Apple vs. Epic: Apple wehrt sich gegen einstweilige Verfügung im Berufungsverfahren
Epic und Apple kämpfen nun seit zwei Jahren um die Zukunft des App Stores. Zur Erinnerung: Im Sommer 2020 schaltete Epic im App Store eine alternative Bezahlmethode im beliebten Spiel Fortnite frei – völlig vorbei an Apples 30-prozentiger Umsatzbeteiligung. Dies stellte einen klaren Verstoß gegen die Regeln von Apple dar – und der Konzern reagierte mit dem sofortigen Rausschmiss von Fortnite aus dem App Store.
Doch Epic hatte genau mit dieser Reaktion gerechnet – und reichte binnen Stunden Klage gegen Apple ein. Außerdem startete Epic eine medienwirksame Kampagne unter dem Hashtag #FreeFortnite.
Erstes UrteilIm Herbst 2021 fällte Richterin Yvonne Gonzalez Rogers ein erstes Urteil. Apple konnte in einem Punkt aufatmen: Apple ist kein Monopolist und kann somit seine Marktmacht nicht wie von Epic dargelegt ausnutzen. Doch ein Detail im Regelwerk des App Stores stieß der Richterin auf: Apple verlangt, dass nur Apples Bezahlmethoden im App Store erlaubt sind – und Yvonne Gonzalez Rogers verfügte, dass Apple dies zu ändern habe und gab dem Konzern bis zum 9. Dezember 2021 Zeit dies umzusetzen.
Apple konnte am Vorabend des 9. Dezembers die einstweilige Verfügung stoppen, so dass der Konzern im App Store erstmal keine alternativen Zahlungsmethoden dulden muss. Die Verfügung muss Apple erst umsetzen, wenn die Berufungsverhandlung abgeschlossen ist und das Berufungsgericht zu einem ähnlichen Urteil wie Richterin Gonzalez Rogers kommt.
Letzte Schriftstücke eingereichtApple reichte nun bei Gericht eine letzte
Eingabe ein, in welcher sich das Unternehmen vehement gegen die Verfügung von Richterin Gonzalez Rogers wehrt.
Apple argumentiert, dass Epic keinen irreparablen Schaden durch das Regelwerk des App Stores nachweisen konnte – und es gar nicht zu einem Verfahren hätte kommen dürfen, da dies unter kalifornischem Recht eine Grundvoraussetzung ist. Ferner sei die einstweilige Verfügung nichtig, da Fortnite zum aktuellen Zeitpunkt gar nicht mehr im App Store angeboten wird – Apple hat Fortnite im Sommer 2020 nämlich aus Apples digitalem Laden verbannt.
Außerdem ist Apple der Ansicht, dass die einstweilige Verfügung zu weit geht: Richterin Yvonne Gonzalez Rogers wollte allen Entwicklern das Recht zugestehen, alternative Bezahlmethoden nutzen zu dürfen. In Apples Augen hätte dies nur Epic zugestanden, nicht jedoch allen Entwicklern.
Ein langer KampfDurch Apples Erfolg, die einstweilige Verfügung in letzter Minute im Winter 2021 zu stoppen, ist mit einem langen Verfahren zu rechnen. Eine mündliche Verhandlung vor dem Berufungsgericht ist noch nicht terminiert – und Apple rechnet erst im Sommer 2023 mit einem Urteil bezüglich der Berufung. Erst zu diesem Zeitpunkt müsste Apple der Verfügung nachkommen – oder, die Parteien einigen sich vorab außergerichtlich.