Klage endgültig abzuweisen, teilte der kalifornische Konzern mit. Masimo erwägt hingegen, eine Wiederaufnahme zu beantragen. Beobachter räumen dem Unternehmen angesichts der jetzt eingetretenen Situation dabei allerdings keine allzu guten Chancen ein.

Apple zieht Klage gegen Nuvia-Gründer zurück
Ganz ohne Gerichtsverfahren ging ein weiterer Rechtsstreit zu Ende, in dem Apple selbst der Kläger war. Das Unternehmen hatte vor gut drei Jahren den ehemaligen Chefdesigner der hauseigenen A- und M-Chips verklagt. Gerard Williams verließ Cupertino im März 2019 und gründete wenige Monate später gemeinsam mit zwei ehemaligen Apple-Mitarbeitern ein Unternehmen namens Nuvia. Dessen Zweck war die Entwicklung leistungsfähiger Chips auf Basis der ARM-Architektur. Der Konzern beschuldigte Williams unter anderem, vor seinem Weggang Ressourcen von Apple für Nuvia genutzt und Angestellte abgeworben zu haben. Der Chipentwickler konterte mit einer Widerklage. Beide Auseinandersetzungen endeten jetzt, ohne dass es zu einem förmlichen Verfahren kommt. Apple zog nämlich laut Bloomberg seine Klage ohne Angabe von Gründen zurück. Beobachter halten es für denkbar, dass der Rechtsstreit durch einen außergerichtlichen Vergleich beigelegt wurde, über dessen Inhalt beide Parteien Stillschweigen vereinbart haben.

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